Politik

Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.
17.08.2021 10:10
Aktualisiert: 17.08.2021 10:10
Lesezeit: 2 min
Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen
Ein Fläschchen der in den letzten Tagen aufgebrauchten Corona-Impfstoffe von Pfizer-BioNTech (l-r), Moderna und AstraZeneca stehen im Nürnberger Impfzentrum auf dem Messegelände auf einem Tisch. (Foto: dpa) Foto: Daniel Karmann

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.

Über die Haftung berichtet die „Pharmazeutische Zeitung“: „Bei der bedingten EU-Zulassung handelt es sich um die erste reguläre Zulassung des Impfstoffs weltweit. Gegenüber einer Notfallzulassung bestehen einige Unterschiede. Ein wichtiger ist die Haftungsfrage: Bei einem zugelassenen Impfstoff haftet der Hersteller für etwaige Schäden, auch wenn es sich um eine bedingte Zulassung handelt. Bei einer Notfallzulassung ist der Hersteller dagegen von der Haftung ausgenommen. Eine bedingte Zulassung ist zeitlich auf ein Jahr begrenzt und kann verlängert oder aufgehoben werden oder in eine Vollzulassung übergehen.“

PD Dr. Sebastian Ulbert, Virologe und Leiter der Abteilung Immunologie und Bereich Impfstofftechnologien am Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI in Leipzig, hatte am 23. März 2020 in einem Interview auf die Frage, wie lange es durchschnittlich dauert bis ein Impfstoff oder Medikament entwickelt werden kann, gesagt: „Ganz pauschal kann man bei Impfstoffen von ungefähr fünf bis zehn Jahren ausgehen. Medikamente, also zum Beispiel antivirale Wirkstoffe, benötigen manchmal weniger Zeit. Entscheidend ist vor allem der Umfang der für eine Zulassung benötigten klinischen Studien.“

Auf die Frage, welche Schritte durchlaufen werden müssen, bis ein Impfstoff entwickelt wird, sagte Ulbert: „Die Entwicklung gliedert sich immer in eine präklinische und eine klinische Phase. Bei der präklinischen Forschung und Entwicklung kann es manchmal schnell gehen, etwa wenn vorhandene Impfstoffe nur auf einen verwandten Erreger angepasst werden müssen – z.B. bei den saisonalen Grippe-Impfstoffen. Bei Pathogenen, gegen die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt – wie Coronaviren –, erstreckt sich diese Phase jedoch manchmal über mehrere Jahre.“

Zur Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Corona-Virus sagte er im März 2020: „Gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es bislang noch keinen Impfstoff. Verschiedene Unternehmen und Forschungseinrichtungen arbeiten mit Hochdruck daran. Es gibt aus früheren Coronavirus Ausbrüchen (SARS, MERS) bereits Ansätze, die auf das neuartige Virus adaptiert werden könnten. Besonders diskutiert werden gerade auch neue Technologieplattformen wie die Verabreichung des Impf-Antigens als Boten-RNA. Es ist unter Fachleuten aber umstritten, ob man mit dieser Technik zu einem massentauglichen Impfstoff kommt. Die Herstellung ist teuer und bisher gibt es erst sehr wenige Daten zu der Frage, ob die Methode beim Menschen zu einer robusten, schützenden Immunität gegen einen Krankheitserreger führen kann.“

Der zweite Kritikpunkt richtet sich gegen die langfristigen negativen Wirkungen von mRNA-Impfstoffen. Niemand kann genau sagen, welche schweren Schäden die mRNA-Impfstoffe am menschlichen Körper in wenigen Jahren auslösen könnten. Die Nutzung dieser Impfstoffe sind mit gewissen Risiken behaftet. Können die Hersteller der mRNA-Impfstoffe auch wirklich versprechen, dass bei einigen Impfstoffempfängern keine langfristigen Schäden entstehen werden? Würden sie dieses Versprechen an eine Haftung koppeln? Wohl eher nicht.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Finanzielle Freiheit braucht einen starken Partner

Vermögen eröffnet Möglichkeiten – und bringt zugleich Entscheidungen mit sich: Wie lässt sich das Erreichte bewahren, gezielt...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: KI-Aktien erhalten Auftrieb nach positivem Auftakt der Berichtssaison
21.10.2026

Neue Rekordhochs und überraschende Bilanzen: Erfahren Sie, welche Entwicklungen die US-Märkte aktuell beflügeln.

DWN
Finanzen
Finanzen Die Schuldenbombe unter der Motorhaube der KI tickt immer lauter. Wo könnte es zuerst krachen?
21.10.2026

Investoren zahlen immer höhere Preise für Schutz vor Zahlungsausfällen. Entscheidend wird sein, wer die Verluste trägt, falls die...

DWN
Finanzen
Finanzen Analyse: Bei der Luxusaktie zeichnet sich eine Wende ab
21.10.2026

Nach mehreren Jahren schwacher Verkäufe und sinkender Gewinne sind die Erwartungen an den Luxuskonzern deutlich zurückgegangen. Die...

DWN
Politik
Politik Europa wird zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt von einem politischen Sturm erschüttert
21.10.2026

Europa müsste gleichzeitig seinen größten Haushalt beschließen, die Ukraine stützen und dem wachsenden Druck aus den USA, Russland und...

DWN
Technologie
Technologie In Lettland wurde ein neues Gerät zum Bitcoin-Mining für zu Hause entwickelt – Bitcube
21.10.2026

Das Technologieunternehmen Power Mining hat Bitcube auf den Markt gebracht, ein in Lettland entwickeltes Gerät zum Bitcoin-Mining für den...

DWN
Immobilien
Immobilien Blaupause oder teures Experiment? Berlins historischer Anlauf zur Vergesellschaftung
21.10.2026

Linke, Grüne und SPD in Berlin haben ihre Sondierungen beendet und wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Der entscheidende Knackpunkt...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Handelskrieg mit China vermeiden: Merz fordert Fairness statt Eskalation
21.10.2026

Die EU will sich stärker gegen unfaire Handelspraktiken schützen. Bundeskanzler Friedrich Merz betont jedoch, dass es dabei nicht um...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Ukraine-Wirtschaft schwächelt: Experten senken Wachstumsprognose deutlich
21.10.2026

Die massiven russischen Angriffe verschlechtern die wirtschaftlichen Aussichten der Ukraine spürbar. Das Wiener Institut für...