Politik

Nahles: Verfassungsschutzpräsident Maaßen „wird gehen“

Lesezeit: 1 min
16.09.2018 02:00
SPD-Chefin Nahles erwartet den Abgang von Verfassungsschutzpräsident Maaßen.
Nahles: Verfassungsschutzpräsident Maaßen „wird gehen“

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat sich überzeugt gezeigt, dass Hans-Georg Maaßen nicht Präsident des Verfassungsschutzes bleiben wird. Wer in der Öffentlichkeit Spekulationen streue, sich zum Verbündeten von "rechten Verschwörungstheoretikern" mache und gleichzeitig die wichtige Institution des Verfassungsschutzes repräsentiere, "der ist fehl am Platze, schlicht und ergreifend, der ist nicht mehr tragbar", sagte Nahles am Samstag auf einer Veranstaltung in Offenbach. Die SPD bleibe bei ihrer Position: "Herr Maaßen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen."

Maaßen hatte erklärt, seiner Behörde lägen keine belastbaren Informationen für Hetzjagden bei den Ausschreitungen in Chemnitz vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und Nahles sollen ihre Gespräche über die Zukunft Maaßens am Dienstag fortsetzen.

Auf einen Abgang Maaßens könnte auch eine Aussage Seehofers hindeuten: Dieser sagte im ZDF, die drei Regierungsparteien hätten bis Dienstg "Stillschweigen vereinbart". Er erwarte, dass die Koalition weiter Bestand haben werde. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, dass die Kolition nicht zerbrechen werde.

Angesichts der klaren Positionierung der SPD und in Ermangelung von alternativen Lösungsvorschlägen für den Konflikt erscheint zum jetzigen Zeitpunkt der Abgang Maaßens als realistische Variante. CDU und CSU könnten versuchen, Maaßen zum freiwilligen Abgang zu motivieren, um einen Rauswurf zu verhindern.


Mehr zum Thema:  

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Krankheitsausfälle auf Rekordniveau: Die Kosten explodieren
18.09.2024

Der Krankenstand in Deutschland ist auf Rekordniveau und kostet die Arbeitgeber viele Milliarden Euro. Die Kosten für den Arbeitsausfall...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Deutschland: ZEW-Konjunkturerwartungen fallen erneut deutlich
17.09.2024

Die wirtschaftlichen Perspektiven für Deutschland haben sich im September weiter verschlechtert. Die ZEW-Konjunkturerwartungen der...

DWN
Politik
Politik Sozialabgaben und Bemessungsgrenzen steigen kräftig: Lauterbach will Beitragszahler blechen lassen
17.09.2024

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat es angedroht: Gutverdiener müssen sich 2025 auf deutlich höhere Kosten einstellen. Neben...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Ein neuer China-Schock? Wie neue Exportwellen aus China die deutsche Industrie treffen könnten
17.09.2024

Chinas Wirtschaft scheint dieser Tage unberechenbar. Nun könnte ein neuer China-Schock die Kernindustrie Europas bedrohen. Wie groß ist...

DWN
Finanzen
Finanzen DSV ist ein Börsenwunder: Gewinn von rund 76.100 Prozent
17.09.2024

Keine andere dänische Aktie kann es mit der DSV-Aktie aufnehmen, wenn es um die Rendite geht. Eine Übernehme von DB Schenker baut diese...

DWN
Politik
Politik Merz wird Kanzlerkandidat der Union
17.09.2024

CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder haben sich in der Kanzlerkandidatur für Merz entschieden. Für den Mittag haben sie zu einer...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Intel stoppt Megaprojekt: Zweifel an Staatshilfen wachsen
17.09.2024

Der US-Chiphersteller Intel stoppt den Bau seiner Fabrik in Magdeburg, trotz zugesagter Staatshilfen im Umfang von 9,9 Milliarden Euro....

DWN
Politik
Politik Netzentgelte: Bundesnetzagentur plant vorzeitig steigende Gaspreise – bis zu 40 Prozent Erhöhung möglich
17.09.2024

Preistreiber Energiewende: Erdgasnetze werden überflüssig und sollen schrittweise bis 2045 abgebaut werden, doch die Endnutzer müssen...