Politik

Was der Ampel vor dem Verfassungsgericht noch drohen könnte

Lesezeit: 2 min
30.07.2024 12:55  Aktualisiert: 30.07.2024 13:00
Die Regierung bringt neue Gesetze auf den Weg, das Verfassungsgericht überprüft sie. Nicht selten hat Karlsruhe Vorhaben der Ampel zurückgewiesen oder maßgeblich eingeschränkt. Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten (DWN) geben einen Überblick.

Im Folgenden:

  • Was der Regierung noch für Schwierigkeiten drohen
  • Weshalb die Ampel glaubt, die Grenzen des Grundgesetzes in allen Tiefen ausloten zu müssen
  • Was der Überblick der Verfahren am Verfassungsgericht noch verrät

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist nur für Abonnenten verfügbar.
  • Hier für nur 1,99 EUR/Monat weiterlesen

     

    ✔ Unbegrenzter Zugriff auf alle Basis-Inhalte

    Inklusive täglichem Newsletter

    Weniger Werbung

    Vorlesefunktion aller Artikel

  • DWN
    Weltwirtschaft
    Weltwirtschaft Peking will weiter verhandeln trotz neuer EU-Zölle auf E-Autos aus China
    30.10.2024

    Ab Donnerstag erhebt die EU nun endgültig Extrazölle auf Elektrofahrzeuge aus China. Peking will jedoch weiterhin verhandeln, um eine...

    DWN
    Immobilien
    Immobilien Analyse: Wärmepumpe-Investitionen nehmen deutlich zu, steigern Immobilienwerte
    30.10.2024

    Nicht nur hat das Angebot von inserierter Kaufimmobilien mit Wärmepumpe seit 2022 kontinuierlich zugenommen, mittlerweile hat die Art der...

    DWN
    Finanzen
    Finanzen Deutsche Wirtschaft wächst überraschend im dritten Quartal
    30.10.2024

    Die deutsche Wirtschaft zeigt sich robuster als erwartet. Nach einem Rückgang im zweiten Quartal ist die Wirtschaft im Sommer unerwartet...

    DWN
    Weltwirtschaft
    Weltwirtschaft 180 Milliarden Euro: Droht ein teurer Handelskrieg unter Trump für Deutschland?
    30.10.2024

    Wenn Donald Trump ein zweites Mal US-Präsident wird, hätte das gravierende Folgen für die EU und für Deutschland. Ein transatlantischer...

    DWN
    Unternehmen
    Unternehmen Rekord-Krankenstände und Fachkräftemangel seit Corona: Oder ist die telefonische Krankschreibung schuld?
    30.10.2024

    Deutschland ist krank! Doch warum sind die Krankenstände so hoch? Einfach mal blaumachen oder permanente Überlastung? Daten der Techniker...

    DWN
    Technologie
    Technologie Künstliche Intelligenz könnte Elektroschrott-Menge stark ansteigen lassen
    30.10.2024

    Künstliche Intelligenz (KI) wird zunehmend in zahlreichen Bereichen eingesetzt. Eine aktuelle Studie deutet darauf hin, dass die...

    DWN
    Panorama
    Panorama Ausweis, Drohnen, Vorname - was sich im November ändert
    30.10.2024

    Im November tritt das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft, das vor allem für transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht-binäre...

    DWN
    Finanzen
    Finanzen Goldpreis-Rekord: Gold erreicht neues Allzeithoch
    29.10.2024

    Der Goldpreis zeigt sich seit Wochen von seiner stärksten Seite. Am Dienstagnachmittag erreichte das gelbe Edelmetall einen neuen...