Der italienische Ökonom Vladimiro Giacché, dessen Buch „Anschluss“ über die deutsche Wiedervereinigung auch ins Deutsche übersetzt wurde, plädiert für eine Abschaffung des Euro und nimmt auch zu einem Interview mit Prof. Markus Kerber Stellung, das kürzlich in den Deutschen Wirtschafts Nachrichten veröffentlicht worden ist.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: In Ihrem Buch „Anschluss“ setzen Sie sich mit der deutschen Wiedervereinigung und hier vor allem mit den Folgen der schnell vollzogenen „innerdeutschen Währungsunion“ auf den Wirtschaftsraum der ehemaligen DDR auseinander. Gibt es Parallelen zu der Einführung des Euro?
Vladimiro Giacché: Die innerdeutsche Währungsunion war – genauso wie die europäische – politisch motiviert. Ihr Ziel war es, die politische Einheit Deutschlands so schnell wie möglich zu realisieren. Der politische Anschluss der DDR an die BRD wurde schnell Realität. Ihr wirtschaftlicher „Anschluss“ gelang hingegen nicht – und zwar bis heute.
Ich möchte hinzufügen, dass das, was infolge der Währungsunion passierte, durchaus nicht unerwartet kam.
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (die „Fünf Wirtschaftsweisen“) warnte zum Beispiel am 9. Februar 1990 in einem Brief an die Bonner Regierung vor den Folgen einer übereilten Wirtschaftsunion. Eines seiner Mitglieder, Rüdiger Pohl, schrieb noch in der Ausgabe der „Wirtschaftswoche“ vom 23. Februar: „Unter den gegenwärtigen Bedingungen hätte die DDR durch eine schnelle Währungsunion viele Nachteile“ – und zwar deswegen, weil „die Betriebe der DDR dann schlagartig dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt [sind], dem sie nicht gewachsen sind. Es ist zu befürchten, dass sie von den Märkten weggefegt werden“.
Noch interessanter ist, dass diese Wirkung der Währungsunion von der Bonner Regierung selbst in Kauf genommen wurde. Am 17. April 1990 besuchten Schäuble und Tietmeyer Lothar de Maizière, den CDU-Ministerpräsident der DDR nach der März-Wahl. Dazu notiert Schäuble (damals Bundesinnenminister): „Es war Lothar de Maizière genauso klar wie Tietmeyer und mir, dass mit Einführung der Westwährung die DDR-Betriebe schlagartig nicht mehr konkurrenzfähig sein würden“. Genau das passierte.
Aus zweierlei Gründen. Der erste lag in der Währungsunion selbst: Sie plötzlich, ohne Übergangsperiode zu verwirklichen, nahm der DDR die Instrumente der Währungspolitik. Sie konnte ihre Währung nicht abwerten, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Dieses erste Problem wurde enorm vergrößert durch das zweite: Die Konversionsrate (1:1) war absolut unangemessen und gleichbedeutend mit einer absurden Währungsaufwertung.
Da die DDR-Mark keine konvertible Währung war, wurde in der Tat im Handel zwischen der DDR und der BRD ein Umrechnungsfaktor verwendet, um den relativen Wert der beiden Währungen zu messen. Damals lag dieser Koeffizient bei 1 zu 4,44. Praktisch war eine Westmark mehr wert als vier Ostmark, und genau in diesem Verhältnis wurde der innerdeutsche Handel abgewickelt. Dann kam die Währungsunion, und das bedeutete dass mit dem 01.07.1990 die Preise der DDR-Produkte über Nacht um kaum weniger als 350 Prozent gestiegen sind!
Man ist im Nachhinein gewöhnt, alles Honecker in die Schuhe zu schieben: Man spricht gerne von „maroder Wirtschaft“ usw. Tatsächlich war die Arbeitsproduktivität der ostdeutschen Wirtschaft wesentlich niedriger als die der westdeutschen. In keinem volkswirtschaftlichen Handbuch wird es in solchen Fällen eine Aufwertung von 350 Prozent als Heilmittel empfohlen! Im Gegenteil: Wie Karl Otto Pöhl (der damalige Bundesbankchef) im Dezember 1993 vor dem Treuhand-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags pointierte: „Das war eine Rosskur, die keine Wirtschaft aushält.“
Damit kann man sowohl den katastrophalen Rückgang des ostdeutschen Bruttoinlandsprodukts in den Jahren 1990/91 (kein einziges Land Osteuropas hat damals noch schlechter abgeschnitten), als auch das niedrigere durchschnittliche Wachstum der folgenden 25 Jahren erklären. Was Bernd Liske in seinem Gastkommentar am 07.01.18 geschrieben hat, ist durchaus richtig. Dabei wurzeln die Probleme in der übereilten Währungsunion.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Sehen Sie Parallelen zu der aktuellen Situation im Euroraum?
