Hubig in Den Haag: Heikle Mission zwischen US-Sanktionen und Völkerrecht
Nach US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof steht Justizministerin Stefanie Hubig in Den Haag vor einer heiklen Aufgabe. Sie betont die Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen Deutschlands und muss zugleich kritische Fragen zu Standfestigkeit und geopolitischen Spannungen beantworten – zwischen Strafgerichtshof, Gerichtshof und „Software made in Germany“.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) triff den den stellvertretenden Gerichtskanzler des Internationalen Gerichtshofs (IGH), Jean-Pelé Fomété. Sie betont Deutschlands Treue zum Völkerrecht trotz US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof und Verfahren gegen Deutschland selbst (Foto: dpa).
Foto: Ann-Beatrice Clasmann
Im Folgenden:
Welche Herausforderungen US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof bringen.
Wir Deutschland zwischen völkerrechtlichen Verpflichtungen und politischen Äußerungen zum Netanjahu-Haftbefehl balancieren muss.
Wie der Internationale Strafgerichtshof auf deutsche Software-Alternativen setzt.
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