DWN: Vor dem Hintergrund der hohen Summen, die für die Beschaffung von Wehrmaterial ausgegeben werden, scheint dies wie ein lang ersehnter Geldsegen zu sein, der die wehrtechnische Industrie nun wieder boomen lässt. Ist das so?
Thomas Meuter: Nun, von einem klassischen Boom kann man an dieser Stelle zwar schon sprechen, aber nicht in allen Punkten, dies wäre einfach zu kurz gesprungen. Denn die Versäumnisse der letzten drei Regierungen in dieser Republik, die Streitkräfte in einem verteidigungsfähigen Zustand zu halten, sind nicht so einfach in den kommenden fünf oder zehn Jahren aufzuholen. Dafür wird eine deutlich längere Zeit benötigt. Neben dem Wehrmaterial fehlen Liegenschaften und vor allem Personal der Bundeswehr, was erst wieder aufgebaut werden muss. Die Bundeswehr bietet eine Reihe von interessanten höheren Laufbahnen, aber diese sind stark von entsprechenden Fachausbildungen oder Studiengängen geprägt, die für die Offizierslaufbahn immer noch zwingend sind. Ein überholtes Modell meiner Ansicht nach, das reformiert werden muss. In der Industrie erhalten sie schneller Personalverantwortung, ohne unbedingt ein Studium vorweisen zu müssen, was meist in der Laufbahn eine untergeordnete Rolle spielt. Ein Offizier in der Rüstungsplanung braucht kein Pädagogikstudium, um seine Tätigkeit auszuüben, wie es aber in der Bundeswehr vielfach der Fall ist. Ein anderes Beispiel: Ein professioneller IT-Experte hat ohne ein IT-Studium keine Chance in der Bundeswehr als Offiziersanwärter angenommen zu werden, aber in der Industrie wird er mit Kusshand genommen und verdient entsprechend mehr. Hier muss nachgesteuert werden, um neues Personal zu gewinnen. Aber hier bewegt sich laufbahntechnisch rein gar nichts bei der Bundeswehr. Das muss es aber, um die Menschen zu gewinnen, die später die Waffensysteme bedienen müssen.
Aber zurück zur Frage: Die deutsche Rüstungsindustrie muss zunächst einmal wieder stark personell und fertigungstechnisch aufwachsen. Zu Zeiten des Kalten Kriegs waren rund 250.000 Menschen in der wehrtechnischen Industrie in Deutschland tätig. Dann erfolgte ein radikaler Abbau der Streitkräfte, deren Ausrüstung und Personal. Zeitgleich schrumpfte die Industrie dabei auf nur 40.000 Mitarbeiter, obwohl beides ein Teil der deutschen Sicherheitsarchitektur war. Das war das absolute Minimum, was die Industrie benötigte. Die Politik wurde über Jahrzehnte hinweg eindringlich davor gewarnt, diesen Abbau von wehrtechnischen Fähigkeiten zu betreiben. Der Erfolg von der wehrtechnischen Industrie war im politischen Raum, trotz der eingesetzten Interessensverbände, nur mäßig und nicht von großer Bedeutung, was das politische Lobbying betraf.
Erst mit der politischen Entscheidung, die Ukraine mit militärischer Ausrüstung zu unterstützen, war die wehrtechnische Industrie Deutschlands in der Lage, sich zu rekalibrieren, da gelieferte Waffen aus der Bundeswehr schnell ersetzt werden mussten. Aber dieser Prozess dauert eben länger, denn die Industrie kann nicht von heute auf morgen mehr Panzer, Munition oder Schiffe bauen. Das braucht viel Zeit, militärische und industrielle Planungen eingeschlossen, um wehrtechnisch aufwachsen zu können. Darüber hinaus kommt ein unglaublich komplizierter Beschaffungsgang in Sachen Wehrmaterial in Deutschland erschwerend hinzu. Unsere Beschaffungsregularien sind derart komplex und zeitaufwendig, dass auch hier eine Reform dringend notwendig ist.
