Politik

Live-Ticker: Die Entwicklungen zum Coronavirus am Dienstag, 5. Mai

Lesezeit: 8 min
05.05.2020 13:23  Aktualisiert: 05.05.2020 13:23
Lesen Sie hier die aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus am Dienstag, den 5 Mai.
Live-Ticker: Die Entwicklungen zum Coronavirus am Dienstag, 5. Mai
USA, Montana: Auf dieser vom US-Forschungszentrum «National Institute of Allergy and Infectious Diseases» (NIAID) zur Verfügung gestellten Aufnahme vom 13.02.2020 ist eine Zelle (grün) mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2, violett) infiziert. (Foto: dpa)
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17.16 Uhr - Der italienische Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri zeigt sich zuversichtlich, dass sein Land aus dem neuen europäischen Wiederaufbau-Fonds mindestens 100 Milliarden Euro erhalten wird. Dies sagt er im Senat. Italien setzt sich dafür ein, dass der Fonds direkte Zuwendungen an die EU-Mitgliedsstaaten vergibt statt lediglich Kredite. Das Geld soll zum Wiederaufbau der Wirtschaft nach dem Schock der Coronakrise eingesetzt werden.

16.58 Uhr - Bundesumweltministerin Svenja Schulze fordert, staatliche Hilfen für die Luftfahrt an konkrete Auflagen zu knüpfen. "Staatshilfen müssen so eingesetzt werden, dass sie nicht nur eine kurzfristige Unternehmenssicherung erreichen, sondern auch längerfristig zu einer modernen, ökologisch tragfähigen Unternehmensstrategie führen", sagt die SPD-Politikerin dem "Handelsblatt". Andere Länder machten Vorgaben für effizientere Flotten oder die Reduzierung von Kurzstrecken-Flügen, dies halte sie für richtig. Denkbar sei auch, dass Fluggesellschaften verbindlich zusagen, über die verpflichtende Quote hinaus mehr Kerosin aus grünem Wasserstoff abzunehmen.

16.20 Uhr - Der Giro d'Italia soll nach seiner Verschiebung wegen der Coronavirus-Pandemie nun am 3. Oktober starten. Dies teilt der Internationale Radsport-Verband (UCI) mit. Eigentlich hätte das zweitwichtigste Etappenrennen im Straßenradsport nach der Tour de France am 9. Mai beginnen sollen. Die Spanien-Rundfahrt Vuelta soll statt am 14. August nun am 20. Oktober starten. Erstes großes Eintagesrennen im neuen UCI-Kalender soll der verschobene Frühjahrsklassiker Mailand-San Remo am 8. August sein. Die Tour de France ist bereits vom 27. Juni auf den 29. August verlegt worden. Allerdings sei es noch nicht sicher, ob das bedeutendste Radrennen der Welt tatsächlich noch in diesem Jahr stattfinden könne, sagt Sportministerin Roxana Maracineanu im Fernsehen.

15.55 Uhr - Das Land Berlin zahlt Beschäftigten für außergewöhnliche Leistungen in der Coronakrise eine einmalige Dankes-Prämie von bis zu 1000 Euro. Der steuerfreie Betrag soll an rund 25.000 Bedienstete gehen, beschließt der Senat. Zielgruppe seien vor allem Polizisten, Feuerwehrleute, Beschäftigte der Gesundheits- und Ordnungsämter, Kita- und Horterzieher, Beschäftigte in den Jobcentern und einzelne Sozialarbeiter. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller erklärt, alle hätten ihren Beitrag für eine arbeitsfähige Verwaltung geleistet – "allen voran diejenigen Beschäftigten, die Tag für Tag im Einsatz waren und sich einer erhöhten gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt haben".

15.53 Uhr - In Nordrhein-Westfalen sollen in der Coronakrise alte Menschen in Pflegeheimen ab dem Muttertag wieder besucht werden können. Dies soll ab dem 10. Mai in den rund 2200 Einrichtungen des Landes möglich sein, sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Besucher könnten dann etwa auf Terrassen, in Zelten oder Containern mit den Bewohnern der Heimen sprechen, wenn die Heime diese zur Verfügung stellen könnten. Auch zwei Personen könnten zu Besuch kommen. Die Heime müssten die Besucher aber registrieren und gezielt nach Erkrankungen wie Fieber oder Husten fragen.

