Politik

Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.
17.08.2021 10:10
Aktualisiert: 17.08.2021 10:10
Lesezeit: 2 min
Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen
Ein Fläschchen der in den letzten Tagen aufgebrauchten Corona-Impfstoffe von Pfizer-BioNTech (l-r), Moderna und AstraZeneca stehen im Nürnberger Impfzentrum auf dem Messegelände auf einem Tisch. (Foto: dpa) Foto: Daniel Karmann

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.

Über die Haftung berichtet die „Pharmazeutische Zeitung“: „Bei der bedingten EU-Zulassung handelt es sich um die erste reguläre Zulassung des Impfstoffs weltweit. Gegenüber einer Notfallzulassung bestehen einige Unterschiede. Ein wichtiger ist die Haftungsfrage: Bei einem zugelassenen Impfstoff haftet der Hersteller für etwaige Schäden, auch wenn es sich um eine bedingte Zulassung handelt. Bei einer Notfallzulassung ist der Hersteller dagegen von der Haftung ausgenommen. Eine bedingte Zulassung ist zeitlich auf ein Jahr begrenzt und kann verlängert oder aufgehoben werden oder in eine Vollzulassung übergehen.“

PD Dr. Sebastian Ulbert, Virologe und Leiter der Abteilung Immunologie und Bereich Impfstofftechnologien am Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI in Leipzig, hatte am 23. März 2020 in einem Interview auf die Frage, wie lange es durchschnittlich dauert bis ein Impfstoff oder Medikament entwickelt werden kann, gesagt: „Ganz pauschal kann man bei Impfstoffen von ungefähr fünf bis zehn Jahren ausgehen. Medikamente, also zum Beispiel antivirale Wirkstoffe, benötigen manchmal weniger Zeit. Entscheidend ist vor allem der Umfang der für eine Zulassung benötigten klinischen Studien.“

Auf die Frage, welche Schritte durchlaufen werden müssen, bis ein Impfstoff entwickelt wird, sagte Ulbert: „Die Entwicklung gliedert sich immer in eine präklinische und eine klinische Phase. Bei der präklinischen Forschung und Entwicklung kann es manchmal schnell gehen, etwa wenn vorhandene Impfstoffe nur auf einen verwandten Erreger angepasst werden müssen – z.B. bei den saisonalen Grippe-Impfstoffen. Bei Pathogenen, gegen die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt – wie Coronaviren –, erstreckt sich diese Phase jedoch manchmal über mehrere Jahre.“

Zur Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Corona-Virus sagte er im März 2020: „Gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es bislang noch keinen Impfstoff. Verschiedene Unternehmen und Forschungseinrichtungen arbeiten mit Hochdruck daran. Es gibt aus früheren Coronavirus Ausbrüchen (SARS, MERS) bereits Ansätze, die auf das neuartige Virus adaptiert werden könnten. Besonders diskutiert werden gerade auch neue Technologieplattformen wie die Verabreichung des Impf-Antigens als Boten-RNA. Es ist unter Fachleuten aber umstritten, ob man mit dieser Technik zu einem massentauglichen Impfstoff kommt. Die Herstellung ist teuer und bisher gibt es erst sehr wenige Daten zu der Frage, ob die Methode beim Menschen zu einer robusten, schützenden Immunität gegen einen Krankheitserreger führen kann.“

Der zweite Kritikpunkt richtet sich gegen die langfristigen negativen Wirkungen von mRNA-Impfstoffen. Niemand kann genau sagen, welche schweren Schäden die mRNA-Impfstoffe am menschlichen Körper in wenigen Jahren auslösen könnten. Die Nutzung dieser Impfstoffe sind mit gewissen Risiken behaftet. Können die Hersteller der mRNA-Impfstoffe auch wirklich versprechen, dass bei einigen Impfstoffempfängern keine langfristigen Schäden entstehen werden? Würden sie dieses Versprechen an eine Haftung koppeln? Wohl eher nicht.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsen: US-Börsenwoche endet rot: Angst vor KI schluckt Inflationsfreude
13.02.2026

Obwohl frische Inflationsdaten den wichtigsten Indizes am Freitagmorgen kurzzeitige Unterstützung boten, wurde der Ausgang des...

DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Uvex: Wie der Skibrillen-Hersteller von den Olympischen Winterspielen profitiert
13.02.2026

Bei den Olympischen Winterspielen 2026 ist Uvex auf den Pisten und im Eiskanal allgegenwärtig. Athleten wie Skispringer und...

DWN
Politik
Politik Kakaopreis unter Druck: Schwache Nachfrage und wachsende Lagerbestände belasten den Markt
13.02.2026

Der Kakaopreis ist auf den tiefsten Stand seit mehr als zwei Jahren gefallen, weil steigende Produktion und schwächere Nachfrage den...

DWN
Politik
Politik Klimawandel: Umweltminister kritisiert US-Pläne zur Lockerung von Klimaregeln
13.02.2026

Die US-Umweltbehörde will eine zentrale Regel zur Regulierung von Treibhausgasen aufheben. Bundesumweltminister Schneider nennt das...

DWN
Politik
Politik Bürokratie-Debatte der EU: Von der Leyen kritisiert nationale Auflagen
13.02.2026

Der Streit über Bürokratie und Wettbewerbsfähigkeit in der EU verschärft sich, nachdem Ursula von der Leyen die Mitgliedstaaten in die...

DWN
Finanzen
Finanzen Pfandbriefbank-Aktie stürzt auf Rekordtief: Immobilienkrise belastet länger als erwartet
13.02.2026

Die Deutsche Pfandbriefbank (pbb) findet keinen Boden. Trotz des teuren Rückzugs aus dem US-Markt zwingt die schleppende Erholung der...

DWN
Politik
Politik NATO-Einsatz über Island: Deutsche Eurofighter starten zur Arktis-Mission
13.02.2026

Deutschland verstärkt seine Präsenz im hohen Norden. Wie Verteidigungsminister Boris Pistorius auf der Münchner Sicherheitskonferenz...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Wirtschaftsstandort Deutschland: Wie Zukunftspessimismus die Wirtschaft bremst
13.02.2026

Ein düsterer Blick in die Zukunft und eine zunehmende gesellschaftliche Spaltung belasten den Standort Deutschland immer stärker. Laut...