Finanzen
Mandat der EZB

Experten kritisieren Urteil des Verfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Klage gegen die Euro-Politik der EZB im Jahr 2012 abgewiesen. Damals kündigte die EZB an, notfalls in unbegrenzter Menge Anleihen europäischer Krisenländer aufzukaufen, um Spekulanten an den Finanzmärkten von Wetten gegen den Euro abzuhalten. Die Beschwerdeführer erkannten darin eine laut Gesetz verbotene Staats-Finanzierung - sie kritisieren das Urteil.
21.06.2016 10:24
Lesezeit: 3 min

Im Folgenden:

Das Bundesverfassungsgericht gibt nachträglich einem zentralen Baustein der Euro-Rettung seinen Segen - zieht aber klare Leitplanken ein. Die Karlsruher Richter billigten am Dienstag im Grundsatz,...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

 

DWN
Finanzen
Finanzen VW kündigt Tarifvertrag: Was jetzt auf 100.000 Beschäftigte zukommt – und auf die VW-Aktie
30.09.2026

Volkswagen verschärft seinen Sparkurs und kündigt einen Großteil seiner Haustarifverträge. Nach Angaben der IG Metall sind zehn...

DWN
Politik
Politik Innere Sicherheit: Innenministerkonferenz beschließt nicht mehr einstimmig
30.09.2026

Die Innenministerkonferenz verabschiedet sich vom Einstimmigkeitsprinzip, um zukünftig "Blockaden" zu verhindern. Künftig reichen 13...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Europäische Unternehmen, die in China tätig sind, stehen vor einer schwierigen Wahl
30.09.2026

Europäische Unternehmen mit Geschäften in China stehen vor einem Dilemma: gegen EU-Recht verstoßen oder gegen chinesisches Recht. Die...

DWN
Politik
Politik Vestager und Nobelpreisträger schlagen KI-Alarm: Kritisches Zeitfenster schließt sich Monat für Monat
30.09.2026

Europa läuft Gefahr, bei künstlicher Intelligenz dauerhaft von den USA und China abhängig zu werden. Margrethe Vestager, zwei...

DWN
Politik
Politik Teilzeitrepublik: Teilzeit boomt, Vollzeit schrumpft: Arbeiten die Deutschen zu wenig?
30.09.2026

Der Staat klagt über Personalmangel – hat aber selbst die höchste Teilzeitquote unter den Beschäftigten. Eine Studie schlägt nun die...

DWN
Politik
Politik Ende des Brexit? Britischer Premier schließt Wiedereintritt in EU nicht aus
30.09.2026

Der Brexit bleibt auch Jahre nach dem Austritt ein Dauerthema im Vereinigten Königreich. Mit seiner Haltung dazu sorgt der britische...

DWN
Politik
Politik Erster AfD-Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt? Siegmund stellt sich zur Wahl
30.09.2026

AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund will sich nach seinem Sieg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Dezember als Ministerpräsident...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Aus für Bohai-Automotive: Werksschließung in Harzgerode
30.09.2026

Der Autozulieferer Bohai Automotive schließt sein Werk im Harz endgültig. Rund 550 Arbeitsplätze verschwinden an dem traditionsreichen...