Politik

Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.
17.08.2021 10:10
Aktualisiert: 17.08.2021 10:10
Lesezeit: 2 min
Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen
Ein Fläschchen der in den letzten Tagen aufgebrauchten Corona-Impfstoffe von Pfizer-BioNTech (l-r), Moderna und AstraZeneca stehen im Nürnberger Impfzentrum auf dem Messegelände auf einem Tisch. (Foto: dpa) Foto: Daniel Karmann

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.

Über die Haftung berichtet die „Pharmazeutische Zeitung“: „Bei der bedingten EU-Zulassung handelt es sich um die erste reguläre Zulassung des Impfstoffs weltweit. Gegenüber einer Notfallzulassung bestehen einige Unterschiede. Ein wichtiger ist die Haftungsfrage: Bei einem zugelassenen Impfstoff haftet der Hersteller für etwaige Schäden, auch wenn es sich um eine bedingte Zulassung handelt. Bei einer Notfallzulassung ist der Hersteller dagegen von der Haftung ausgenommen. Eine bedingte Zulassung ist zeitlich auf ein Jahr begrenzt und kann verlängert oder aufgehoben werden oder in eine Vollzulassung übergehen.“

PD Dr. Sebastian Ulbert, Virologe und Leiter der Abteilung Immunologie und Bereich Impfstofftechnologien am Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI in Leipzig, hatte am 23. März 2020 in einem Interview auf die Frage, wie lange es durchschnittlich dauert bis ein Impfstoff oder Medikament entwickelt werden kann, gesagt: „Ganz pauschal kann man bei Impfstoffen von ungefähr fünf bis zehn Jahren ausgehen. Medikamente, also zum Beispiel antivirale Wirkstoffe, benötigen manchmal weniger Zeit. Entscheidend ist vor allem der Umfang der für eine Zulassung benötigten klinischen Studien.“

Auf die Frage, welche Schritte durchlaufen werden müssen, bis ein Impfstoff entwickelt wird, sagte Ulbert: „Die Entwicklung gliedert sich immer in eine präklinische und eine klinische Phase. Bei der präklinischen Forschung und Entwicklung kann es manchmal schnell gehen, etwa wenn vorhandene Impfstoffe nur auf einen verwandten Erreger angepasst werden müssen – z.B. bei den saisonalen Grippe-Impfstoffen. Bei Pathogenen, gegen die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt – wie Coronaviren –, erstreckt sich diese Phase jedoch manchmal über mehrere Jahre.“

Zur Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Corona-Virus sagte er im März 2020: „Gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es bislang noch keinen Impfstoff. Verschiedene Unternehmen und Forschungseinrichtungen arbeiten mit Hochdruck daran. Es gibt aus früheren Coronavirus Ausbrüchen (SARS, MERS) bereits Ansätze, die auf das neuartige Virus adaptiert werden könnten. Besonders diskutiert werden gerade auch neue Technologieplattformen wie die Verabreichung des Impf-Antigens als Boten-RNA. Es ist unter Fachleuten aber umstritten, ob man mit dieser Technik zu einem massentauglichen Impfstoff kommt. Die Herstellung ist teuer und bisher gibt es erst sehr wenige Daten zu der Frage, ob die Methode beim Menschen zu einer robusten, schützenden Immunität gegen einen Krankheitserreger führen kann.“

Der zweite Kritikpunkt richtet sich gegen die langfristigen negativen Wirkungen von mRNA-Impfstoffen. Niemand kann genau sagen, welche schweren Schäden die mRNA-Impfstoffe am menschlichen Körper in wenigen Jahren auslösen könnten. Die Nutzung dieser Impfstoffe sind mit gewissen Risiken behaftet. Können die Hersteller der mRNA-Impfstoffe auch wirklich versprechen, dass bei einigen Impfstoffempfängern keine langfristigen Schäden entstehen werden? Würden sie dieses Versprechen an eine Haftung koppeln? Wohl eher nicht.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Finanzielle Freiheit braucht einen starken Partner

Vermögen eröffnet Möglichkeiten – und bringt zugleich Entscheidungen mit sich: Wie lässt sich das Erreichte bewahren, gezielt...

DWN
Finanzen
Finanzen KI-Boom außer Kontrolle: Diese sechs Gefahren bedrohen die Finanzmärkte
11.10.2026

Der KI-Boom treibt Börsenkurse, Investitionen und Bewertungen seit Jahren nach oben. Doch hinter der Euphorie wächst ein...

DWN
Finanzen
Finanzen Investor Felix: Das neue Projekt der DWN
11.10.2026

Ich möchte Ihnen die faszinierende Geschichte von Investor Toomas vorstellen, die mich dazu inspiriert hat, selbst in die Welt der Börse...

DWN
Finanzen
Finanzen Investment-FOMO: Warum Anleger nicht jedem Trend folgen sollten
11.10.2026

Ich las kürzlich auf Insta: „Stocks that will make you rich before 2027!! (I am only going to say that once!!).“ Drei Aktien von 12...

DWN
Immobilien
Immobilien Sachwert, Ertragswert, Vergleichswert: Wie Profis eine Immobilie bewerten
11.10.2026

Wer eine Immobilie kaufen möchte, sollte sich mit dem Vokabular rund um den Wert der Immobilie auskennen. Was Sachwert, Ertragswert und...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft E-Auto kaufen oder leasen? Der Fünf-Minuten-Check
11.10.2026

Ein E-Auto kaufen klingt einfacher, als es ist. Reichweite, Laden, Leasing, Garantien und eine Fülle neuer Technik können Einsteiger...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Schutzmaßnahmen wegen KI: Deutsche Firmen auf KI-Angriffe unzureichend vorbereitet
11.10.2026

Etwa jeder zweite Betrieb nutzt Künstliche Intelligenz. Spezielle Prozesse, um das eigene Unternehmen gegen KI-gestützte Cyberangriffe zu...

DWN
Technologie
Technologie Bekannter Allrounder: 80 Jahre Unimog - wichtiger denn je?
11.10.2026

Der Unimog ist ein Allrounder: Einst auf dem Acker zur Kartoffelernte, heute bei Kommunen, Feuerwehr oder dem Militär im Einsatz. Warum er...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Die Krise der deutschen Automobilindustrie: Wo geht die Reise hin?
11.10.2026

Die deutsche Automobilindustrie, das historische Rückgrat des nationalen Wohlstands, steckt in ihrer schwersten Krise seit Jahrzehnten....