Im Ringen um die Versorgung der ostdeutschen Raffinerie Schwedt nach dem Boykott russischen Öls zeichnet sich eine Entspannung ab. Ein Tanker mit rund 100.000 Tonnen Rohöl für Schwedt werde noch im Januar im polnischen Hafen Danzig entladen, sagte ein mit den Zahlen Vertrauter am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. Vor dort könne das Öl durch das polnische Pipeline-System nach Ostdeutschland fließen.
„Ich kann bestätigen, dass für Ende Januar über den Hafen Danzig Lieferungen von Rohöl eingeplant sin“", sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums auf Reuters-Anfrage. Genaue Mengen wollte sie mit Verweis auf Verträge der Unternehmen nicht nennen. Offen blieb auch, ob Grundlage für die Lieferungen eine konkrete, dauerhafte Vereinbarung mit der polnischen Seite ist.
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Problematisch ist, dass die polnische Regierung schon einmal damit drohte, Deutschland mit Erdgas zu erpressen. Die Regierung in Warschau fordert darüber hinaus einen Billionenbetrag für die im Zweiten Weltkrieg infolge des deutschen Überfalls erlittenen Schäden, was unlängst zu diplomatischen Spannungen führte, weil die Bundesregierung die Forderungen ablehnt.
Pipeline aus Rostock reicht nicht aus
Nach dem Verzicht auf russische Lieferungen zum Jahresbeginn wird die Raffinerie bislang praktisch ausschließlich über den Hafen Rostock versorgt, wo das Öl per Pipeline nach Schwedt gebracht wird. Deren Kapazität ist aber beschränkt, so dass die Raffinerie derzeit nur zu gut 50 Prozent läuft. Sie kann eigentlich rund eine Million Tonnen Rohöl pro Monat verarbeiten.
Ziel der Bundesregierung ist eine Auslastung von mindestens 70 Prozent. Nur so kann dauerhaft die Versorgung Ostdeutschlands mit Benzin, Diesel und Kerosin für den Flughafen Berlin gesichert werden.
Dafür sind aber gesicherte Lieferungen über den polnischen Hafen Danzig nötig. Polen hat zwar in einer gemeinsamen Absichtserklärung grundsätzlich Unterstützung zugesagt, genaue Vereinbarungen fehlen aber noch. Hintergrund ist zum einen, dass sich Polen daran stört, dass der russische Konzern Rosneft nach wie vor Mehrheitseigentümer ist. Zwar steht sein 54-Prozent-Anteil unter deutscher Treuhandverwaltung, Rosneft ist aber noch nicht enteignet. Zum anderen hat der polnische Ölkonzern Orlen Interesse an einem Einstieg in Schwedt. Jenseits von Rosneft liegen weitere 37 Prozent der Anteile bei Shell und gut acht Prozent bei der italienischen ENI.