Als erneute Drohung Richtung Taiwan führt China eine umfangreiche Militärübung rund um die Inselrepublik durch. Das chinesische Militär bezeichnete in einer Mitteilung diese Aktionen als „ernste Warnung“ an die „separatistischen“ Kräfte Taiwans. Der staatliche Sender CCTV veröffentlichte eine Karte, die mehrere große rote Bereiche rund um Taiwan abbildete. In diesen Regionen finden demnach die Übungen statt.
China droht mit militärischen Aktionen gegen die Inselrepublik
China sieht Taiwan als Teil seines Staatsgebiets, obwohl dort seit Jahrzehnten unabhängige und demokratisch gewählte Regierungen im Amt sind. Peking droht seit Langem offen damit, die mehr als 23 Millionen Einwohner zählende Insel und das Festland gegebenenfalls auch mit militärischer Gewalt zu vereinen.
Der Druck auf Taiwan hat zuletzt zugenommen, nachdem im Januar Lai Ching-te, ein Kritiker Pekings, die Präsidentschaftswahlen in Taiwan für sich entscheiden konnte. Die Kommunistische Partei in Peking beschuldigt Lai und seine Demokratische Fortschrittspartei (DPP) des Separatismus.
Rede des taiwanesischen Präsidenten als möglicher Auslöser
Die Übungen könnten eine Reaktion auf eine Ansprache von Lai zum taiwanesischen Nationalfeiertag am 10. Oktober sein. In seiner Rede hatte der Präsident am vergangenen Donnerstag Taiwans Souveränität bekräftigt und China zugleich aufgefordert, mit ihm zusammen für den Frieden zu arbeiten.
Bereits in der vergangenen Woche wurde in Taiwan gewarnt, dass China die Rede als Anlass nutzen könnte, um erneut seine militärischen Kräfte zu demonstrieren. Die USA hatten Peking davor gewarnt, auf die Ansprache mit Manövern zu reagieren.
USA äußern Besorgnis über mögliche Eskalation
Das Außenministerium in Washington zeigt sich ernsthaft besorgt angesichts der Militärübungen. Mit militärischen Provokationen auf eine jährliche Ansprache zu reagieren, sei nicht gerechtfertigt und könne die Gefahr einer Eskalation erhöhen, hieß es in einer Mitteilung. Die US-Regierung forderte China auf, Zurückhaltung zu üben und weitere Aktionen zu vermeiden, die den Frieden und die Stabilität gefährden könnten.
Die USA folgen der Ein-China-Doktrin, die eine Voraussetzung für diplomatische Beziehungen zu China darstellt und offizielle Kontakte zu Taiwan ausschließt. Allerdings haben sich die Vereinigten Staaten gesetzlich dazu verpflichtet, die Verteidigungsfähigkeit der Inselrepublik zu unterstützen, und sind ein wichtiger Partner.
Chinesische Schiffe und Flugzeuge nähern sich Taiwan
Ein Sprecher des chinesischen Militärs erklärte laut Mitteilung, dass Schiffe und Flugzeuge sich Taiwan aus verschiedenen Richtungen nähern. Ziel sei es unter anderem, wichtige Häfen und Gebiete zu blockieren sowie eine „umfassende Kontrolle“ zu erlangen. Auch die chinesische Küstenwache kündigte an, in den Gewässern um Taiwan Inspektionen durchzuführen.
Das taiwanesische Verteidigungsministerium bezeichnete die chinesische Übung als „irrationale Provokation“ und gab bekannt, eigene Streitkräfte entsandt zu haben, um „konkrete Maßnahmen zur Wahrung von Freiheit und Demokratie zu ergreifen“.
