Keine klassische Nato-Mission geplant
Außenminister Johann Wadephul hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Nato-Mission in der vom Iran blockierten Straße von Hormus geäußert. Deutschland habe immer gesagt, dass man bereit sei, für eine freie Passage dort zu sorgen und bereite sich unter Führung von Großbritannien und Frankreich auf diese Einsätze vor, sagte der CDU-Politiker beim Treffen der Nato-Außenminister in der schwedischen Hafenstadt Helsingborg. ”Aber ich sehe keine unmittelbare Nato-Mission im klassischen Sinne in der Straße von Hormus.“
Deutsche Unterstützung nach Kriegsende
Die Bundesregierung hat angeboten, nach einem Ende des Iran-Krieges etwa bei der Räumung von Minen auf dem für die internationale Energieversorgung mit Öl und Gas wichtigen Seeweg zu helfen. Dafür werden Vorbereitungen getroffen. Ungeachtet der zurückhaltenden Äußerung zu einem Nato-Einsatz in der Straße von Hormus betonte Wadephul: ”Trotzdem ist es klar: Wir stehen zum transatlantischen Bündnis. Und die Vereinigten Staaten können wissen, dass sie sich jederzeit auf uns verlassen können.“
Washington erhöht den Druck auf die Alliierten
US-Außenminister Marco Rubio hatte vor dem Abflug nach Schweden Kritik an der Nato bekräftigt. Als Grund für den Ärger nannte er die Weigerung von Ländern wie Spanien, die Nutzung von Stützpunkten für den Krieg gegen den Iran zuzulassen. Die Mitgliedschaft der USA in einem Bündnis müsse einen Wert für die USA haben. Ein zentraler Wert bei der Nato seien die Stützpunkte in Europa. Diese ermöglichten es den USA, in einem Krisenfall im Nahen Osten oder anderswo militärische Macht auszuüben. Wenn nun aber die Nutzung von Stützpunkten verweigert werde, stelle sich die Frage, warum man dann in der Nato sei.
