Politik
Kommentar

Scheinwahlen und Repression im Iran: Wie das Regime die Diktatur aufrechterhält

Lesezeit: 3 min
08.07.2024 08:11  Aktualisiert: 08.07.2024 10:00
Massud Peseschkian, der angeblich moderate Sieger der Wahlen im Iran, ist keine Hoffnung für tiefgreifende Reformen. Die Europäische Union sollte sich in diesem Fall keine Illusionen machen. Es handelt sich eher um ein Projekt zur Aufrechterhaltung des Regimes. Die Einführung von notwendigen Reformen zugunsten der unzufriedenen Mehrheit im Land kann stets durch die Sturheit des Obersten Führers behindert werden. Deutschland sollte keine Scheinwahlen mehr zulassen und die Konsequenzen für die Menschenrechte berücksichtigen.
avtor
Farhad Salmanian
Scheinwahlen und Repression im Iran: Wie das Regime die Diktatur aufrechterhält
Massud Peseschkian (Mitte) wird in Kürze das Amt des Präsidenten im Iran übernehmen. Obwohl er in den Medien als moderat vorgestellt wird, kann er in wesentlichen Angelegenheiten die extreme Richtlinie des Revolutionsführers im Iran, Ali Chamenei, nicht missachten (Foto: dpa).
Foto: Vahid Salemi

Im Folgenden:

  • Warum der neu gewählte Präsident im Iran Massud Peseschkian kein echter Reformist ist
  • Welche Anzeichen es gibt, dass es keine echten Wahlen stattgefunden haben  
  • Warum es wichtig ist, dass Deutschland die Durchführung der Scheinwahlen zugunsten eines repressiven Regimes in seinen Städten nicht unterstützt

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