Bundesverfassungsgericht zur Einreise von Afghanen: Karlsruhe kippt pauschalen Aufnahmestopp
Nach dem Machtwechsel der Taliban in Afghanistan hatte Deutschland die bestehenden Aufnahmeprogramme für gefährdete Personen vorübergehend ausgesetzt beziehungsweise beendet. Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, dass eine pauschale Ablehnung rechtlich nicht zulässig ist – Behörden müssen bei Visa-Anträgen weiterhin Einzelfallprüfungen durchführen.
Karlsruhe kippt den pauschalen Aufnahmestopp für Afghanen: Behörden müssen Anträge wieder einzeln prüfen. Was das Urteil jetzt für Betroffene bedeutet (Foto: dpa).
Foto: Uli Deck
Im Folgenden:
Warum das Bundesverfassungsgericht den pauschalen Aufnahmestopp für gefährdete Afghanen gekippt hat.
Wie Karlsruhe die Bundesregierung zu Einzelfallprüfungen bei afghanischen Visa-Anträgen verpflichtet.
Was das Karlsruher Urteil für bereits erteilte Aufnahmezusagen aus Afghanistan bedeutet.
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