Deutschland wird sich in Westafrika militärisch engagieren

Die Bundeswehr wird sich stärker in Mali engagieren, um Frankreich zu entlasten. Bundesverteidigungsministerin von der Leyen sagte, der IS werde auch dort bekämpft.

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Deutschland prüft nach den Anschlägen in Frankreich ein stärkeres militärisches Engagement im Kampf gegen Extremisten in Westafrika. Die französische Regierung weise zurecht darauf hin, dass der Kampf gegen die Dschihadisten-Organisation Islamischer Staat (IS) und den Terrorismus „sich nicht nur auf Syrien und den Irak beschränkt“, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag beim Treffen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. Deutschland sei im westafrikanischen Mali schon eine der Führungsnationen der EU-geführten Trainingsmission.

Berlin prüfe derzeit, „wie wir in der VN-Mission Minusma unser Engagement ausweiten können“, sagte von der Leyen. Eine ähnliche Ankündigung hatte die Bundesregierung bereits Mitte Oktober gemacht. Von der Leyen hatte damals darauf verwiesen, dass in Mali vor allem Einsatzkräfte gebraucht würden, die aufklären, wo sich Terrorgruppen und Milizen bewegen.

Frankreichs Präsident hat bei den EU-Partnern nach Artikel 42 Absatz 7 am Dienstag offiziell Beistand gefordert. In ihm heißt es: „Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen.“ Diplomaten zufolge wurde der Artikel bisher noch nie in Anspruch genommen. Es gehe aber nicht darum, Soldaten oder andere Sicherheitskräfte nach Frankreich zu schicken, sondern eher um eine Entlastung Frankreichs bei internationalen Einsätzen.

Die Bundeswehr beteiligt sich an der UN-Mission Minusma in Mali derzeit unterstützend mit neun Soldaten. Etwa 200 weitere deutsche Soldaten sind an der EU-Mission EUTM Mali beteiligt, die malische Streitkräfte ausbildet. EUTM Mali ist im relativ ruhigen Süden stationiert, Minusma ist auch im unruhigen Norden des Landes aktiv. Deutschland engagiert sich zudem bei der Ausbildung von Polizisten.

 

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