Politik

„Sleepy Joe“ hat fertig: Kann Joe Biden als Kandidat im US-Wahlkampf ersetzt werden?

Die Frage, ob Joe Biden zu alt ist, um noch einmal als Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen in den USA anzutreten, elektrisiert Amerika. Seit der verheerenden Fernseh-Debatte mit Donald Trump gibt es kaum noch ein anderes Thema in den US-Medien. Die Leitartikler und Kommentatoren beginnen gerade sich einzuschießen, während die Parteispitzen noch hadern, ob sie den Präsidenten vom Rückzug überzeugen sollten. Ein Blick ins Geschichtsbuch ist kein gutes Omen: 1968 hat Präsident Lyndon B. Johnson ebenfalls den Weg freigemacht - jedoch gegen den Republikaner Richard Nixon verloren.
01.07.2024 17:05
Lesezeit: 5 min

Die Koinzidenz ist verblüffend, wenn auch sicher nicht vergleichbar. Auch 1968 fand die Convention der Demokratischen Partei in Chicago statt - wie diesen Sommer vom 19. bis zum 22. August. Es ist die Stadt von Ex-Präsident Barack Obama und seiner Frau Michelle, die nicht wenige als die Geheimwaffe der Demokraten halten, wenn es um die Sympathien im Lande geht.

Wie sich in Chicago mal wieder das Schicksal der Demokraten entscheiden könnte

Damals war Lyndon B. Johnson der amtierende Präsident. Er musste das Amt nach dem Attentat auf John F. Kennedy übernehmen. Aus heutiger Sicht würde man ihn als guten Ersatzmann ansehen, er hat während seiner Amtszeit das Land souverän geführt. In den Augen der Wähler ist er jedoch verblasst, weil er eher der Stellvertreter-Typ war und nicht in Erinnerung geblieben ist - ganz ähnlich wie Biden zu Zeiten Obamas und heute. Beim Parteitag seiner Partei 1968 verzichtete Johnson zugunsten seines Stellvertreters Hubert Humphrey, der sich dann partei-intern gegen den Anti-Vietnam-Kandidaten Eugene McCarthy durchsetzen musste. Doch auch Humphrey war in den Augen der Amerikaner eher zweite Wahl. Wie heute, war das Land wegen der gewalttätigen Unruhen in Zeiten des Vietnam-Krieges zerrissen und sehnte sich nach Ordnung und Führung. Richard „Tricky Dick“ Nixon aus Kalifornien war gleichwohl eine große Enttäuschung. Die Watergate-Affäre kostete ihn später das Amt und endgültig seinen Ruf.

Da niemand in den USA erwartet, dass Donald Trump im nächsten Anlauf vom Saulus zum Paulus bekehrt wird, geht es wie 1968 gewissermaßen auch in diesem Herbst um das kleinere Übel in der Wahlkabine. Bei der letzten Wahl war Biden die vernünftige Wahl, nach Trumps Eskapaden im Amt. Nach Sleepy Joe`s Fernsehauftritt wird das in den USA heute so gut wie niemand mehr im Zweifel zugunsten des Präsidenten reklamieren. Die Wirtschafts-Indikatoren könnten noch so steil in die Höhe steigen. Es geht in den USA immer um den Anschein von Stärke - Gebrechlichkeit ist im Land des Footballs nun einmal nicht gefragt. Ein neuer Quarterback muss her, heißt es. Im Magazin „New Yorker“ hat man genau diesen Vergleich gewählt, um auch vor den aktuellen Aspiranten der Demokraten zu warnen. Sowohl der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom als auch Gretchen Whitmer aus Michigan sitzen bestenfalls als Ersatzspieler auf der Bank. So könne man jedoch keinen Superbowl gewinnen. Es gebe keine Abkürzung, wenn man eine Führungsfigur sucht. Der Draft stehe im US-Sport stets am Anfang einer Karriere. Quarterbacks wie Tom Brady findet man nicht zufällig auf einem Provinz-Sportplatz - die Talente müssen im Auswahlprozess überzeugen.