14.15 Uhr - Die Franzosen müssen nach Einschätzung von Präsident Emmanuel Macron in diesem Sommer wohl auf größere Fernreisen verzichten. Es sei unwahrscheinlich, dass es solche Urlaube geben könne, sagt Macron. Womöglich müssten sogar Reisen innerhalb Europas eingeschränkt werden, um das Risiko eines Wiederaufflammens der Coronavirus-Epidemie zu begrenzen. Für eine Entscheidung sei es noch zu früh. "Wir werden unter Europäern bleiben, und je nachdem, wie sich die Epidemie entwickelt, müssen wir das vielleicht noch etwas stärker begrenzen. Wir werden Anfang Juni Bescheid wissen", sagt Macron beim Besuch einer Schule außerhalb von Paris.

13.41 Uhr - In Österreich gibt es der Regierung zufolge nach der ersten schrittweisen Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen nach Ostern keinen merklichen Anstieg der Infektionszahlen. "Die erste Phase der Öffnung haben wir gut bewältigt", sagt Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Nachdem es anfangs tägliche Steigerungsraten der Neuinfektionen von über 40 Prozent gegeben habe, würden sie nun bei 0,2 Prozent liegen. Zugleich appelliert der Minister an die Bevölkerung, vorsichtig zu bleiben.

13.33 Uhr - Der BDI warnt vor einer Gefährdung des Industriestandortes Deutschland durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die jetzige Situation habe man auch in Zeiten der Finanzkrise 2009 so nicht erlebt, sagt der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Holger Lösch, bei "Bild live". "Das ist auf breiter Front, und es ist global, und deswegen ist die Bedrohung aus dieser Situation auch für den Industriestandort Deutschland enorm." Wenn man aber jetzt einen "vernünftigen Hochlauf" der Wirtschaft organisiere, könne die Industrie im nächsten oder übernächsten Jahr wieder auf das gewohnte Niveau kommen. Nicht nur die Wirtschaft erwarte, dass von den morgigen Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten "klare Signale ausgehen, wie die Sache jetzt weitergeht".

13.26 Uhr - Berater des Bundeswirtschaftsministeriums raten zu kürzeren Sommerferien. "Eine Verkürzung der Sommerferien scheint uns sinnvoll", sagt Regina Riphahn vom Wissenschaftlichen Beirat bei der Vorstellung eines Schreibens an das Ministerium. Damit könne zumindest ein Teil der verlorenengegangenen Unterrichtszeit nachgeholt werden.

13.10 Uhr - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann fordert Geschlossenheit bei den Lockerungen im Zuge der Coronavirus-Pandemie. "Ich bin ein absoluter Anhänger eines bundesweit abgestimmten Vorgehens, nur das schafft Klarheit und Vertrauen bei den Bürgern", sagt er. "Zusammen kann man nicht bleiben, wenn jeder schon vorher beschlossen hat, was er macht." Er sehe es kritisch, wenn einzelne Länder vorpreschten.

13.08 Uhr - Nach einem sprunghaften Anstieg der Lebensmittelpreise wegen der Viruskrise verteilt die afghanische Regierung kostenlos Brot. In einer ersten Phase erhalten mehr als 250.000 Familien allein in der Hauptstadt Kabul je zehn flache Naan-Brote pro Tag. Der Wirtschaftswissenschaftler Omar Joya von der Denkfabrik Biruni Institute verweist auf einen Anstieg der Inflationsrate bei Lebensmitteln auf 27 Prozent von elf Prozent vor einem Monat. Das Land ist in vielen Bereichen von Importen abhängig, die nun durch die Schutzmaßnahmen eingeschränkt sind.

