Politik

Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.
17.08.2021 10:10
Aktualisiert: 17.08.2021 10:10
Lesezeit: 2 min
Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen
Ein Fläschchen der in den letzten Tagen aufgebrauchten Corona-Impfstoffe von Pfizer-BioNTech (l-r), Moderna und AstraZeneca stehen im Nürnberger Impfzentrum auf dem Messegelände auf einem Tisch. (Foto: dpa) Foto: Daniel Karmann

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.

Über die Haftung berichtet die „Pharmazeutische Zeitung“: „Bei der bedingten EU-Zulassung handelt es sich um die erste reguläre Zulassung des Impfstoffs weltweit. Gegenüber einer Notfallzulassung bestehen einige Unterschiede. Ein wichtiger ist die Haftungsfrage: Bei einem zugelassenen Impfstoff haftet der Hersteller für etwaige Schäden, auch wenn es sich um eine bedingte Zulassung handelt. Bei einer Notfallzulassung ist der Hersteller dagegen von der Haftung ausgenommen. Eine bedingte Zulassung ist zeitlich auf ein Jahr begrenzt und kann verlängert oder aufgehoben werden oder in eine Vollzulassung übergehen.“

PD Dr. Sebastian Ulbert, Virologe und Leiter der Abteilung Immunologie und Bereich Impfstofftechnologien am Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI in Leipzig, hatte am 23. März 2020 in einem Interview auf die Frage, wie lange es durchschnittlich dauert bis ein Impfstoff oder Medikament entwickelt werden kann, gesagt: „Ganz pauschal kann man bei Impfstoffen von ungefähr fünf bis zehn Jahren ausgehen. Medikamente, also zum Beispiel antivirale Wirkstoffe, benötigen manchmal weniger Zeit. Entscheidend ist vor allem der Umfang der für eine Zulassung benötigten klinischen Studien.“

Auf die Frage, welche Schritte durchlaufen werden müssen, bis ein Impfstoff entwickelt wird, sagte Ulbert: „Die Entwicklung gliedert sich immer in eine präklinische und eine klinische Phase. Bei der präklinischen Forschung und Entwicklung kann es manchmal schnell gehen, etwa wenn vorhandene Impfstoffe nur auf einen verwandten Erreger angepasst werden müssen – z.B. bei den saisonalen Grippe-Impfstoffen. Bei Pathogenen, gegen die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt – wie Coronaviren –, erstreckt sich diese Phase jedoch manchmal über mehrere Jahre.“

Zur Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Corona-Virus sagte er im März 2020: „Gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es bislang noch keinen Impfstoff. Verschiedene Unternehmen und Forschungseinrichtungen arbeiten mit Hochdruck daran. Es gibt aus früheren Coronavirus Ausbrüchen (SARS, MERS) bereits Ansätze, die auf das neuartige Virus adaptiert werden könnten. Besonders diskutiert werden gerade auch neue Technologieplattformen wie die Verabreichung des Impf-Antigens als Boten-RNA. Es ist unter Fachleuten aber umstritten, ob man mit dieser Technik zu einem massentauglichen Impfstoff kommt. Die Herstellung ist teuer und bisher gibt es erst sehr wenige Daten zu der Frage, ob die Methode beim Menschen zu einer robusten, schützenden Immunität gegen einen Krankheitserreger führen kann.“

Der zweite Kritikpunkt richtet sich gegen die langfristigen negativen Wirkungen von mRNA-Impfstoffen. Niemand kann genau sagen, welche schweren Schäden die mRNA-Impfstoffe am menschlichen Körper in wenigen Jahren auslösen könnten. Die Nutzung dieser Impfstoffe sind mit gewissen Risiken behaftet. Können die Hersteller der mRNA-Impfstoffe auch wirklich versprechen, dass bei einigen Impfstoffempfängern keine langfristigen Schäden entstehen werden? Würden sie dieses Versprechen an eine Haftung koppeln? Wohl eher nicht.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Die Firmen hinter den Casino-Webseiten: Wie groß ist das Netzwerk wirklich?

Wer ein Online Casino besucht, sieht zunächst eine eigenständige Marke. Eigener Name, eigene Webseite, andere Bonusangebote und teilweise...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Echt oder Kopie? Billige Labordiamanten erobern den Markt
22.08.2026

Labordiamanten kosten nur einen Bruchteil natürlicher Steine und erobern den wichtigsten Diamantenmarkt der Welt. Für Juweliere,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Deutsche Bahn: Vandalismusschäden in Höhe von 34 Millionen Euro
22.08.2026

Graffitis an Bahnhofswänden, Kabeldiebstahl, zerkratzte Scheiben in Zügen - die Deutsche Bahn ist ständig mit Vandalismus konfrontiert....

DWN
Unternehmen
Unternehmen Eishersteller Florida Eis investiert 25 Millionen Euro – in Sachsen-Anhalt
22.08.2026

Jahre nach der ersten Kontaktaufnahme mit Politikern aus Sachsen-Anhalt, legt der Berliner Eishersteller Florida Eis den Grundstein für...

DWN
Finanzen
Finanzen Geldanlage mit KI: Ist mit diesen KI-Tools die schnelle Algorithmen-Rendite möglich?
22.08.2026

KI analysiert Finanzdaten schneller als jeder Analyst. Doch bringen lernende Algorithmen und die Geldanlage mit KI am Ende wirklich mehr...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Mini Countryman im Test: Viel Platz, viel Leistung, hoher Preis
22.08.2026

Der Mini Countryman JCW ALL4 verbindet viel Platz mit sportlicher Leistung und auffälligem Auftritt. Der mittelgroße SUV überzeugt mit...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Forscher warnen: Rekordwärme in Europas Meeren geht auf Klimawandel zurück
22.08.2026

Fast überall an Europas Küsten ist das Meerwasser extrem warm. Ohne den Klimawandel wären solche Temperaturen praktisch unmöglich,...

DWN
Panorama
Panorama Deutsche schlafen zu wenig: Vier von zehn Menschen betroffen
22.08.2026

Weniger als sieben Stunden Schlaf pro Nacht? Experten zufolge ist das zu kurz. In Deutschland trifft das aber auf viele Menschen zu. Vor...

DWN
Politik
Politik Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: SPD kämpft ums Überleben – und rüttelt an der Wahlhürde
22.08.2026

Drei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt dümpelt die SPD bei mageren 5 bis 7 Prozent und kämpft um ihr politisches Überleben....