Die ersten Schritte sind bereits gemacht, Rüstungsbeschaffungen schneller abzuwickeln und den behördlichen Aufwand dazu zu reduzieren. Doch der derzeitige Beschaffungsweg ist immer noch zu aufwendig und dies sieht man an bestimmten Programmen, die immer noch sehr lange dauern. So wurde für die Beschaffung eines neuen Kampfrucksacks für die Streitkräfte rund acht Jahre gebraucht. Eine Zeitspanne, die völlig irrwitzig ist, aber durch die Beschaffungsbehörden auch noch juristisch verteidigt und begründet wird. Das liegt auf der Hand, denn im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAIN Bw) in Koblenz sind eine Unzahl von Juristen beschäftigt, die sich von komplizierten Vergaberecht bis hin zu langfristigem Vertragsrecht beschäftigen. Und genau dieser Umstand hemmt das Amt in Koblenz in seinem ganzen Handeln.
Hinzu kommt, dass ein Großteil der dort beschäftigten Juristen nie in der Bundeswehr waren und so die internen Abläufe einer Armee gar nicht kennen oder am eigenen Leibe erfahren haben. Das war früher anders, denn da gab es ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Technikern und Juristen im Amt, was heute nicht der Fall ist. Das klassische Absicherungsdenken ist hier der Fall bei Beschaffungen und das kostet weitere Zeit. Man will alle Entscheidungen politisch unangreifbar machen und darin ist das deutsche Beschaffungssystem perfekt. Ebenso die Tatsache, dass Beschaffungen aufgrund zahlreicher gesetzlicher Rahmenbedingungen oder Truppenwünsche, die immer wieder bei laufenden Beschaffungsvorhaben eingebracht werden, diese deutlich verlängern. Das ist nicht unbedingt im Sinne des Bedarfsträgers, der Bundeswehr, die dann oft jahrelang auf neue Materialien warten muss. Der Vorwurf der Amtsleitung des BAAIN Bw und hier der amtierenden Präsidentin Annette Lehnigk-Emden, die auch Juristin von Hause aus ist, dass die Industrie zu bürokratisch bei Beschaffungsvorhaben ist, greift in der Sache viel zu kurz und ist falsch. Wenn beispielsweise der wehrtechnische Mittelstand nicht so flexibel wäre, wie er ist, dann würde es ihn in der Rüstungsindustrie überhaupt nicht geben: Denn er ist auch ein wichtiger Unterlieferant der Konzerne sowie großer Hersteller von Waffensystemen. Dieser reagiert meist deutlich schneller auf die vorherrschende beschaffungspolitische Situation und neue Rahmenbedingungen in der Rüstung, als es große Konzerne überhaupt organisatorisch können.
Aber auch Großkonzerne müssen zunächst die nötige Zeit haben, um auf neue beschaffungspolitische Situationen zu reagieren und genau diese Tatsache verkennt oft die Amtsseite, da diese die internen industriellen Abläufe nicht ausreichend kennt, die in der Rüstungsindustrie vorherrschen. Wie schon gesagt, es ist eine sehr schnelle und tiefgreifende Reform zur deutschen Rüstungsbeschaffung notwendig, um zeitnah benötigtes Wehrmaterial deutlich schneller beschaffen zu können. Das würde dem Bedarfsdecker als auch Bedarfsträger sehr viel nützen, um Zeit und viel Geld zu sparen. Änderungen im amtlichen Beschaffungsgang sind meines Erachtens unumgänglich und auf diesem Feld ist bisher wenig passiert. Doch die Zeit drängt und es muss etwas geschehen, sonst werden die Probleme noch größer als sie heute schon sind.
DWN: Es ist immer wieder von einer europäischen Beschaffung von Wehrmaterial die Rede, um Geld zu sparen und doppelte Entwicklungen im militärischen Bereich zu verhindern. Welche Rolle spielt die europäische Rüstungsindustrie bei der Bereitstellung von neuen Finanzmitteln aus Deutschland?
