Türkei: Erdogan nennt Hitler-Deutschland als Beispiel

Der türkische Präsident Erdogan hat sein Streben nach einem Ausbau seiner Machtbefugnisse verteidigt. Er sagte, Hitler-Deutschland sei ein Beispiel, wo das Präsidialsystem funktioniert habe. Später relativierte das türkische Präsidialamt die Aussagen.

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Äußerungen des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan über das Regierungssystem in Nazi-Deutschland sind nach Angaben des Präsidialamtes falsch interpretiert worden. Erdogan habe Hitlers Staat nicht als Beispiel für ein effizientes Präsidialsystem dargestellt, erklärte das Amt am Freitag.

Erdogan, der als Präsident mehr Machtbefugnisse und ein starkes Präsidialsystem anstrebt, wurde gefragt, ob man dies umsetzen könne, wenn man die einheitliche Staatsstruktur des Landes beibehalte. Darauf hat Erdogan nach einer Aufzeichnung der Nachrichtenagentur Dogan geantwortet: „Es gab dafür bereits Beispiele in der Welt. Man kann es sehen, wenn man Hitler-Deutschland betrachtet.“ Auch später habe es in anderen Ländern Beispiele dafür gegeben.

Erdogans Metapher über „Hitler-Deutschland“ sei von einigen Nachrichtenquellen verzerrt und ins Gegenteil verdreht worden, erklärte das Präsidialamt in Ankara. Mit seinen Bemerkungen habe er zeigen wollen, dass ein Präsidialsystem auch in einem Einheitsstaat existieren könne und nicht zwangsläufig ein föderales System brauche und dass weder ein präsidiales noch ein parlamentarisches System eine Garantie gegen Machtmissbrauch böten. „Wenn das System missbraucht wird, kann es zu einer schlechten Führung kommen, die in Katastrophen wie in Hitler-Deutschland enden.“ Wichtig sei eine gerechte Führung, die den Interessen der Nation diene. Es sei inakzeptabel, den Eindruck zu erwecken, Erdogan stelle Hitler-Deutschland in einem positiven Licht dar, erklärte das Präsidialamt.

Zuvor hatte schon ein Regierungsvertreter gesagt, die Worte Erdogans seien aus dem Zusammenhang gerissen worden. „Es gab gute und schlechte Beispiele für Präsidialsysteme und es ist wichtig, eine Gewaltenteilung einzurichten. Nazi-Deutschland, wo die angemessenen institutionellen Regelungen fehlten, war offenkundig eines der schändlichsten Beispiele in der Geschichte“, sagte der Regierungsvertreter

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