Die chinesische Führung stemmt sich gegen die sich abzeichnende Konjunkturabkühlung. In diesem Jahr seien größere Steuer- und Abgabensenkungen geplant, teilte das Finanzministerium in Peking am Dienstag mit. Vor allem kleinere Firmen und Industrieunternehmen sollten damit entlastet werden. Dies könne über Änderungen an der Mehrwert- und der Einkommenssteuer geschehen. Zugleich sollen allerdings die staatlichen Ausgaben um mehr als fünf Prozent gesenkt werden.
Wo gespart werden soll, erläuterte das Ministerium nicht. Die Zentralbank kündigte an, die Banken zu einer stärkeren Kreditvergabe an kleinere Unternehmen zu ermutigen. Die staatliche Planungskommission versprach, der Wirtschaft zu einem guten Start ins Jahr zu verhelfen und deutete damit zusätzliche Konjunkturmaßnahmen an. So solle etwa der Markt für Autos und Haushaltsgeräte stabilisiert werden.
China hat für einen Umbau der Wirtschaft zu mehr Nachhaltigkeit und einer Stärkung des Binnenkonsums geringere Wachstumsraten in Kauf genommen. Zuletzt bekam die Volksrepublik aber auch zunehmend den Handelsstreit mit den USA und die globale Konjunkturabschwächung zu spüren. So schrumpften die Exporte im Dezember um 4,4 Prozent zum Vorjahr und damit so stark wie seit zwei Jahren nicht mehr, der Neuwagenabsatz sank 2018 erstmals seit den 1990er Jahren.
Im vergangenen Jahr dürfte sich das Wirtschaftswachstum daher wohl auf 6,6 Prozent verlangsamt haben und damit auf das geringste Plus seit 28 Jahren. Für dieses Jahr wird die Regierung Insidern zufolge voraussichtlich nur noch einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 6,0 bis 6,5 Prozent anpeilen.
