Keine Koalition: In Italien stehen Zeichen auf Neuwahl

 

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01.03.2013 10:53
Bersani will nicht mit Berlusconi regieren. Beppe Grillo hat eine Koalition mit Bersani ausgeschlossen. Das Land ist unregierbar. Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher.
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Großbritannien: EU-Gegner stürmen bei lokaler Wahl auf Platz zwei

Pier-Luigi Bersani hat ein Regierungsbündnis mit Silvio Berlusconi ausgeschlossen. „Ich will das ganz klar sagen: Die Idee einer großen Koalition existiert nicht und wird nie existieren", sagte Bersani in einem Interview der Zeitung „La Repubblica". Damit wird eine Neuwahl in Italien immer wahrscheinlicher (mehr hier).

Bis es jedoch so weit ist, dass neue Wahlen abgehalten werden können, muss das Land in Passivität verharren.  Auch neue Wahlen sind kein Garant dafür, dass es nicht wieder zu einer politischen Pattsituation kommt, die die unregierbare Phase Italiens fortsetzt. Dass euroskeptische und radikale Parteien bei einer Neuwahl noch mehr Zulauf bekommen könnten, gilt als sicher (hier).

Bersanis Mitte-Links-Bündnis hat die meisten Sitze im Abgeordnetenhaus, hat aber im Senat keine Mehrheit. Das Mitte-Rechts-Bündnis Berlusconis ist zweitstärkste Kraft geworden. Beppe Grillos „Bewegung Fünf Sterne“ ist die stärkste Einzelpartei, will aber aufgrund ihrer euroskeptischen Haltung nur aus der Opposition agieren (hier).

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