Politik

Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.
17.08.2021 10:10
Aktualisiert: 17.08.2021 10:10
Lesezeit: 2 min
Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen
Ein Fläschchen der in den letzten Tagen aufgebrauchten Corona-Impfstoffe von Pfizer-BioNTech (l-r), Moderna und AstraZeneca stehen im Nürnberger Impfzentrum auf dem Messegelände auf einem Tisch. (Foto: dpa) Foto: Daniel Karmann

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.

Über die Haftung berichtet die „Pharmazeutische Zeitung“: „Bei der bedingten EU-Zulassung handelt es sich um die erste reguläre Zulassung des Impfstoffs weltweit. Gegenüber einer Notfallzulassung bestehen einige Unterschiede. Ein wichtiger ist die Haftungsfrage: Bei einem zugelassenen Impfstoff haftet der Hersteller für etwaige Schäden, auch wenn es sich um eine bedingte Zulassung handelt. Bei einer Notfallzulassung ist der Hersteller dagegen von der Haftung ausgenommen. Eine bedingte Zulassung ist zeitlich auf ein Jahr begrenzt und kann verlängert oder aufgehoben werden oder in eine Vollzulassung übergehen.“

PD Dr. Sebastian Ulbert, Virologe und Leiter der Abteilung Immunologie und Bereich Impfstofftechnologien am Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI in Leipzig, hatte am 23. März 2020 in einem Interview auf die Frage, wie lange es durchschnittlich dauert bis ein Impfstoff oder Medikament entwickelt werden kann, gesagt: „Ganz pauschal kann man bei Impfstoffen von ungefähr fünf bis zehn Jahren ausgehen. Medikamente, also zum Beispiel antivirale Wirkstoffe, benötigen manchmal weniger Zeit. Entscheidend ist vor allem der Umfang der für eine Zulassung benötigten klinischen Studien.“

Auf die Frage, welche Schritte durchlaufen werden müssen, bis ein Impfstoff entwickelt wird, sagte Ulbert: „Die Entwicklung gliedert sich immer in eine präklinische und eine klinische Phase. Bei der präklinischen Forschung und Entwicklung kann es manchmal schnell gehen, etwa wenn vorhandene Impfstoffe nur auf einen verwandten Erreger angepasst werden müssen – z.B. bei den saisonalen Grippe-Impfstoffen. Bei Pathogenen, gegen die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt – wie Coronaviren –, erstreckt sich diese Phase jedoch manchmal über mehrere Jahre.“

Zur Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Corona-Virus sagte er im März 2020: „Gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es bislang noch keinen Impfstoff. Verschiedene Unternehmen und Forschungseinrichtungen arbeiten mit Hochdruck daran. Es gibt aus früheren Coronavirus Ausbrüchen (SARS, MERS) bereits Ansätze, die auf das neuartige Virus adaptiert werden könnten. Besonders diskutiert werden gerade auch neue Technologieplattformen wie die Verabreichung des Impf-Antigens als Boten-RNA. Es ist unter Fachleuten aber umstritten, ob man mit dieser Technik zu einem massentauglichen Impfstoff kommt. Die Herstellung ist teuer und bisher gibt es erst sehr wenige Daten zu der Frage, ob die Methode beim Menschen zu einer robusten, schützenden Immunität gegen einen Krankheitserreger führen kann.“

Der zweite Kritikpunkt richtet sich gegen die langfristigen negativen Wirkungen von mRNA-Impfstoffen. Niemand kann genau sagen, welche schweren Schäden die mRNA-Impfstoffe am menschlichen Körper in wenigen Jahren auslösen könnten. Die Nutzung dieser Impfstoffe sind mit gewissen Risiken behaftet. Können die Hersteller der mRNA-Impfstoffe auch wirklich versprechen, dass bei einigen Impfstoffempfängern keine langfristigen Schäden entstehen werden? Würden sie dieses Versprechen an eine Haftung koppeln? Wohl eher nicht.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Wenn jede Transaktion zählt: Wie Unternehmen Onlinebetrug erkennen

Onlinebetrug erkennen: Erfahren Sie, wie Unternehmen sich im Netz mit KI und Transaktionsüberwachung vor Betrug schützen.

DWN
Politik
Politik Prag kontra Merz: EU-Budget darf nicht an Ukraine-Hilfen hängen
11.11.2026

Bundeskanzler Merz will eine stärkere Beteiligung aller an Ukraine-Hilfen zum Thema der EU-Haushaltsverhandlungen machen. Tschechien und...

DWN
Politik
Politik Plastiksteuer vorerst vom Tisch - damit keine Mehreinnahmen für den Bundeshaushalt 2027
11.11.2026

Eine neue Plastiksteuer sollte dem Bund Milliarden einbringen: Die SPD befürwortete eine solche Abgabe, CDU und Wirtschaft stellten sich...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Affäre von Nvidia-Chef mit China-Spionin? Wie Jensen Huang stürzen könnte
11.11.2026

Das Unternehmen Nvidia ist zwar auf seinen Chef zugeschnitten und er kontrolliert viele Vorgänge in der Firma, aber er könnte dennoch...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Das Ende des chinesischen Traums: Die junge Generation zahlt einen hohen Preis für das Wirtschaftswunder
11.11.2026

Chinas beeindruckendes Wirtschaftswachstum hat Vermögen geschaffen, von denen frühere Generationen nur träumen konnten. Doch hinter dem...

DWN
Finanzen
Finanzen BASF-Aktie im Fokus: Polyisobuten ab 2027 mit Grünstrom – was hinter der Umstellung steckt
11.11.2026

BASF will seine in Europa für externe Kunden hergestellten Polyisobutene ab Januar 2027 bilanziell vollständig mit Strom aus erneuerbaren...

DWN
Finanzen
Finanzen Singulus-Aktie hebt ab: Solar-Großauftrag von SpaceX über 60 Millionen Euro
11.11.2026

Der Anlagenbauer Singulus soll für SpaceX eine Produktionslinie für Heterojunction-Solarzellen liefern. Der Vertrag über mehr als 60...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Bierbranche in der Krise: Warsteiner Braugruppe trennt sich von Hunderten Mitarbeitern
11.11.2026

Mehr als 330 Beschäftigte sind von den tiefen Einschnitten beim Warsteiner Bierkonzern betroffen - auch im Stammland Nordrhein-Westfalen....

DWN
Finanzen
Finanzen Cyberangriffe nehmen zu: Warum mich Fortinet jetzt in den Fingern juckt
11.11.2026

Cyberangriffe werden häufiger, künstliche Intelligenz macht Angreifer effizienter und Unternehmen geben immer mehr Geld für ihre...