Der genaue Standort des geplanten Stützpunktes oder was dort stationiert werden soll, wurde nicht berichtet. China bemüht sich derzeit intensiv, seine militärischen und diplomatischen Beziehungen weltweit auszubauen, so auch im Nahen Osten. Das Pentagon weist seit Jahren darauf hin, dass China weitere militärische Stützpunkte in der Region errichten möchte, etwa in den Vereinigten Arabischen Emiraten, sowie in asiatischen Staaten wie Thailand, Indonesien und Pakistan.
Die Eröffnung eines Stützpunktes in Oman wäre eine Ergänzung zum militärischen Logistikzentrum im ostafrikanischen Dschibuti. Oman verfolgt traditionell eine Politik der Neutralität und tritt regelmäßig als Vermittler auf, etwa zwischen den USA und dem Iran. Das Land versucht außerdem, in seinen diplomatischen Beziehungen ein Gleichgewicht zwischen den USA und China aufrechtzuerhalten.
China importiert den Großteil der omanischen Rohölproduktion. Zudem hat das Land in die erste Phase der omanischen Sonderwirtschaftszone Duqm investiert, wo die größte Öllageranlage des Nahen Ostens entstehen soll. Im August haben Oman und China eine offizielle Feier zum 45-jährigen Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen abgehalten. Beide Seiten betonten, dass sie ihre guten Beziehungen weiter vertiefen wollen.
Das chinesische und das omanische Militär haben in der jüngeren Vergangenheit Veranstaltungen und Übungen koordiniert, wobei der omanische Hafen von Maskat halb regelmäßig chinesische Kriegsschiffe beherbergt. Im vergangenen Monat hielten das omanische und das chinesische Militär gemeinsame Übungen ab und versprachen, „ihre Seeverteidigung und militärische Zusammenarbeit auszubauen“.
Der geplante chinesische Stützpunkt in Oman wäre eine Herausforderung für die USA, deren Truppen in der gesamten Region stationiert sind, darunter in Kuwait, Bahrain, Katar, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Nach Angaben des American Security Project war Oman das erste Land am Persischen Golf, das mit den USA eine militärische Partnerschaft einging und 1980 ein Zugangsabkommen unterzeichnete.
Der Oman liegt auch an der Straße von Hormuz gegenüber dem Iran. Die Meerenge, die den Persischen Golf im Westen an den Golf von Oman, an das Arabischen Meer und den Indischen Ozean im Osten anschließt, ist einer der weltweit wichtigsten Schifffahrtswege für Öl und Flüssiggas. Sie wird immer dann zum Brennpunkt, wenn die Spannungen zwischen den USA und dem Iran aufflammen.
Die USA verfügen über keine Militärbasis in Oman, dürfen aber omanische Stützpunkte nutzen. Laut einer Militärpublikation erlaubt Oman den USA jährlich 5.000 Überflüge, 600 Landungen und 80 Hafenanläufe. So nutzt die US-Luftwaffe beispielsweise die RAFO Thumrait Airbase im Süden des Landes. Und die US-Marine patrouilliert häufig in den Gewässern vor Omans Küste, um nach iranischen Schiffen mit Waffen, Öl oder anderen sanktionierten Gütern zu suchen.
China hat sein diplomatisches Engagement in der Region verstärkt. Im März vermittelte China die historischen Entspannung zwischen dem Iran und Saudi-Arabien, nachdem die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden traditionellen Rivalen jahrelang festgefahren waren. Zudem organisierte China etwa zur gleichen Zeit im Golf von Oman gemeinsame Marineübungen mit dem Iran und mit Russland.