12.43 Uhr - Die staatliche bayerische Förderbank LfA bietet notleidenden Unternehmen neben der Soforthilfe auch Kredite zur Bewältigung der Corona-Folgen. Firmen bis fünf Mitarbeiter könnten Schnellkredite bis zu 50.000 Euro beantragen (abzüglich Soforthilfe), Unternehmen bis zehn Mitarbeiter bis zu 100.000 Euro, sagt Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. Sicherheiten müssten dafür nicht gestellt werden, der Zinssatz liege bei drei Prozent.

12.31 Uhr - In Bayern dürfen vom kommenden Montag an auch größere Läden, Kaufhäuser und Einkaufszentren unabhängig von ihrer Fläche öffnen. Die Obergrenze von 800 Quadratmetern Verkaufsfläche werde aufgehoben, sagt Ministerpräsident Markus Söder. Es bleibe aber bei der Zugangsbeschränkung auf einen Kunden je 20 Quadratmeter Fläche und der Maskenpflicht. Diese gelte für Einkaufszentren als Ganzes, nicht nur für die einzelnen Geschäfte.

12.33 Uhr - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann zieht angesichts der Corona-Krise Kaufanreize für die Autobranche in Betracht. Er habe sich mit seinen Kollegen aus Bayern und Niedersachsen, Markus Söder und Stephan Weil, darauf verständigt, "dass die Automobilwirtschaft einen starken Anreiz braucht", sagt Kretschmann auf einer Pressekonferenz. Die Autobranche gehöre zum Rückgrat der Wirtschaft in Deutschland. Deshalb sei die Einführung einer schnellen, niederschwelligen, zeitlich begrenzten Innovationsprämie für die Anschaffung von Neu- und Jahreswagen angesagt.

12.30 Uhr - Bayern beginnt in zwei Wochen mit der Öffnung in der Gastronomie. Vom 18. Mai an dürfen Biergärten geöffnet und Tische im Freien besetzt werden, wie Ministerpräsident Markus Söder ankündigt. Vom 25. Mai an dürfen Gaststätten auch ihre Innenräume wieder öffnen, allerdings mit begrenzter Gästezahl, Hygiene-Vorschriften und Öffnungszeiten. Eine Woche danach - am Pfingstwochenende - sollen auch Hotels und Ferienwohnungen wieder öffnen dürfen.

12.18 Uhr - Die Bayern dürfen sich von Mittwoch an wieder nach Belieben mit ihren Kindern, Geschwistern und Großeltern treffen. Die bisherige Ausgangsbeschränkung werde dann in eine "Kontaktbeschränkung" umgewandelt, sagt Ministerpräsident Markus Söder. Grundsätzlich bleibe es aber beim Abstandsgebot und - außerhalb der Familie - der Beschränkung auf eine Kontaktperson. Auch Besuche in Alters- und Pflegeheimen sollen wieder möglich sein, die Spielplätze werden geöffnet.

12.16 Uhr - Im Iran gibt es inzwischen fast 100.000 Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus. Die Zahl der Ansteckungen sei auf 99.970 gestiegen, teilt ein Sprecher des Gesundheitsministeriums im staatlichen Fernsehen mit. Die Zahl der Todesopfer habe binnen 24 Stunden um 63 auf 6340 zugenommen. Der Iran gehört zu den Ländern im Nahen Osten, die von der Pandemie am stärksten betroffen sind.

12.00 Uhr - Über 90 deutsche Bildungsökonomen fordern umfassende Maßnahmen, um allen Altersgruppen sofort den Besuch von Schulen und Kitas zu ermöglichen. "Es wird nicht nur weniger neues Wissen vermittelt. Der Verlust bereits erworbener Fähigkeiten fällt auch umso größer aus, je länger ein normaler Schul- und Kitabetrieb nicht möglich ist", sagt Ludger Wößmann, Leiter des Zentrums für Bildungsökonomik am Münchner Ifo-Institut. Dies habe langfristig deutliche negative Effekte auf die Gesamtwirtschaft. DIW-Bildungsexpertin Katharina Spieß warnt, dass sozial benachteiligte Kinder noch weiter ins Hintertreffen geraten könnten. In einem gemeinsamen Papier plädieren die Experten dafür, zunächst allen Schülern das Lernen zu Hause technisch zu ermöglichen und Lehrer für digitalen Unterricht zu schulen. Ferner sollten Bildungs- und Lehrpläne von Kitas und Schulen für das kommende Jahr angepasst werden.