Vladimiro Giacché: Schon 1991 hatte Karl Otto Pöhl, bei einer Anhörung im Europäischen Parlament, die deutsche Währungsunion „ein Desaster“ genannt. Und er hatte auch Europa davor gewarnt, einen ähnlichen Fehler zu begehen. Gerade diese Erklärung erregte den Zorn von Helmut Kohl. Pöhl trat dann „aus persönlichen Gründen“ als Bundesbankpräsident zurück.
Nun, in der apologetischen Literatur über die europäische Einheitswährung wurde, als eine Folge des gemeinsamen Währungsgebiets, die Herstellung eines Gleichgewichts zwischen den Territorien prognostiziert. Weder im vereinten Deutschland noch im Europa des Euro ist das geschehen!
Was wir in den letzten Jahren in Europa erlebt haben, widerlegt am deutlichsten die These einer Angleichung innerhalb dieses Währungsgebiets. In mehreren europäischen Ländern zeigen sich auch Erscheinungen, die denen der Wirtschaft Ostdeutschlands nach der Einführung der D-Mark ähneln, wenn auch nicht so brutal: Rückgang des Bruttoinlandsprodukts, Deindustrialisierung, Arbeitslosigkeit, Handelsbilanzdefizit, wachsende staatliche Verschuldung, Auswanderung.
Im Vergleich zu Ostdeutschland fehlt nur eines: Transfers, um das Handelsbilanzdefizit auszugleichen. Oder doch: Vor der Finanzkrise waren solche Transfers abgewickelt worden – nämlich als Kredite, die deutsche (und französische) Banken den dann in Krisen geratenen Ländern gewährten. Es waren diese Transfers, die das Handelsbilanzdefizit dieser Länder scheinbar erträglich machte. Tatsächlich finanzierten die Banken Deutschlands und Frankreichs mit diesen Krediten den Kauf deutscher und französischer Waren durch Länder wie Griechenland. Doch 2008/09 haben diese Banken – von der ersten Krisenwelle ihrer amerikanischen Phase, die im Bankrott von Lehman Brothers gipfelte, stark betroffen – begonnen, ihr Engagement an der südlichen Peripherie der Eurozone zurückzufahren. Und dies hat deren Schieflage verschärft. Was Deutschland betrifft: Seine Banken haben die Anleihen an „periphere“ Länder Europas halbiert – von einer Spitze von 600 Milliarden Euro 2008 auf 300 Milliarden Ende 2012. Doch die Kürzung dieser Transfers hat die Schieflagen nicht geschaffen: Es hat sie nur offenbart – und damit auch die Unhaltbarkeit des Euro entschleiert.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Was überrascht ist, dass auch ein hochindustrialisiertes Land wie Italien innerhalb des Euro an Wettbewerbsfähigkeit verloren zu haben scheint. Welche sind die spezifischen Probleme, die sich für die italienische Wirtschaft durch den Euro ergeben?
Vladimiro Giacché: Die Einheitswährung blockiert einen wichtigen Marktmechanismus: den Mechanismus infolge dessen die stärkeren Volkswirtschaften ihre Devise aufwerten, wodurch die schwächeren entwerten. Dieser Mechanismus funktioniert ganz spontan als Gegengewicht gegenüber exzessiven Handelsüberschüssen bzw. -Defiziten. Wenn wir diesen Mechanismus ausschalten, ist keine Verteidigung mehr gegen die Exportstrategie möglich, die wir „monetarischer Merkantilismus“ nennen könnten. Eine solche Strategie wurde schon 1950 von Ludwig Erhard wie folgt beschrieben: „Wenn es uns (…) durch innere Disziplin in höherem Maße als anderen Ländern gelingt, das Preisniveau zu halten, werden wir auf lange Sicht exportfähiger”. Die „innere Disziplin“ wurde im Euroraum von Deutschland dadurch durchgesetzt, dass die Lohnstückkosten in dem verarbeitenden Sektor von 1999 bis 2008 um 9 Prozent fielen. Damit wurde das „Preisniveau“ in Deutschland niedriger als anderswo in der Eurozone (Italien eingeschlossen) – und dadurch wurden immer höhere Handelsüberschüsse Deutschlands gegenüber den Europäischen Partnern errungen.