Auf die Empfehlungen der Super-Delegierten könnte es bei der Democratic Convention ankommen

Voraussetzung ist ohnehin, dass Joe Biden zunächst einmal einsichtig auf eine weitere Amtszeit verzichtet. Gut möglich, dass es Jill Biden, die Ehefrau des 46. US-Präsidenten sein wird, die ihm in den den kommenden Wochen eines Besseren belehrt. In den Vorwahlen der einzelnen US-Bundesstaaten hat Biden bereits 3894 Delegierte auf seiner Seite versammeln könnte. Deren Stimmen würden bei der National Convention nur dann frei, wenn Biden ausdrücklich verzichtet und ihnen die freie Wahl lässt. Per Akklamation wird niemand auf Joe Biden folgen können.

Wenn die Demokraten tatsächlich einen neuen Kandidaten wählen müssten, wäre dies erst im Anschluss an einen kämpferischen Redewettbewerb in Chicago denkbar. Unvergessen, wie einst der eher unbekannte Barack Obama mit einer frenetischen Wahlkampf-Rede auf einer dieser Parteiversammlungen die Herzen der Partei eroberte und das Feld von hinten aufrollte. Fünf bis sechs Namen werden als Frontrunner gehandelt. Vize-Präsidentin Kamala Harris gehört erstaunlicherweise nicht dazu. Ihre einzige Chance, Biden jemals nachzufolgen, wäre wohl der überraschende Tod des Präsidenten in dessen verbleibender Amtszeit. Bessere Chancen als die breite Masse der Anwärter hätten vermutlich jene bereits seit längeren als Hoffnungsträger gehandelten Kandidaten wie Newsom oder Whitmer oder aber der Gouverneur von Illinois, J.B. Pritzker; Chicago wäre für ihn unter Umständen so etwas wie ein Heimspiel. Ein immer wieder namentlich ins Feld geführter Außenseiter ist Pete Buttigieg, Joe Bidens Verkehrsminister. Den Unterschied können die Stimmen der rund 700 sogenannten Super-Delegierten ausmachen. Sie könnten mit ihren Rede-Beiträgen die Stimmung zugunsten des einen oder der anderen Politikerin beeinflussen. Das Problem ist, dass auf einem möglichen Wahlzettel, von Kamala Harris abgesehen, landesweit niemand so recht über einen vergleichbaren Bekanntheitsgrad verfügt wie Joe Biden oder Donald Trump.

Bis zu den Wahlen wäre zwar noch Zeit, um sich mit Statements bei CNN oder Fox News zu profilieren. Doch kommt es zumeist in den USA auf die finanzielle Unterstützung von Großspendern an, mit deren großzügigen Mitteln überhaupt erst ein gleichberechtigter Wettbewerb in den Medien möglich wäre. Die Spenden-Maschinerie von Donald Trump läuft auf Hochtouren, ob Bidens institutionelle Unterstützer so schnell umschwenken, erscheint fraglich. Außerdem wäre es dringend angezeigt, möglichst noch bis Ende Juli für Klarheit zu sorgen. Anfang August steht nämlich eine letzte große Vorwahl der Demokraten im (für den Wahlausgang womöglich entscheidenen) Bundesstaat Ohio an. Dort wollte sich das Democratic National Committee (DNC) endgültig auf Joe Biden als Kandidaten der Partei festlegen, so der bisherige Schlachtplan. Bis dahin kommt es darauf an, wer auf Biden einredet oder auf wessen guten Rat der Präsident noch hört.

Wie lange die Loyalität der Parteistrategen hält? Im August ist Parteitag und womöglich Schluss

Könnte etwa Barack Obama seinem früheren Vize davon überzeugen, die Pflicht Pflicht sein zu lassen und im Sinne Amerikas das Rennen um das White House in einen möglichen Neuanfang zu verkehren? Noch hat sich Obama nicht von Joe Biden abgewendet. Im Gegensatz zu den Kommentatoren von „New York Times“ und „Washington Post“ hat er derlei Forderungen bislang widersprochen. Doch der Druck auf den Kessel nimmt zu. Die Loyalität der Parteistrategen wird wahrscheinlich nicht mehr ewig halten. Die Hoffnung auf einen Ausweg beseelt weite Teile Amerikas, die froh wären, wenn weder Trump noch Biden nach Washington entsandt würde, sondern die USA einen vernünftigen Neustart wagen, um das Land endlich wieder zu versöhnen.

