Deutschland

'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt

Die GroKo hatte am Samstag um 15.08 Uhr eine Erklärung veröffentlicht, in der Kemmerichs Rücktritt gefordert wurde. Um 15.11 Uhr trat er zurück. Die DWN haben die Erklärung im Wortlaut abgedruckt.
08.02.2020 20:55
Aktualisiert: 08.02.2020 20:55
Lesezeit: 1 min
'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt
Kramp-Karrenbauer, Merkel und Scholz. (Foto: dpa) Foto: Kay Nietfeld

Der Ausschuss der Koalition teilte am Samstag um 15.08 Uhr über den Kurznachrichtendienst Twitter in einer Erklärung mit: 'Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer Mehrheit, die nur durch Stimmen der AfD zustande kam, ist ein unverzeihlicher Vorgang. Die Koalitionspartner erwarten, dass der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute daraus die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem Amt zurücktritt. Jetzt geht es darum, schnell für stabile und klare Verhältnisse in Thüringen zu sorgen. Deshalb erwarten die Koalitionspartner als nächsten Schritt, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt wird. Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind. Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schliessen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen'.

Nur drei Minuten, nachdem die Erklärung veröffentlicht wurde, teilte Kemmerich über Twitter seinen Rücktritt mit.

Anzeige
DWN
Technologie
Technologie Brady TwinLead: Wenn das Etikett plötzlich mitdenkt

Ein Etikett bleibt am Produkt, doch die Informationen dahinter können sich verändern. Mit TwinLead verbindet Brady physische...

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Unternehmen
Unternehmen Präsentismus: Wenn Mitarbeiter trotz Krankheit arbeiten 
13.10.2026

Mit Halskratzen aufgewacht und dennoch zur Arbeit gegangen, „weil es ja nicht so schlimm ist“. Viele Beschäftigte neigen dazu, trotz...

DWN
Finanzen
Finanzen Nel ASA-Aktie hebt ab: Kooperation mit Rheinmetall bei E-Fuels treibt Pennystock nach oben
13.10.2026

Nel ASA und Rheinmetall wollen bei dezentraler Produktion synthetischer Kraftstoffe zusammenarbeiten. Die norwegische Wasserstoff-Aktie...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Stellenabbau in Deutschland: Angebot an Zeitarbeit schrumpft
13.10.2026

Früher war Zeitarbeit ein boomendes Geschäft: 2017 arbeiteten noch mehr als eine Million Deutsche als Zeitarbeiter. Heute kämpft...

DWN
Finanzen
Finanzen Inflation steigt auf über 3 Prozent
13.10.2026

Die Energiepreise treiben die Inflation in Deutschland auf den höchsten Stand seit fast drei Jahren: Im September verteuerten sich Waren...

DWN
Politik
Politik Strategische Ölreserven schrumpfen: Wie viel noch verfügbar ist
13.10.2026

Die Freigabe strategischer Reserven sorgt zunehmend für Sorgen. Die Bestände schrumpfen, da sie zur Dämpfung des Preisdrucks eingesetzt...

DWN
Finanzen
Finanzen Trade Republic lockt Sparer mit kostenlosem Altersvorsorgedepot
13.10.2026

Keine Depotgebühren, kostenlose ETFs und staatliche Zuschüsse: Trade Republic will das Altersvorsorgedepot besonders günstig machen....

DWN
Finanzen
Finanzen Hersteller von Metas „Perversen-Brillen“ überrascht mich mit starkem Wettbewerbsvorteil
13.10.2026

Meta bringt künstliche Intelligenz mit seinen Smartbrillen immer näher an den Alltag. Produziert werden sie ausgerechnet von einem...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Kapitalflucht aus China: Superreiche fliehen vor Pekings Steuerjagd
13.10.2026

Chinas Superreiche geraten ins Visier des Staates. Peking durchleuchtet Auslandsvermögen, friert Konten ein und verhängt Ausreiseverbote....