Thomas Meuter: Nun möchte ich ein wenig Wasser in den Wein gießen, da eine europäische Rüstungskooperation immer ein Favorit in der Politik war, Entwicklungs- und Beschaffungskosten auf mehrere Nationen zu verteilen und letztlich damit preisgünstiger an Wehrmaterial zu kommen. Das hat in verschiedenen Großprojekten in der Vergangenheit auch gut funktioniert. Siehe das Kampfflugzeug Eurofighter, Anti-Schiffslenkwaffen vom Typ RB-15 Mk3 oder die in der Entwicklung befindliche europäische Drohne. Aber es gibt auch reichlich Probleme mit europäischen Kooperationen in der Rüstung.
So und immer wieder mit dem Partner Frankreich, da hier die wehrtechnische Industrie einen ganz anderen Stellenwert hat als in Deutschland und Paris immer darauf achtet, die Mehrheit an wehrtechnischen Programmen zu erhalten. Dort unterstützt der Staat seine Rüstungsindustrie und versucht diese mit Aufträgen auch aus dem Ausland zu versorgen. Das ist ein anderes politisches System als wir es in Deutschland haben. Hier ist die Rüstungsindustrie immer noch ein industrieller Bereich, der zwar notwendig für die Streitkräfte ist, aber eigentlich politisch als ein fünftes Rad am Wagen gesehen wird und gesellschaftlich keinen guten Ruf hat.
Europäische Rüstungskooperationen müssen politisch gewollt sein und letztlich auch für deren Industrie Sinn ergeben. Allerdings möchten die meisten europäischen Staaten ihre Rüstungsindustrie allein von internationalen Aufträgen profitieren lassen. Aber wenn es mit einem oder mehreren europäischen Partner zusammen gehen muss, dann wollen die Nationen meist mehr als 50 Prozent am Projekt haben, was nicht immer möglich ist. Hier ist eher eine gleiche prozentuale Verteilung gefragt, um ein Rüstungsprojekt auch zu realisieren. Kooperationen sind daher zwar beschaffungspolitisch möglich, aber in den vielen Fällen nicht industrie-politisch gewollt, um eigene Ressourcen selbst voll nutzen zu können.
Siehe auch das deutsch-französische Kampfflugzeugprogramm der sechsten Generation mit der Bezeichnung FCAS, bei dem Paris nachdrücklich darauf besteht, die Mehrheit in dem Projekt mit ca. 80 Prozent zu haben, damit Deutschland darin schwächer vertreten ist und Frankreich die Führung in dem Projekt hat. Das FCAS-Projekt steht kurz vor einem Scheitern, da es vertraglich vereinbart worden ist, dass jede Nation am Projekt FCAS genau die Hälfte erhalten soll. Darüber hinaus kosten diese europäischen Rüstungskooperationen unglaublich viel Zeit, wenn es um die Abstimmung der einzelnen Industrieanteile, die Arbeitsteilung in den beteiligten Ländern und letztlich um die Tatsache geht, wer was technisch und dann mit wieviel Prozent mit einbringen kann. Das kann Jahre dauern und sehr viel politischen Einsatz erfordern, den letztlich nur wenige Länder in Europa aufbringen.
DWN: Die Bundeswehr hat eine Menge wichtigen Beschaffungsvorhaben in den kommenden Jahren bei der deutschen Industrie in Auftrag gegeben. Sind diese Aufträge alle in der zur Verfügung stehenden Zeit von der Rüstungsindustrie abzuwickeln?
