Angesichts der Tatsache, dass US-Präsident Donald Trump Zweifel an der US-amerikanischen Bereitschaft zur Verteidigung seiner traditionellen Nato-Verbündeten aufkommen ließ, bestehen einige europäische Staats- und Regierungschefs darauf, dass Europa mehr tun muss, um sich selbst zu verteidigen.
“Die EU hat jahrzehntelang von dem sicherheitspolitischen Schutzschirm der USA profitiert. Das ist heute anscheinend nicht mehr so selbstverständlich (...) Deswegen ist es überfällig, dass sich die EU zu einer Verteidigungsunion wandelt”, sagt Wolfgang Ischinger, ehemaliger deutscher Botschafter in Washington und Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, in einem Interview mit der WAZ.
Die Vorschläge für eine robustere europäische Verteidigung reichen von einer Reihe von Brüsseler Initiativen in den Bereichen Beschaffung, Ausbildung sowie Forschung und Entwicklung über die Ausweitung des französischen Nuklearschirms bis hin zur Entwicklung einer EU-Armee, wie sie kürzlich vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert wurde.
Doch seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat sich die NATO als einzige und wichtigste Organisation für den militärischen Frieden in Europa erwiesen. Davor waren die europäische Staaten über Jahrhunderte hindurch untereinander in zahllose Kriege verwickelt. In diesem Zusammenhang könnte auch argumentiert werden, dass das Atlantische Bündnis und der Warschauer Pakt im Rahmen eines dialektischen Verhältnisses den Weltfrieden und den Frieden in Europa gewahrt haben. Die bipolare Balance zwischen den USA und Russland hatte funktioniert.
Alles, was sich in Europa militärisch vor dem Kalten Krieg abgespielt hatte, waren Kriege, die sich wie ein roter Faden durch die europäische Geschichte gezogen haben. Es gab neben dem Ersten und Zweiten Weltkrieg die Dänisch-Schwedischen Kriege, die Balkankriege, die Koalitionskriege, die Unionskriege, die Russisch-Litauischen Kriege, die Russisch-Polnischen Kriege, die Russisch-Schwedischen Kriege, den Neunjährigen Krieg, den Dreißigjährigen Krieg, den Dreizehnjährigen Krieg, den Achtzigjährigen Krieg, den Hundertjährigen Krieg, den Großen Nordischen Krieg, den Großen Türkenkrieg, den Griechischen Bürgerkrieg, den Hansisch-Englischen Krieg, den Hansisch-Niederländischen Krieg, den Holländischen Krieg, insgesamt acht Hugenottenkriege, die Dänisch-Hanseatischen Kriege, die Dänisch-Schwedischen Kriege, den Deutsch-Französischen Krieg und zahlreiche weitere Kriege.
Eine reine europäische Verteidigungsstruktur kann nur unter der Bedingung problemlos funktionieren, wenn die militärischen Zuständigkeiten komplett an Brüssel abgetreten werden. Doch dazu sind die EU-Staaten nicht bereit.
Befürworter einer starken europäischen Verteidigung bestehen darauf, dass die Stolpersteine mehr mit dem politischen und finanziellen Willen als mit der Logistik zu tun haben. Europäische Diplomaten und Militäranalysten, die die Notwendigkeit und Möglichkeit einer von Europa geführten kollektiven Verteidigung in Betracht gezogen haben, sagen, dass die militärischen Fähigkeiten der EU stark unterschätzt werden.
Wenn es der EU gelingen würde, die Soldaten der europäischen Nationalarmeen zu einem Bund zusammenzufassen, würden 1,5 Millionen Soldaten zusammenkommen, berichtet Politico. Dann hätte die derzeit imaginäre EU-Armee nach China - gemessen an der Anzahl der Soldaten - die zweitgrößte Streitmacht der Welt. Diesem Ansatz liegt offenbar ein Wunschdenken zugrunde. Für überzeugte Soldaten, die sich nicht nur von finanziellen Privilegien leiten lassen, steht fest, dass im Ernstfall für das Vaterland gekämpft und gestorben werden wird. Das Vaterland ist die Nation, dem sich der Soldat historisch und kulturell verbunden fühlt. Doch welcher Soldat würde bedingungslos für "Europa" kämpfen und sterben wollen?