Als die Krise kam, wurde sie falsch beurteilt – und zwar als eine Schuldenkrise, statt sie als eine Handelsbilanzkrise zu betrachten. Dadurch wurde eine restriktive Fiskalpolitik oder – wie man auch zu sagen pflegt – „Fiskalkonsolidierung“ forciert. Das erklärte Ziel war, die öffentlichen Schulden zu reduzieren. Das wahre Ziel aber war, die Handelsbilanzungleichgewichte zu reduzieren – und zwar durch die Reduzierung der inneren Nachfrage. Das hat Mario Monti selbst gestanden, als er der CNN sagte: „Wir sind dabei, durch Fiskalkonsolidierung die innere Nachfrage zu zerstören“ (Video am Anfang des Artikels). Er hoffte auf europäische Ersatznachfrage, die aber nicht kam, da alle europäischen Länder dieselben falschen und prozyklischen Politiken gleichzeitig umsetzten. So wirkte Montis Austeritätspolitik nur zerstörerisch: Nach seiner Regierung war der BIP Italiens wesentlich niedriger und dadurch – Überraschung! – die Schulden/BIP Ratio um 13 Prozent höher!
Nun hat sich unser Exportsektor wieder erholt, aber sehr viele Firmen sind inzwischen Pleite gegangen (deswegen die hohen NPL der italienischen Banken) – meistens solche, die Waren für den heimischen Markt produzierten. Insgesamt hat Italien nach 2007 1/5 seiner gesamten Produktionskapazität verloren (4/5 davon in der Fiskalkonsolidierungsphase). Das ist keine „schöpferische Zerstörung“ à la Schumpeter, sondern die dramatische Folge schwerwiegender wirtschaftspolitischer Fehlentscheidungen.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Kurz vor den italienischen Parlamentswahlen werden Gedankenspiele zu der Einführung einer möglichen „Parallelwährung“ in Italien angestellt – sei es im Mitte-Rechtslager um Berlusconi wie auch beim M5S. Hielten Sie die Einführung einer solchen „Parallelwährung“ für sinnvoll?
Vladimiro Giacché: Nein. Eine solche Parallelwährung wäre gegenüber der EU schwer durchzusetzen. Darüber hinaus funktionieren die Parallelwährungen normalerweise nicht oder nur für kurze Zeit. Politisch gesehen halte ich solche Erfindungen für eine ausweichende Taktik. Man will vermeiden, das Hauptproblem zu benennen und die Lösung vorzuschlagen, auf die es ankommt: die Unhaltbarkeit des Euro und die Notwendigkeit, ihn abzuschaffen – wenn möglich, durch einen gemeinsamen und koordinierten Entschluss, notfalls aber auch durch einseitige Entscheidungen.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Auch in Deutschland gibt es Unmutsbekundungen zum Euro und zum Staatsanleihenaufkaufprogramm durch die EZB. Kürzlich hat sich der Ökonom Prof. Markus Kerber in einem Interview mit den DWN dazu geäußert. Er beklagt, dass die deutschen Steuerzahler durch die EZB zu einer permanenten „Rettung Italiens“ gezwungen würden. Halten Sie seine Argumentation für nachvollziehbar?
Vladimiro Giacché: Nein. Der deutsche Steuerzahler hat bisher keinen einzigen Euro für Italien ausgegeben. Im Gegenteil: Zuerst hat die Krise die Kosten der deutschen öffentlichen Schulden stark reduziert und dann haben die laxe monetäre Politik der EZB und selbst die QE (die EZB kauft am meisten deutsche Staatsanleihen) weitere Vorteile für Deutschlands Staatsanleihen gebracht. 2016 und 2017, erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik, lag die Rendite der zehnjährigen Staatsanleihen bei null Prozent, zeitweise lag sie sogar darunter. Beim Centro Europa Ricerche haben wir die Ersparnis der deutschen Regierung aufgrund der fälligen und teilweise sogar Negativzinsen für die Staatsanleihen berechnet: seit 2007 bis 2017 sind es 280 Milliarden Euro; diese Zahl entspricht 13,3 Prozent der gesamten deutschen Staatsschulden, und 28,9 Prozent der gesamten Ersparnis der Eurozonen-Staaten (an der zweiten Stelle steht Frankreich mit 23,7 Prozent, an dritter Italien mit 14,3 Prozent). Kein schlechtes Geschäft für den deutschen Staat, für den deutschen Steuerzahler auch nicht.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Von deutschen Politikern, vor allem aus dem Regierungslager, ist immer wieder zu hören, „Deutschland habe vom Euro“ profitiert. Und doch ist es für einen Normalverdiener nicht mehr möglich, Immobilien zu erwerben, seit – auch als Folge der Politik der EZB – die Immobilienpreise in unerschwingliche Höhen gestiegen sind. Auf den Straßen sieht man immer mehr Obdachlose. Und Untersuchungen zeigen, dass das geldwerte Vermögen eines deutschen Haushalts zu den niedrigsten in der Eurozone gehört – noch unter dem eines griechischen. Wer also hat wirklich vom Euro profitiert? Ganze Länder oder eher bestimmte soziale Kreise?
