Politik

Was hatte Gesundheitsminister Spahn mit Stephen Bannon besprochen?

Lesezeit: 2 min
22.12.2020 21:00
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat gute Verbindungen zum ehemaligen US-Botschafter Richard Grenell. Aber auch zum US-Berater Stephen Bannon pflegt er offenbar Kontakte. Im Jahr 2017 hatte er ihn in Washington getroffen. Über die Gesprächsinhalte liegen bis heute keine Informationen vor.
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Der US-Berater Stephen Bannon. (Foto: dpa)
Foto: Aude Guerrucci/Pool

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte sich im Jahr 2017 in seiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium mit dem ehemaligen Berater des US-Präsidenten Donald Trump, Stephen Bannon getroffen. Trump hat Bannon mittlerweile gefeuert.

Der Spiegel berichtete am 2. Oktober 2018: „Fest steht: Die Karriere von Merkel-Kritiker Jens Spahn, der mit Amerikas neuem Botschafter in Berlin, Richard Grenell, befreundet ist, wird von der Trump-Regierung mit einigem Wohlwollen verfolgt. Nachdem Spahn zu Beginn von Trumps Amtszeit bei einer Visite in Washington bereits vom damaligen Chefstrategen Stephen Bannon empfangen wurde, bekam er nun bei einem Kurzbesuch in den USA auch bei Trumps Sicherheitsberater John Bolton einen Termin. Offiziell ging es um Epidemien und den Kampf gegen Terrorismus mit biologischen Waffen. Gleichwohl ist der Besuch eines deutschen Gesundheitsministers im Weißen Haus ungewöhnlich und kann deshalb getrost als Indiz dafür gewertet werden, dass sie Spahn in Washington den weiteren Aufstieg zutrauen. Oder kann sich jemand daran erinnern, dass die Gesundheitsminister Ulla Schmidt und Hermann Gröhe beim Sicherheitsberater des US-Präsidenten zu Gast waren?“

Auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Renate Künast, ob sich Spahn wirklich mit Bannon getroffen habe, antwortete der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Gebhardt: „Der Bundesminister Jens Spahn traf sich mit Stephen Bannon am 21. April 2017. Das Gespräch wurde nicht durch Richard Grenell vermittelt.“

Später sagte Bannon nach Angaben des Tagesspiegels: „Ich möchte mich nicht in innenpolitische Dinge einmischen, aber ich denke, es gibt einige Leute im Umfeld von Merkel, Herrn Spahn und andere, die sehr beeindruckend sind.“

Über die Gesprächsinhalte haben bisher weder Spahn noch andere Regierungsmitglieder detaillierte Auskünfte geliefert.

Ein Jahr später traf sich Bannon mit der Co-Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel. Die FAZ berichtet: „Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, hat sich zu einem Gedankenaustausch mit dem früheren Chefstrategen von Amerikas Präsidenten Donald Trump, Steve Bannon, getroffen. Aus Weidels Büro hieß es, für sie seien besonders Bannons Erfahrungen mit politischer Kommunikation und alternativen Medien interessant gewesen. Das Treffen fand nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einem Züricher Hotel statt.“

Kurz vor den Europawahlen im Jahr 2019 traf sich Bannon auch mit AfD-Chef Jörg Meuthen. Der Tagesspiegel berichtete am 17. Mai 2020: „Jetzt hat es Steve Bannon kurz vor der Europawahl auf Schlagzeilen in Deutschland angelegt. In Weimar traf er AfD-Spitzenkandidaten Jörg Meuthen. Im noblen Berliner Hotel Adlon empfing er Journalisten. Bannon, der sich als Berater für die europäischen Populisten sieht, träumt von einem politischen ,Erdbeben‘ nach der Europawahl. Der 65-Jährige droht in der ,Neuen Zürcher Zeitung‘: ,Nach der Wahl wird jeder Tag in Brüssel Stalingrad sein‘.“

+++Dieser Artikel wurde erstmals im Oktober 2020 veröffentlicht+++


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