Verbündete verhindern beispiellose Rassismus-Untersuchung der UN gegen die USA

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
Politik  
USA  
Afrika  
 
Lesezeit: 1 min
19.06.2020 16:32  Aktualisiert: 19.06.2020 16:32
Innerhalb der UN sind afrikanische Staaten mit dem Versuch gescheitert, eine beispiellose Untersuchungskommission zu Rassismus in den USA zu lancieren.
Verbündete verhindern beispiellose Rassismus-Untersuchung der UN gegen die USA
Der UN-Sicherheitsrat in New York. (Foto: dpa)
Foto: Ralf Hirschberger

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Politik  
USA  
Afrika  

Verbündete der USA haben im UN-Menschenrechtsrat eine beispiellose Untersuchung wegen Rassismusvorwürfen in den USA verhindert. Eine von afrikanischen Staaten eingebrachte Resolution, die in erster Linie auf die USA zielte, wurde in entscheidenden Stellen entschärft und dann am Freitag im Konsens angenommen. Hintergrund der Resolution waren der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Floyd in amerikanischem Polizeigewahrsam und die anschließenden Demonstrationen gegen Rassismus in vielen Ländern.

Die afrikanischen Staaten wollten eine Untersuchungskommission durchsetzen, die Rassismus und mögliche Menschenrechtsverletzungen «in den USA und anderen Staaten» untersuchen sollte. Es wäre die erste Kommission gewesen, mit der der Rat den Fokus in erster Linie auf ein westliches Land gelegt hätte. Untersucht wird in der Regel die Lage in Ländern mit Bürgerkriegen oder ethnischen Konflikten.

In dem nun angenommenen Dokument wird die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, lediglich aufgefordert, regelmäßig über Rassismus weltweit zu berichten. Bezüge auf die USA wurden fast gänzlich gestrichen. «Wir sind dagegen, einzelne Staaten herauszupicken», sagte der deutsche Botschafter Michael Freiherr von Ungern-Sternberg. Deutschland hätte sich mehr Zeit gewünscht, um einen umfassenderen Auftrag für Bachelet zu formulieren. «Der Kampf gegen den Rassismus sollte uns vereinigen, nicht spalten», sagte er.

Die USA hatten sich 2018 aus dem UN-Menschenrechtsrat zurückgezogen. Sie warfen ihm Voreingenommenheit gegen Israel vor. Sie waren zwar an den Beratungen nicht direkt beteiligt, haben aber nach Angaben von Teilnehmern diplomatisch alle Hebel in Bewegung gesetzt, um Änderungen an dem Entwurf zu erreichen. Unter den 47 derzeitigen Ratsmitgliedern sind zur Zeit neben Deutschland auch Australien, Spanien, Österreich, Dänemark, Italien und die Niederlande.


Mehr zum Thema:  

DWN
Unternehmen
Unternehmen Elektromobilität: In jedem Wandel stecken Chancen

Emissionen verringern, Kosten sparen und Imagegewinne erzielen – die Gründe für Unternehmen, in der Flotte auf Fahrzeuge mit...

DWN
Deutschland
Deutschland Corona-Ticker: Merkel warnt vor stark steigenden Infektionszahlen

Lesen Sie alle wichtigen Meldungen zur Corona-Pandemie im Liveticker.

DWN
Politik
Politik Bericht: Russland und Iran liefern Waffen an Armenien gegen Aserbaidschan

Einem Bericht zufolge beliefern die Russen und die Iraner den Staat Armenien mit Waffen. Der Wahrheitsgehalt des Berichts ist fraglich.

DWN
Politik
Politik 3.100 Corona-Razzien in Österreich in nur einer Nacht

In Österreich fanden in der vergangenen Nacht von Samstag auf Sonntag 3.102 Corona-Razzien statt. Wer sich nicht an die Vorgaben hält,...

DWN
Finanzen
Finanzen Wer am stärksten vom Rückgang der Reallöhne in Deutschland betroffen ist

Die Löhne der Deutschen sind im laufenden Jahr erstmals seit Langem wieder gesunken.

DWN
Politik
Politik Corona: Erst haben unsere Politiker Deutschland in die Krise geführt - jetzt vollenden EU-Bürokraten das Werk

Die Corona-Maßnahmen in Deutschland waren unnötig, das Missmanagement der Politiker geht aber munter weiter. Die Auswirkungen für...

DWN
Politik
Politik Steckt George Soros hinter dem Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien?

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev sagt, dass vor zwei Jahren in Armenien ein Regime-Change im Auftrag des US-Investors George...

DWN
Politik
Politik Polen und die USA, 2. Teil: Ein mächtiger amerikanischer Vorposten in Europa

Lesen Sie heute den 2. Teil der großen DWN-Analyse "Polen und die USA".

DWN
Politik
Politik Russland, China und die Türkei sind die „neuen Imperien“

EU-Außenminister Borrell meint, dass Russland, China und die Türkei die „neuen Imperien“ seien. Die EU müsse die „Sprache der...

DWN
Politik
Politik Griechische Polizei: Migranten-Organisationen spionieren gezielt Küstenwache aus, um Schleusern zu helfen

Mehrere Migranten-Organisationen sollen systematisch die griechische Küstenwache ausspioniert haben, um türkischen Schlepperbanden...

DWN
Politik
Politik Immer noch unangreifbar, aber nicht mehr Zentrum der Welt: Die USA werden ihr Imperium aufgeben müssen

In Folge vier der großen geopolitischen DWN-Serie analysiert Moritz Enders, wie die geografische Lage der USA ihre Außen-, Sicherheits-...

DWN
Finanzen
Finanzen Intervention der türkischen Zentralbank verpufft, Lira-Verfall beschleunigt sich

Die Leitzinsanhebung der türkischen Zentralbank ist wirkungslos verpufft, der Wertverfall der Landeswährung Lira beschleunigt sich...

DWN
Finanzen
Finanzen Größte Krise seit hundert Jahren: Jetzt hilft nur noch ein radikaler Schuldenschnitt

Weder unser Geld noch unsere Forderungen sind noch durch reale Wirtschaftsleistungen gedeckt - ein Nährboden für gesellschaftliche...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Apple baut in Dänemark gigantischen Windpark - größer als der Kölner Dom

Ein schleppender Neubau und anhaltende Proteste von Anwohnern haben in der Vergangenheit die Windparkbranche belastet. Jetzt kommen...

DWN
Technologie
Technologie Miele sucht mit neuem Back-Roboter Anschluss an die Marktführer aus Übersee

Beim lukrativen Geschäft mit digitalisierten Haushaltsgeräten liegt der deutsche Hersteller Miele aus Gütersloh weit hinter den...

celtra_fin_Interscroller