Vladimiro Giacché: Das ist ein sehr wichtiger Punkt. Ich bin besonders dankbar für diese Frage, da sie erlaubt, etwas Klarheit in einem Diskurs zu bringen, die sonst zunehmend von „Nationalismen“ geleitet wird. Deutschland erwirtschaftet seit zehn Jahren immer und immer wieder Rekordsummen durch Exportüberschüsse. Aber gleichzeitig wächst die Armut in Deutschland, auch unter Berufstätigen. Wieso? Sind vielleicht die Griechen daran schuld oder die Italiener? Natürlich nicht. Das Problem liegt näher. Mit umgerechnet 287 Milliarden Dollar ist nach Berechnungen des Ifo-Instituts in München das Plus 2017 des deutschen Exports mehr als doppelt so groß ausgefallen wie das des Exportweltmeisters China, das auf 135 Milliarden Dollar kam. 2016 wurden 36,6 Prozent des gesamten deutschen Exports in die Eurozone gerichtet.
Aber dies geschah nicht nur auf Kosten der europäischen Konkurrenten, sondern auch auf Kosten der deutschen Löhne. Von einer fairen Teilhabe am Wirtschaftswachstum kann keine Rede sein. Im Gegenteil: Die Erfolge des deutschen Exports sind gerade auf der sogenannten Lohnmoderation begründet. Es wurde bewusst eine Wirtschaftspolitik verfolgt, die niedrige Löhne nutzt, um mehr zu exportieren. Dagegen stagnieren sowohl die Investitionen (wie Marcel Fratzscher immer wieder betont), als auch die innere Nachfrage. Es ist kein ausgewogenes wirtschaftliches Modell – weder ein gerechtes noch zukunftsfähiges. Die Verlierer des Euro leben also nicht nur in Athen, Madrid oder Rom, sondern auch in Bremen, Magdeburg oder Berlin.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Währungsunionen, die nicht auch politische Unionen waren, sind in der Geschichte bisher immer gescheitert. Nun fordert der französische Staatspräsident Macron „mehr Europa“ – unter anderem ein Eurozonen-Budget. Lassen sich die Probleme Europas durch größere Transferzahlungen lösen? Welche Konsequenzen hätte eine Umsetzung der Vorschläge Macrons für Südeuropa?
Vladimiro Giacché: Ich glaube nicht, dass „mehr Europa“ die Lösung sein kann. Die einheitliche Währung war ein schwerwiegender Fehler. Für die europäische Integration war sie die falsche Vorbedingung und hat die Spaltung Europas gefördert – und dadurch die politische Union Europas nicht beschleunigt, sondern abgewendet und unplausibler gemacht.
Wenn ich auf einer falschen, zerbrechlichen Grundlage ein Gebäude errichtet habe, ist es keine gute Idee, noch einen weiteren Stock draufzusetzen, um den Bau zu festigen. Das ist aber gerade das, was der Vorschlag Macrons beinhaltet.
Was die Transferzahlungen und die sogenannte Transferunion betrifft, hat dies seine Logik: wenn ich meinen Nachbarn deindustrialisiere, dann soll ich seinen Verbrauch finanzieren, wenn ich will, dass er meine Produkte weiter kaufen kann. Das ist aber weder ein gesundes noch nachhaltiges Wirtschaftsmodell.
Das ist die Lehre, die man aus der Annexion der DDR hätte ziehen sollen. Es ist ein Trugbild, wenn man denkt: „Deindustrialisierung sofort, Transfers nie!“ Wer so denkt, hat, wie Max Stirner, „Sein Sach’ auf Nichts gestellt“.
Ich will keine Transferunion und deswegen will ich keinen Mechanismus der den Niedriglohn-Wettbewerb ermöglicht.
Wenn der Euro einen solchen Wettbewerb erlaubt und sogar favorisiert, soll der Euro abgeschafft werden. Sonst wird Europa abgeschafft.
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Vladimiro Giacché ist Vorsitzender des Wirtschaftsforschungsinstituts „Centro Europa Ricerche“ und Autor u. a. von „Anschluss“ und „Titanic Europa“.
