Politik

Koalitionsvertrag mit Finanzierungsvorbehalt: Wackelt die Zustimmung der SPD-Mitglieder zu Schwarz-Rot?

Dabei geht es um die Frage, wie fest die im Koalitionsvertrag genannten Vorhaben wirklich vereinbart sind. So steht in dem Dokument: „Wir werden die Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen zur Mitte der Legislatur senken.“ Für Merz ist das aber nur eine Vereinbarung unter Vorbehalt. In der SPD-Jugend formiert sich Widerstand gegen Schwarz-Rot.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
14.04.2025 16:59
Lesezeit: 2 min
Koalitionsvertrag mit Finanzierungsvorbehalt: Wackelt die Zustimmung der SPD-Mitglieder zu Schwarz-Rot?
Wackelt die Regierungsbildung von Schwarz-Rot? Friedrich Merz, Unions-Kanzlerkandidat und Lars Klingbeil, SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages. (Foto: dpa) Foto: Michael Kappeler

Im Folgenden:

  • Warum die Senkung der Einkommenssteuer in weite Ferne rückt
  • Warum die Jusos teilweise gegen den Koalitionsvertrag sind 
  • Warum die Abstimmung die Koalition aus Schwarz-Rot sprengen kann

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