In einer Phase, in der in diversen europäischen Ländern nationalistisch geprägte Parteien an und dabei sind, die Regierungsmacht zu übernehmen, würde die Gründung einer EU-Armee ohnehin nicht funktionieren. Wenn etwa Macron von einer “hirntoten NATO” spricht, schwebt ihm eine EU-Armee unter französischer Führung vor, weil Frankreich über ausgeprägte militärische Kapazitäten verfügt, um die EU-Militärstrukturen weitgehend zu beeinflussen und sogar zu lenken. Doch genau diese Art von militärischer Bevormundung unter den europäischen Staaten, die durchaus anfällig wäre für Provokationen, hat die NATO seit über 70 Jahren verhindert. Bemerkenswert war in diesem Zusammenhang die offensive Kritik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan an Macrons Aussage. Der türkischsprachige Dienst der Deutschen Welle zitiert Erdoğan mit den Worten: “Verehrter französischer Präsident Emmanuel Macron. Ich appelliere an Dich aus der Türkei. Du solltest zuallererst Deinen eigenen Hirntod untersuchen lassen!”
Im Weißen Haus dürfte dieser Spruch für regelrechte Lachanfälle gesorgt haben - nicht nur im West Wing, sondern auch im kompletten East Wing. Doch dies ändert nichts am Wahrheitsgehalt der Kritik Erdoğans an Macron. Denn die NATO-Staaten sind technisch, militärisch und politisch zu sehr miteinander verflochten, als dass man den vorzeitigen Tod der Allianz verkünden könnte.
Die Interoperabilität der Waffensysteme der NATO-Staaten in Verbindung mit dem Freund-Feind-Erkennungssystem (IFF - Identification Friend or Foe) führt nicht nur untereinander zu einer weitgehenden Transparenz, sondern führt auch dazu, dass es für europäische NATO-Staaten zunehmend schwieriger wird, gegeneinander Kriege zu führen. Ein NATO-Sprecher sagte den Deutschen Wirtschaftsnachrichten: “Was für uns zählt, ist, dass die Ausrüstung, die erworben wird, mit der Ausrüstung der anderen Alliierten zusammenarbeiten (Anm. d. Red. Interoperabilität) kann. Die Interoperabilität unserer Streitkräfte ist für die NATO und für die Durchführung unserer Operationen und Missionen von grundlegender Bedeutung.“
Der ehemalige Admiral der US Navy, James Stavridis, führt in einem Gastbeitrag des US-Magazins Time aus: “Durch die Zusammenführung der europäischen Demokratien verringerte die NATO die Wahrscheinlichkeit der brutalen Konflikte, die den Kontinent bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs beherrschten.”
Trotzdem ist es sogar aus Sicht der USA denkbar, dass die EU-Staaten ihre militärischen Kapazitäten bündeln, um eine wichtige Rolle innerhalb der NATO zu spielen. Dazu müssten die EU-Staaten zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben. Der US-Regierung geht es lediglich darum, die Lastenverteilung innerhalb der NATO fairer zu gestalten. In einem Interview mit den Deutschen Wirtschaftsnachrichten sagt der Pentagon-Sprecher Eric Pahon: “Eine stärkere europäische Verteidigung hat das Potenzial, neue Fähigkeiten bereitzustellen und die Lastenteilung innerhalb des Bündnisses zu verbessern. Gleichzeitig ist es wichtig sicherzustellen, dass diese Bemühungen die NATO ergänzen. Mit den sich entwickelnden Verteidigungsbemühungen der EU werden drei Dinge für die NATO wichtig sein: Erstens sollten die Prioritäten und Ergebnisse der Fähigkeitsentwicklung der EU und der NATO kohärent sein. Denn wir können unseren Nationen keine widersprüchlichen Anforderungen und Prioritäten präsentieren. Zweitens sollten Streitkräfte und Fähigkeiten, die im Rahmen von EU-Initiativen zusammengebracht werden, auch der NATO zur Verfügung stehen. Drittens brauchen wir die größtmögliche Beteiligung von Nicht-EU-Bündnispartnern, weil sie eine wichtige Rolle in der europäischen Sicherheit spielen.”
Es wird nicht möglich sein, aus der EU eine geschlossene politische Union zu formen, obwohl dies wünschenswert wäre. Während die Währungsunion auf eine unsichere Zukunft zusteuert, kann Europa als Verteidigungsunion unter dem Schutzschirm der NATO weiterbestehen und zumindest den Frieden in Kontinentaleuropa sichern.
Schließlich hat niemand in Europa die Absicht, neue innereuropäische Kriege anzuzetteln.
