Der Deutsche Bauernverband warnt vor einem undifferenzierten Abbau von Handelsschranken durch das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP.
„Eine vollständige Liberalisierung bei Agrarprodukten ohne Berücksichtigung sensibler Produkte könnte insbesondere auf den Fleischmärkten zu einem zusätzlichen Wettbewerbs- und Marktdruck für die heimischen Produzenten führen“, erklärte der Verband am Montag.
Die Zulässigkeit von Wachstumshormonen bei der Tieraufzucht in den USA zusammen mit günstigeren Arbeitskräften etwa verschafften der US-Konkurrenz massive Kostenvorteile. Andere Experten warnten vor der Aufweichung von Verbraucher- und Tierschutz-Standards.
Bei einer öffentlichen Anhörung im Agrarausschuss des Bundestages riet der EU-Kommissionsvertreter Ulrich Weigl davon ab, die Landwirtschaft aus den TTIP-Verhandlungen auszuklammern. „Ich glaube, das wäre gar nicht einmal im europäischen Interesse“, sagte er.
Was den Streit um den geplanten Investitionsschutz in dem Abkommen angeht, so versichert Weigl, die Kommission werde dafür sorgen, dass der Begriff der „indirekten Enteignung“, der Firmen eine Klagemöglichkeit gegen staatliche Regulierungen ermöglichen könnte, enger als in vergleichbaren Fällen gefasst wird.
Grundsätzlich sehen aber sowohl der Deutsche Bauernverband (DBV) wie auch der Verband der deutschen Ernährungsindustrie BVE in einem europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen auch einige Chancen.
Allerdings spielt der Handel mit Nahrungs- und Agrarprodukten derzeit im europäischen Warenaustausch mit den USA eine eher untergeordnete Rolle. Exporte aus Europa von gut 15 Milliarden Euro stehen derzeit Importe aus den USA von rund acht Milliarden Euro gegenüber. Für die deutsche Ernährungsindustrie sind die USA mit Ausfuhren von jährlich rund eineinhalb Milliarden Euro der zweitwichtigste Absatzmarkt außerhalb Europas.
„Die Chancen von TTIP liegen im Agrarbereich vor allem im Export von hochwertigen, verarbeiteten landwirtschaftlichen Produkten“, unterstrich der Bauernverband. Die Verhandlungen über das Abkommen waren vor einem Jahr aufgenommen worden.
Die EU-Kommission versicherte, das hohe Niveau im Umwelt- und Verbraucherschutz in Europa werde durch TTIP nicht untergraben. Dagegen hält der Sachverständige Nikolai Soukup solche Gefahren für gegeben.
