UNHCR-Sprecher Andrej Mahecic hat am Freitag mitgeteilt, dass es eine starke Rückkehrbewegung in und nach Syrien gibt. Die Rückkehr ist auch ein Erfolg der von Russland vermittelten Konferenz in Astana. Eine Aufhebung der drastischen EU-Sanktionen gegen das Land fordert die Organisation allerdings nicht. Die Sanktionen treffen vor allem die Bevölkerung und behindern den Wiederaufbau. Dieser liegt vor allem in den Händen der Frauen in Syrien.
Die Mitteilung im Wortlaut:
Sowohl aus dem Ausland als auch innerhalb Syriens kehren, trotz des anhaltenden Konflikts, immer mehr Menschen in ihre Heimat zurück.
Hilfsorganisationen schätzen, dass innerhalb der ersten sechs Monate des Jahres mehr als 440.000 Binnenvertriebene, also Menschen, die innerhalb des Landes auf der Flucht waren, in ihr Zuhause nach Syrien zurückgekehrt sind. Gleichzeitig stellt UNHCR fest, dass 2017 bereits über 31.000 syrische Flüchtlinge aus den angrenzenden Nachbarländern nach Syrien zurückgekehrt sind. Seit 2015 sind insgesamt circa 260.000 syrische Flüchtlinge, meist aus der Türkei, in den Norden Syriens zurückgekehrt.
Der Hauptgrund für die Entscheidung nach Aleppo, Hama, Homs und Damaskus und andere Städte zurückzugehen, ist zumeist der Wunsch nach einem Wiedersehen mit der Familie, die Klärung der Besitzverhältnisse und in manchen Fällen spielt eine echte oder wahrgenommene Verbesserung der Lebensumstände in Teilen des Landes.
Angesichts der gestiegenen Zahl an Rückkehrern sowohl von Binnenvertriebenen als auch von Flüchtlingen, hat UNHCR begonnen, seine operativen Kapazitäten innerhalb Syriens aufzustocken. Um adäquat auf die Bedürfnisse von Binnenvertriebenen eingehen zu können, wird UNHCR die Maßnahmen zum Schutz der Vertriebenen sowie im humanitären Bereich ausweiten. Der Fokus wird dabei auf der Bereitstellung von Schutz- und Hilfsleistungen, der Verbesserung der Bedingungen in den Unterkünften und der Hilfe beim Wiederaufbau essenzieller Infrastruktur liegen. Dabei wird auf eine enge Zusammenarbeit mit den Partnern von UNHCR gesetzt.
Außerhalb Syriens wird UNHCR die Präsenz an den Grenzübergängen erhöhen, um zu prüfen, ob die Flüchtlinge tatsächlich freiwillig zurückkehren.
Obwohl aufgrund der Friedensgespräche in Astana und Genf Hoffnung besteht, dass sich die Lage in Syrien verbessert, geht UNHCR davon aus, dass die Bedingungen für eine sichere Rückkehr noch nicht gegeben sind. Zwar gibt es verbesserte Sicherheitsmaßnahmen, wie nachhaltig diese sind, hat sich aber noch nicht erwiesen. In weiten Teilen des Landes ist eine sichere Rückkehr noch immer mit großen Risiken verbunden. Der Zugang zu Binnenvertriebenen innerhalb Syriens ist nach wie vor eine Herausforderung, da Hilfskonvois keinen regelmäßigen Zugang zu betroffenen Gebieten haben.
Weitere Herausforderungen für Flüchtlinge und Binnenvertriebene, die nach Syrien zurückkehren wollen, sind ein geringer Lebensunterhalt, Wasser- und Nahrungsknappheit, sporadische oder nicht-vorhandene Gesundheitsversorgung sowie kein Zugang zu anderen grundlegenden sozialen Leistungen. Viele Schulen in Syrien wurden beschädigt oder zerstört und können aus diesem Grund den Kindern keine Ausbildung bieten.
UNHCR wird zwar mit seinen Partnern zusammenarbeiten, um die Umstände in den zugänglichen Teilen Syriens zu verbessern, von der Rückkehr nach Syrien aus den Aufnahmeländern rät UNHCR zu diesem Zeitpunkt aber noch ab.
Für die fünf Millionen Flüchtlinge, die in der Region Zuflucht gefunden haben, müssen die Hilfsprogramme in den Aufnahmeländern weitergeführt werden, besonders durch die übergreifende 3RP (Regional Refugee and Resilience Plan) Regionalstrategie.
Den Zugang zu Asyl für syrische Flüchtlinge sicherzustellen und die Möglichkeit in ihren Gastgeberländern bleiben zu können, bleiben weiterhin wichtige Anliegen. Gleichzeitig soll die Rückkehr von Menschen nach Syrien beobachtet, sowie ein Plan implementiert werden, wie innerhalb und außerhalb Syriens weiter vorgegangen wird. In dieser Hinsicht wird UNHCR vorbereitende Maßnahmen ergreifen, um für die sichere Rückkehr von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen in ihre Heimat zu einem späteren Zeitpunkt vorbereitet zu sein.
Von den 304 Millionen US-Dollar, die UNHCR für die Hilfestellungen für Binnenvertriebene in Syrien benötigt, wurden bisher nur 103 Millionen US-Dollar erreicht (33 Prozent). UNHCR benötigt 2017 weitere 150 Millionen US-Dollar um seine Hilfslieferungen für Binnenvertriebene, RückkehrerInnen und andere vulnerable Personen innerhalb Syriens sicherzustellen.