11.12 Uhr - In Spanien werden 1318 neue Infektionen und damit insgesamt 219.329 verzeichnet. Die Totenzahl steigt um 185 auf 25.613, gibt das Gesundheitsministerium bekannt.

11.09 Uhr - In Großbritannien sind mehr als 32.000 Menschen mutmaßlich an der vom Coronavirus ausgelösten Lungekrankheit Covid-19 gestorben - so viele wie sonst nirgends in Europa. Das nationale Statistikamt ONS teilt mit, dass in Englang und Wales 29.648 Verstorbene gezählt wurden, bei denen Covid-19 im Totenschein genannt ist. Nimmt man die im Zusammenhang mit dem Virus in Schottland und Nordirland verstorbenen Patienten hinzu, ergeben sich 32.313 Tote. Das sind mehr als in Italien, das bislang die meisten Todesfälle in der Pandemie verzeichnet hat.

11.04 Uhr - Die Nachfrage nach Hilfskrediten der staatlichen Förderbank KfW ist nach wie vor hoch. Derzeit lägen 27.000 Anträge im Gesamtvolumen von 34 Milliarden Euro vor, sagt KfW-Vorständin Ingrid Hengster in einer Online-Veranstaltung der Bundesbank. 98 Prozent der Darlehen würden automatisch durchgeleitet an die Geschäftsbanken vor Ort, die die Gelder an Kunden auszahlen.

11.00 Uhr - Die Zahl der Covid-19-Impfstoffprojekte legt rasant zu. Nach Angaben des Verbands der forschenden Pharmaunternehmen (VFA) gibt es weltweit inzwischen 115 Impfstoffprojekte. Sieben würden maßgeblich in Deutschland vorangetrieben, dabei handele es sich um Forschungen der Biotechunternehmen BioNTech, CureVac, Prime Vector Technologies, Artes Biotechnology sowie zwei Projekte des Deutschen Zentrums für Infektionsforschung. Zehn Impfstoffkandidaten würden weltweit bereits in klinischen Studienprogrammen mit Freiwilligen getestet. In Deutschland hat Biontech die erste klinische Studie gestartet. Die Zahl der Impfstoffprojekte hat sich damit seit Mitte März fast verdreifacht, als der VFA mindestens 39 Projekte gezählt hatte.

10.11 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) beurteilt die Entwicklung der Zahl der Infektionen positiv. "Die Zahl der übermittelten Infektionsfälle sinkt weiter. Das ist eine sehr gute Nachricht", sagt RKI-Präsident Lothar Wieler in Berlin. In der vergangenen Woche seien täglich zwischen 700 bis 1600 Fälle an das RKI gemeldet worden. Am Montag waren es 685. Die Reproduktionsrate werde auf 0,71 geschätzt – das heißt jede infizierte Person überträgt die Krankheit durchschnittlich auf 0,71 Personen.

09.57 Uhr - In Russland sind in den vergangenen 24 Stunden 10.102 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Am Tag zuvor seien noch 10.581 neue Ansteckungen bestätigt worden, teilt das Corona-Krisenzentrum mit. Damit sei bei insgesamt 155.370 Menschen im ganzen Land das Virus nachgewiesen worden. 95 weitere Menschen seien im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben, die Gesamtzahl der Todesopfer liege damit bei 1451.

