Wirtschaft

Verpackungssteuer Tübingen: Bundesverfassungsgericht bestätigt Rechtmäßigkeit

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verpackungssteuer Tübingen als verfassungsgemäß bestätigt. Die Abgabe, die seit Januar 2022 auf Einwegverpackungen wie Kaffeebecher und Pommesschalen erhoben wird, sorgt für Rechtssicherheit und könnte als Modell für andere Städte dienen. Experten fordern eine bundesweite Regelung.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
22.01.2025 16:55
Lesezeit: 2 min
Verpackungssteuer Tübingen: Bundesverfassungsgericht bestätigt Rechtmäßigkeit
Im Bild: Eine McDonald's To-Go-Tüte und ein To-Go-Becher liegen auf einem Mülleimer auf der Neckarbrücke in Tübingen. Verpackungssteuer Tübingen fördert den Wechsel zu Mehrweg-Lösungen und verringert die Müllflut. (Foto: dpa) Foto: Bernd Weißbrod

Im Folgenden:

  • Ist die Verpackungssteuer Tübingen verfassungsgemäß?
  • Werden andere Städte dem Tübinger Modell folgen?
  • Soll es eine bundesweite Lösung für Einwegverpackungen geben?

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