Konflikt zwischen Israel und Palästina zeigt Chinas wachsendes Gewicht
Im Gaza-Krieg setzt sich China derzeit für einen Waffenstillstand sowie für Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung im Konflikt zwischen Israel und Palästina ein. In einem Telefongespräch mit seinem israelischen Amtskollegen Eli Cohen sagte Chinas Außenminister Wang Yi am 23. Oktober: „Alle Länder haben das Recht auf Selbstverteidigung, aber es ist wichtig, das humanitäre Völkerrecht zu beachten und die Zivilbevölkerung zu schützen.“
Wang Yi äußerte die Hoffnung, dass Palästina und Israel die langfristigen Interessen an einem gemeinsamen Frieden und an Sicherheit für heutige und künftige Generationen im Auge behalten, dass sie auf den Weg der Zweistaatenlösung zurückkehren und die Friedensgespräche so bald wie möglich wieder aufnehmen, damit sie in Frieden nebeneinander leben können und Araber und Juden in Harmonie miteinander auskommen.
Auch bei dem Telefongespräch am 1. November zwischen Chinas Außenminister Wang Yi und dem omanischen Außenminister Sayyid Badr Albusaidi ging es vor allem um den palästinensisch-israelischen Konflikt. Sayyid Badr betonte, dass er die gerechte und konstruktive Haltung Chinas sehr schätze. China habe alle Konfliktparteien immer wieder aufgefordert, Zurückhaltung zu üben und sich für einen Waffenstillstand und die Einstellung der Kämpfe einzusetzen.
Der osmanische Außenminister lobte China dafür, dass es für die von den arabischen Staaten eingebrachte Resolution der UN-Vollversammlung gestimmt hat. Mit überwältigender Mehrheit wurde darin ein sofortiger humanitärer Waffenstillstand gefordert. Chinas Unterstützung spiegelt nach Ansicht von Sayyid Badr „Fairness und Gerechtigkeit“ wider und zeigt Chinas Image als verantwortungsbewusstes großes Land sowie seine internationale Führungsrolle.
Sayyid Badr zufolge ist es dringend notwendig, dass der UN-Sicherheitsrat seine Rolle bei der Konsensbildung wahrnimmt, um einen Waffenstillstand zu erreichen und eine schwerwiegende humanitäre Krise abzuwenden. Er erwartet, dass China als turnusmäßiger Präsident des UN-Sicherheitsrates im November eine wichtige Rolle spielen wird. Oman ist der Ansicht, dass der Dialog der einzige Weg zur Lösung des Problems ist.
Chinas Außenminister Wang Yi sagte, dass sich die Lage im Gazastreifen von Tag zu Tag verschlechtere und die Zahl der zivilen Opfer steige. Kein verantwortungsbewusstes Land könne eine solche Tragödie zulassen. China unterstütze die schnellstmögliche Einberufung einer maßgeblichen, umfassenderen und wirksameren internationalen Friedenskonferenz, um die palästinensische Frage wieder auf den Weg der Zweistaatenlösung zu bringen.
China hat im laufenden Monat November den turnusmäßigen Vorsitz des UN-Sicherheitsrates. In dieser Rolle will China die Koordinierung mit allen Parteien verstärken, insbesondere mit den arabischen Ländern, für Gerechtigkeit und Konsens sorgen und unablässige Anstrengungen unternehmen, um den Konflikt zu deeskalieren, die Zivilbevölkerung zu schützen, die humanitäre Lage zu verbessern und den Friedensprozess wieder aufzunehmen.
Außenminister Wang Yi wies darauf hin, dass die eigentliche Ursache der Palästinafrage darin liegt, dass die legitimen Rechte und Interessen des palästinensischen Volkes nicht wiederhergestellt und garantiert wurden. Der Gaza-Konflikt ist ein besonders deutliches Beispiel dafür, wie stark der Respekt der Welt gegenüber China gewachsen ist – vor allem im Kontrast zum schwindenden Vertrauen in die USA und ihre Verbündeten.
Die Besorgnis über den wachsenden Einfluss Chinas im Nahen Osten hat die USA in ihren Bemühungen bestärkt, zumindest ihre historischen Verbündeten so weit wie möglich auf ihrer Seite zu halten. Pläne für einen Handelskorridor zwischen Indien und Europa über den Nahen Osten, die auf dem Gipfel der Gruppe der 20 vorgestellt wurden, sind Teil dieser umfassenderen Bemühungen, Alternativen zu Chinas Ambitionen zu schaffen.
