Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz mahnt zu verstärktem Schutz vor Sabotage. Dabei verweist er auf beschädigte Datenkabel in der Ostsee.
Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz fordert angesichts der jüngsten Beschädigungen von Datenkabeln in der Ostsee mehr Schutzmaßnahmen und eine klare Strategie zur Abwehr von Sabotageakten. "Wir müssen uns auf diese aggressiveren Methoden unbedingt besser einstellen als bisher", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)". "Und das heißt, wir müssen vor allem klären, wer wofür zuständig ist." Von Notz ist Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags, das für die Aufsicht der Geheimdienste verantwortlich ist.
Unklare Zuständigkeiten begünstigen Sabotage
Von Notz hob hervor, dass Zuständigkeiten im Bereich hybrider Bedrohungen wie Sabotage dringend geklärt werden müssten. Als Beispiel nannte er die Frage, wer verantwortlich ist, wenn ein chinesisches Schiff in der Ostsee mit einem Anker Leitungen beschädigt. "Bisher ist das nicht eindeutig geregelt, da es sich um hybride und nicht klar kriegerische Maßnahmen handelt", erklärte von Notz. Er betonte: "Ich glaube, dass solche und andere Lücken gezielt ausgenutzt werden. Wenn wir uns nicht besser wehren, könnte so etwas bald jeden zweiten Tag passieren."
Von Notz warnte zudem, dass die Zahl der Sabotage- und Spionageakte gegen Deutschland deutlich zugenommen habe.
Schäden und Ermittlungen in der Ostsee
Vor etwa anderthalb Wochen wurden in der Ostsee innerhalb kurzer Zeit Schäden an zwei Kabelverbindungen festgestellt: zwischen dem finnischen Helsinki und Rostock sowie zwischen Schweden und Litauen. Beide Vorfälle ereigneten sich in der Ausschließlichen Wirtschaftszone Schwedens. Die Ursachen der Beschädigungen sind bislang unklar. Um den Vorfällen nachzugehen, haben Finnland, Schweden und Litauen eine gemeinsame Ermittlungsgruppe gebildet.
In den vergangenen Tagen rückte der chinesische Frachter "Yi Peng 3" ins Zentrum des Interesses. Das Schiff soll zum Zeitpunkt der Kabelbrüche die betroffenen Regionen passiert haben, nachdem es aus einem russischen Hafen ausgelaufen war. Aktuell liegt die "Yi Peng 3" unverändert im Kattegat zwischen Dänemark und Schweden, während Patrouillenschiffe aus Deutschland und anderen Nato-Staaten die Situation überwachen.