08.28 Uhr - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil knüpft mögliche staatliche Unterstützungen für die Autoindustrie an die Bedingung, "dass keine Technologien der Vergangenheit gefördert werden". Eine Kaufprämie für Verbrennungsmotoren will er vor dem Autogipfel unter Federführung des Kanzleramts nicht explizit ausschließen. Er habe damit aber große Probleme, sagt er im Deutschlandfunk. Klingbeil kritisiert zudem, dass in der Branche zuletzt von Bonizahlungen und Dividendenausschüttungen geredet worden sei. Die Gewinne, die die Autokonzerne im letzten Jahr gemacht hätten, könnten "natürlich auch eingesetzt werden, um Kaufanreize zu setzen". Staatshilfen und gleichzeitig Dividendenausschüttungen für die Aktionäre sei für die SPD nicht denkbar.

07.30 Uhr - Nach dem Vorpreschen einzelner Bundesländer bei der Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen plädiert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für ein gemeinsames Vorgehen. Er verstehe die Debatte, aber es sei genauso wichtig, "dass wir auch Verlässlichkeit und Vertrauen geben durch klare Kriterien und ein gemeinsames Vorgehen", sagt der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. "Dass so wenige Tage vor einer Runde der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin, der Bundesregierung, allzu viele unterschiedliche Signale durch Entscheidungen bereits gesetzt werden, das ist natürlich nicht das, was zu einem einheitlichen Vorgehen beiträgt." Bei dem Treffen am Mittwoch soll es um weitere Lockerungen gehen.

04.32 Uhr - In Deutschland ist die Zahl der festgestellten Infektionen um 685 auf 163.860 gestiegen, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) mitteilt. Die Zahl der Covid-19-Todesfälle legt um 139 auf 6831 zu.

03.48 Uhr - Vor der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine Lockerung der Corona-Beschränkungen am Mittwoch pocht die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) auf einen Fahrplan für die Gastronomie, Schulen und Kitas. Bund und Länder müssten den Gastronomen "klar sagen, womit sie rechnen können, wenn das Infektionsgeschehen weiterhin niedrig bleibt", sagt Dreyer den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir brauchen ein Stufensystem mit klar nachvollziehbaren Wenn-Dann-Regeln: Wenn die Fallzahlen klein bleiben, dann können wir schnell Gaststätten wieder öffnen, bei Einhaltung des Hygienekonzeptes." Außerdem fordert Dreyer ein Schul- und Kitakonzept "mit klarem Zeitplan". Es gehe grundsätzlich um Ausgewogenheit zwischen Gesundheitsschutz und den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise.

01.53 Uhr - Die US-Fluggesellschaft United Airlines kündigt Kürzungen um 30 Prozent auf Management-Ebene und im Verwaltungsbereich an. Dies geht aus einer Mitteilung des Unternehmens an die Mitarbeiter hervor, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. United gehört zu den Fluglinien, die die Lohn- und Gehaltshilfen der US-Regierung akzeptiert haben, wodurch ein Stellenabbau bis zum 30. September ausgeschlossen ist. United geht davon aus, dass sich die infolge der Coronavirus-Pandemie eingebrochene Reisenachfrage bis zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich nicht erholt haben werde, wodurch das Unternehmen zu den Kürzungen gezwungen sei.

00.41 Uhr - In Israel haben Forscher Coronavirus-Antikörper isoliert. Der Schritt sei ein "bedeutender Durchbruch" in Richtung einer möglichen Behandlung der Covid-19-Pandemie, sagt Verteidigungsminister Naftali Bennett. Der am Israel Institute for Biological Research (IIBR) entwickelte "monoklonale neutralisierende Antikörper" könne das krankheitserregende neuartige Coronavirus in den Körpern der Träger neutralisieren", erklärt Bennett.

00.00 Uhr - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken rechnet mit Einschränkungen im Unterricht auch im neuen Schuljahr. "Ein 'normaler' Unterricht ist derzeit undenkbar, auch nicht im neuen Schuljahr", sagt sie der "Süddeutschen Zeitung". Esken rechnet damit, dass die Schulen wegen des Abstandsgebotes auch nach den Sommerferien lediglich einen Schichtunterricht in kontrollierbaren kleinen Gruppen anbieten können, begleitet von digital gestützten Lernangeboten für zu Hause.


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