Thomas Meuter: Die Menge an bestellten Wehrmaterial in der Industrie ist derzeit außerordentlich hoch. Allein bei dem aktiendotierten Unternehmen Rheinmetall liegen Bestellungen im Wert von rund 55 Mrd. Euro vor. Das ist Unternehmensrekord, der derzeit weiter ansteigt. In der Tat, die Zeit drängt und die ersten Aufträge liegen nun vor und müssen schnell abgearbeitet werden, damit die Modernisierung der Streitkräfte in Deutschland in Gang kommt. Dies kann die Industrie schaffen, wenn der Beschaffer nicht noch mehr rechtliche Anforderungen in einem laufenden Beschaffungsgang stellt, die ohnehin eine schnelle Abwicklung, nicht immer möglich macht.
Hinzu kommt die Personalstärke der Bundeswehr, die ihrerseits größer werden soll und die Soldaten zunächst dafür rekrutieren muss. Das wird seine Zeit brauchen. Auch darf man nicht vergessen, was für eine Signalwirkung die Bundeswehrbestellungen von Wehrmaterial auf unsere Verbündeten und Handelspartner macht. Die Nachbestellungen des Kampfpanzers Leopard 2 der Bundeswehr in seiner neusten Version A8 werden auch von anderen NATO-Staaten zur Kenntnis genommen. Diese wiederum beschafften in den letzten beiden Jahren ihrerseits wieder diesen Kampfpanzertyp bei dem Münchner Hersteller KNDS. Damit bleibt der Leopard 2 weiterhin ein gefragtes Objekt und wird in den kommenden 20 Jahren auch weiterhin seinen Dienst in den NATO-Streitkräften versehen können. Auch die neuen Radargeräte des Unternehmens Hensoldt sind für die Bundeswehr von hoher Bedeutung und Wichtigkeit sowie andere Produkte des Unternehmens. Auch dies entwickelt zunehmend eine Signalwirkung, wie viele wehrtechnische Projekte aus Deutschland, die mehr und mehr international gefragt werden.
Meiner Meinung nach kann die Industrie, die erhöhte nationale und internationale Nachfrage mit den heutigen Mitteln stemmen. Aber einfach wird dies nicht, da die Verteidigungsindustrie weiter personell aufwachsen muss. Dies ist buchstäblich ein Wettrennen mit der Zeit, aber die Branche boomt wie seit den achtziger Jahren nicht mehr und da war der Kalte Krieg auf seinem Höhepunkt. Nun müssen wir vor dem Hintergrund der sicherheitspolitischen Versäumnisse der letzten Jahre die Bundeswehr neu aufbauen und ausrüsten, was ein Kraftakt sondergleichen ist. Die Politik muss hier über Jahre hinaus weiter unterstützen, um diese Vorhaben zu realisieren. Politische Auseinandersetzungen, wie in den Zeiten der Beschaffung des Eurofighters sollten sich nicht wiederholen.
Im Hinblick auf die Wirtschaftsleistung, die Entwicklungskompetenz als auch die Schwerpunktbildung in bestimmten Produktgruppen der Rüstung der deutschen Industrie darf man sagen, dass wir gut aufgestellt sind und unsere Streitkräfte aber auch die der NATO-Partner zeitig ausrüsten können. Da bleibt sogar noch ein wenig Luft nach oben, um internationale Märkte außerhalb des Bündnisses zu beliefern. Damit ist die deutsche Rüstungsindustrie als Teil der deutschen Sicherheitsarchitektur zunächst gefestigt und auf einen großen Zeitraum gestärkt. International wurde dies positiv zur Kenntnis genommen.
Allerdings wird nun die deutsche Verteidigungsindustrie auch anders als bisher um Exportmärkte kämpfen können, da nun Kapital in den Kassen ist. Damit ist sie wieder international konkurrenzfähig, was die bisherigen Platzhirsche auf diesem Sektor wie Frankreich, Italien, Großbritannien oder die USA nicht gerade erfreuen dürfte. Aber das ist nun einmal Wirtschaft und deutsches Wehrmaterial ist international wieder stärker gefragt, was auch zur Schaffung und Sicherung von hochqualifizierten Arbeitsplätzen führt.