Erstaunlich, wer bereits von der Fahne gegangen ist und sich schockiert abgewendet hat, nach den zuletzt vermehrten Aussetzern Bidens, jenen Momenten, wenn sein Gehirn für Momente einzufrieren scheint. Auf dem G7-Gipfel in Italien haben es die Staatenlenker des Westens bereits mit Fassungslosigkeit zur Kenntnis genommen, wie orientierungslos und hilflos Biden vorübergehend neben Ihnen stand. In der vorgezogenen TV-Debatte mit Trump vergangene Woche hat der „Freeze frame“ den Präsidenten mit großer Wahrscheinlichkeit endgültig den Wahlsieg gekostet. Dabei war er den Umfragen zufolge gerade wieder dabei, den knappen Vorsprung Trumps in den sogenannten Swing-States zu schließen. Doch nach der Debatte haben sich wohl seine Chancen auf eine Wiederwahl endgültig verflüchtigt. Nach den jüngsten Umfragen, scheint sich eine Mehrheit in den USA einen neuen Kandidaten zu wünschen. Es wäre eine Chance für die Demokraten, endlich den seit Jahren erhofften Generationswechsel zu vollziehen.

Zwischen Zuversicht und Selbstsucht: Warum Biden dem Land einen letzten Dienst erweisen sollte

Bitter für Joe Biden ist, dass selbst im Ausland in den Reihen der Verbündeten bereits Wetten abgeschlossen werden, ob Biden es stur durchzieht oder zur Vernunft kommt. Auch in Deutschland haben bereits etliche Politiker klar Position bezogen. „Die Demokraten müssen jetzt umsatteln“, fordert der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen. Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann analysiert: „Dass ein Mann wie Trump wieder Präsident werden könnte, weil die Demokraten nicht in der Lage sind, ihm einen starken Kandidaten entgegenzusetzen, wäre eine historische Tragödie, die die ganze Welt zu spüren bekäme.“ Zurückhaltender sind immerhin unsere Regierungsvertreter. „Vertrauen und Verlässlichkeit und auch die transatlantische Freundschaft ist, glaube ich, in diesen Zeiten wichtiger denn je zuvor“ , befand Außenministerin Annalena Baerbock nach der Fernseh-Debatte. Für den Kanzler betonte Regierungssprecher Wolfgang Büchner das „ausgezeichnete persönliche Verhältnis“ zwischen Olaf Scholz und Biden und lehnte es deshalb kategorisch ab, den Wahlkampf in den USA zu kommentieren.

Gut möglich aber, dass David Ignatius von der „Washington Post“ Joe Biden zum Nachdenken bringt. Er gilt als einer der Leitartikler mit dem größten Einfluss auf dem amtierenden Präsidenten. In seinem jüngsten Kommentar unter der Überschrift „Warum Präsident Biden nicht die bittere Wahrheit akzeptiert, die für alle klar auf der Hand liegt" veranschaulicht David Ignatius am 28. Juni eindrücklich, warum es Biden so schwer fällt, loszulassen: „sein moralischer Kompass, seine Zuversicht - und seine Selbstsucht“. Der Abschiedsbrief an den Commander in Chief endet mit der Hoffnung: „Jedes Ende ist zugleich ein Neuanfang. Deshalb sollte Biden mit der Weisheit seines Alters dem Land einen letzten Dienst erweisen.“

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Peter Schubert

Peter Schubert ist stellv. Chefredakteur und schreibt seit November 2023 bei den DWN über Politik, Wirtschaft und Immobilienthemen. Er hat in Berlin Publizistik, Amerikanistik und Rechtswissenschaften an der Freien Universität studiert, war lange Jahre im Axel-Springer-Verlag bei „Berliner Morgenpost“, „Die Welt“, „Welt am Sonntag“ sowie „Welt Kompakt“ tätig. 

Als Autor mit dem Konrad-Adenauer-Journalistenpreis ausgezeichnet und von der Bundes-Architektenkammer für seine Berichterstattung über den Hauptstadtbau prämiert, ist er als Mitbegründer des Netzwerks Recherche und der Gesellschaft Hackesche Höfe (und Herausgeber von Architekturbüchern) hervorgetreten. In den zurückliegenden Jahren berichtete er als USA-Korrespondent aus Los Angeles in Kalifornien und war in der Schweiz als Projektentwickler tätig.

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