Politik

Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.
17.08.2021 10:10
Aktualisiert: 17.08.2021 10:10
Lesezeit: 2 min
Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen
Ein Fläschchen der in den letzten Tagen aufgebrauchten Corona-Impfstoffe von Pfizer-BioNTech (l-r), Moderna und AstraZeneca stehen im Nürnberger Impfzentrum auf dem Messegelände auf einem Tisch. (Foto: dpa) Foto: Daniel Karmann

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.

Über die Haftung berichtet die „Pharmazeutische Zeitung“: „Bei der bedingten EU-Zulassung handelt es sich um die erste reguläre Zulassung des Impfstoffs weltweit. Gegenüber einer Notfallzulassung bestehen einige Unterschiede. Ein wichtiger ist die Haftungsfrage: Bei einem zugelassenen Impfstoff haftet der Hersteller für etwaige Schäden, auch wenn es sich um eine bedingte Zulassung handelt. Bei einer Notfallzulassung ist der Hersteller dagegen von der Haftung ausgenommen. Eine bedingte Zulassung ist zeitlich auf ein Jahr begrenzt und kann verlängert oder aufgehoben werden oder in eine Vollzulassung übergehen.“

PD Dr. Sebastian Ulbert, Virologe und Leiter der Abteilung Immunologie und Bereich Impfstofftechnologien am Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI in Leipzig, hatte am 23. März 2020 in einem Interview auf die Frage, wie lange es durchschnittlich dauert bis ein Impfstoff oder Medikament entwickelt werden kann, gesagt: „Ganz pauschal kann man bei Impfstoffen von ungefähr fünf bis zehn Jahren ausgehen. Medikamente, also zum Beispiel antivirale Wirkstoffe, benötigen manchmal weniger Zeit. Entscheidend ist vor allem der Umfang der für eine Zulassung benötigten klinischen Studien.“

Auf die Frage, welche Schritte durchlaufen werden müssen, bis ein Impfstoff entwickelt wird, sagte Ulbert: „Die Entwicklung gliedert sich immer in eine präklinische und eine klinische Phase. Bei der präklinischen Forschung und Entwicklung kann es manchmal schnell gehen, etwa wenn vorhandene Impfstoffe nur auf einen verwandten Erreger angepasst werden müssen – z.B. bei den saisonalen Grippe-Impfstoffen. Bei Pathogenen, gegen die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt – wie Coronaviren –, erstreckt sich diese Phase jedoch manchmal über mehrere Jahre.“

Zur Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Corona-Virus sagte er im März 2020: „Gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es bislang noch keinen Impfstoff. Verschiedene Unternehmen und Forschungseinrichtungen arbeiten mit Hochdruck daran. Es gibt aus früheren Coronavirus Ausbrüchen (SARS, MERS) bereits Ansätze, die auf das neuartige Virus adaptiert werden könnten. Besonders diskutiert werden gerade auch neue Technologieplattformen wie die Verabreichung des Impf-Antigens als Boten-RNA. Es ist unter Fachleuten aber umstritten, ob man mit dieser Technik zu einem massentauglichen Impfstoff kommt. Die Herstellung ist teuer und bisher gibt es erst sehr wenige Daten zu der Frage, ob die Methode beim Menschen zu einer robusten, schützenden Immunität gegen einen Krankheitserreger führen kann.“

Der zweite Kritikpunkt richtet sich gegen die langfristigen negativen Wirkungen von mRNA-Impfstoffen. Niemand kann genau sagen, welche schweren Schäden die mRNA-Impfstoffe am menschlichen Körper in wenigen Jahren auslösen könnten. Die Nutzung dieser Impfstoffe sind mit gewissen Risiken behaftet. Können die Hersteller der mRNA-Impfstoffe auch wirklich versprechen, dass bei einigen Impfstoffempfängern keine langfristigen Schäden entstehen werden? Würden sie dieses Versprechen an eine Haftung koppeln? Wohl eher nicht.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Wenn jede Transaktion zählt: Wie Unternehmen Onlinebetrug erkennen

Onlinebetrug erkennen: Erfahren Sie, wie Unternehmen sich im Netz mit KI und Transaktionsüberwachung vor Betrug schützen.

DWN
Technologie
Technologie Microsoft-Outlook-Störung: Die Folgen für Unternehmen – und was jetzt helfen kann
13.11.2026

Eine Microsoft-Outlook-Störung macht am Freitagmorgen Nutzern große Probleme. Auch der Dienst Microsoft Teams ist betroffen,...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis aktuell: Edelmetall setzt zur Gegenbewegung an – Erholungsversuch bleibt fragil
13.11.2026

Nach dem heftigen Kurseinbruch am Donnerstag setzt der Goldpreis am Freitagmorgen zu einer vorsichtigen Gegenbewegung an. Die Feinunze...

DWN
Finanzen
Finanzen Bitcoin-Prognose: Kann der Kursrückgang neue Käufer anlocken?
13.11.2026

Der Bitcoin-Kurs fällt, Anleger verlieren das Vertrauen, doch Experten halten einen Anstieg auf 1,6 Millionen US-Dollar für möglich....

DWN
Technologie
Technologie Rechenzentren unter Druck: Warum sich Bürger gegen den KI-Boom wehren
13.11.2026

Rechenzentren gelten als Motor des KI-Booms, doch immer mehr Menschen wehren sich gegen die gigantischen Anlagen. Während Tech-Konzerne...

DWN
Politik
Politik Ukraine-Krieg: Militärexperte erwartet Kriegsende im Frühjahr 2027
13.11.2026

Der Ukraine-Krieg könnte schon im Frühjahr 2027 enden. Ein schwedischer Militärexperte hält einen eingefrorenen Konflikt für...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Nvidia verliert an Glanz, während die Wall Street ins Rutschen gerät
12.11.2026

Erfahren Sie, welche überraschenden Entwicklungen die US-Börsen erschüttern und wo Anleger jetzt neue Chancen sehen.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft IG Metall verschärft Tarifkonflikt: Ganztägige Warnstreiks geplant
12.11.2026

Der Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie spitzt sich zu. Nach drei Verhandlungsrunden ohne Ergebnis will die IG Metall mit...

DWN
Finanzen
Finanzen Nvidia-Aktie bricht ein: CEO Jensen Huang tritt zurück – Untersuchung belastet Aktienkurs vor Quartalszahlen
12.11.2026

Die Nvidia-Aktie steht wegen einer unabhängigen Untersuchung um Konzernchef Jensen Huang unter Druck. Am Donnerstag ist das Papier...