Politik

Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.
17.08.2021 10:10
Aktualisiert: 17.08.2021 10:10
Lesezeit: 2 min
Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen
Ein Fläschchen der in den letzten Tagen aufgebrauchten Corona-Impfstoffe von Pfizer-BioNTech (l-r), Moderna und AstraZeneca stehen im Nürnberger Impfzentrum auf dem Messegelände auf einem Tisch. (Foto: dpa) Foto: Daniel Karmann

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.

Über die Haftung berichtet die „Pharmazeutische Zeitung“: „Bei der bedingten EU-Zulassung handelt es sich um die erste reguläre Zulassung des Impfstoffs weltweit. Gegenüber einer Notfallzulassung bestehen einige Unterschiede. Ein wichtiger ist die Haftungsfrage: Bei einem zugelassenen Impfstoff haftet der Hersteller für etwaige Schäden, auch wenn es sich um eine bedingte Zulassung handelt. Bei einer Notfallzulassung ist der Hersteller dagegen von der Haftung ausgenommen. Eine bedingte Zulassung ist zeitlich auf ein Jahr begrenzt und kann verlängert oder aufgehoben werden oder in eine Vollzulassung übergehen.“

PD Dr. Sebastian Ulbert, Virologe und Leiter der Abteilung Immunologie und Bereich Impfstofftechnologien am Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI in Leipzig, hatte am 23. März 2020 in einem Interview auf die Frage, wie lange es durchschnittlich dauert bis ein Impfstoff oder Medikament entwickelt werden kann, gesagt: „Ganz pauschal kann man bei Impfstoffen von ungefähr fünf bis zehn Jahren ausgehen. Medikamente, also zum Beispiel antivirale Wirkstoffe, benötigen manchmal weniger Zeit. Entscheidend ist vor allem der Umfang der für eine Zulassung benötigten klinischen Studien.“

Auf die Frage, welche Schritte durchlaufen werden müssen, bis ein Impfstoff entwickelt wird, sagte Ulbert: „Die Entwicklung gliedert sich immer in eine präklinische und eine klinische Phase. Bei der präklinischen Forschung und Entwicklung kann es manchmal schnell gehen, etwa wenn vorhandene Impfstoffe nur auf einen verwandten Erreger angepasst werden müssen – z.B. bei den saisonalen Grippe-Impfstoffen. Bei Pathogenen, gegen die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt – wie Coronaviren –, erstreckt sich diese Phase jedoch manchmal über mehrere Jahre.“

Zur Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Corona-Virus sagte er im März 2020: „Gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es bislang noch keinen Impfstoff. Verschiedene Unternehmen und Forschungseinrichtungen arbeiten mit Hochdruck daran. Es gibt aus früheren Coronavirus Ausbrüchen (SARS, MERS) bereits Ansätze, die auf das neuartige Virus adaptiert werden könnten. Besonders diskutiert werden gerade auch neue Technologieplattformen wie die Verabreichung des Impf-Antigens als Boten-RNA. Es ist unter Fachleuten aber umstritten, ob man mit dieser Technik zu einem massentauglichen Impfstoff kommt. Die Herstellung ist teuer und bisher gibt es erst sehr wenige Daten zu der Frage, ob die Methode beim Menschen zu einer robusten, schützenden Immunität gegen einen Krankheitserreger führen kann.“

Der zweite Kritikpunkt richtet sich gegen die langfristigen negativen Wirkungen von mRNA-Impfstoffen. Niemand kann genau sagen, welche schweren Schäden die mRNA-Impfstoffe am menschlichen Körper in wenigen Jahren auslösen könnten. Die Nutzung dieser Impfstoffe sind mit gewissen Risiken behaftet. Können die Hersteller der mRNA-Impfstoffe auch wirklich versprechen, dass bei einigen Impfstoffempfängern keine langfristigen Schäden entstehen werden? Würden sie dieses Versprechen an eine Haftung koppeln? Wohl eher nicht.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Geldanlage: Mit einem Fondsdepot mehr aus dem eigenen Geld machen

Wer vor zehn Jahren 50.000 Euro in den Weltaktienindex investiert hat, kann sich heute über mehr als 250.000 Euro freuen! Mit der...

DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Helsing: KI-Verteidigung made in Germany
28.02.2025

Helsing aus München hat sich in kürzester Zeit als führender Akteur für KI-gestützte Verteidigung etabliert. Die treibenden Faktoren:...

DWN
Panorama
Panorama Neue Betrugsmasche im Briefkasten: "Wichtige Mitteilung" - Verbraucherschutz warnt vor farbigen Briefen
28.02.2025

Eine Betrugsmasche im Briefkasten sorgt derzeit für Verunsicherung. Betrüger verteilen orangefarbene Karten mit angeblich wichtigen...

DWN
Politik
Politik Trump-Regierung: Die mächtigen Strippenzieher im Weißen Haus
28.02.2025

Donald Trump schafft es in seiner zweiten Amtszeit besser, Geschlossenheit in seinem Team zu bewahren. Dabei setzt er auf viele Vertraute...

DWN
Unternehmen
Unternehmen BASF-Aktie reagiert auf neueste Geschäftszahlen - Anleger fürchten Dividenden-Kürzung
28.02.2025

Die BASF-Aktie reagiert auf die neusten Geschäftszahlen des Chemiekonzerns. BASF bleibt trotz eines leichten Ergebnisanstiegs im Jahr 2024...

DWN
Finanzen
Finanzen Krypto: Bitcoin-Kurs fällt weit unter 80.000 US-Dollar - ist jetzt der beste Zeitpunkt zum Investieren?
28.02.2025

Der Bitcoin-Kurs ist in den letzten sechs Wochen um über 25 Prozent gefallen. Während einige Analysten einen weiteren Rückgang auf...

DWN
Unternehmen
Unternehmen E-Rechnungspflicht: Was Sie beachten müssen - die Schritt-für-Schritt-Anleitung
28.02.2025

Seit dem 1. Januar 2025 wird in Deutschland die E-Rechnungspflicht schrittweise eingeführt. Diese hat insbesondere im B2B-Bereich...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Skype wird eingestellt: Microsoft beerdigt Kult-Messenger - so gelingt der Wechsel zu Teams
28.02.2025

Skype, der Pionier der Internet-Telefonie und Videoanrufe, wird im Mai 2025 eingestellt, wie Microsoft kürzlich bekanntgab. Nutzer sollen...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Reisebranche im Aufschwung: Wo Deutsche 2025 ihren Urlaub planen
28.02.2025

Trotz wirtschaftlicher Unsicherheiten planen 75 Prozent der Deutschen in diesem Jahr einen Urlaub, was der Reisebranche neue Rekordzahlen...