Deutschland

Neues Gesetz: Verunglimpfung von EU-Symbolen ist nun strafbar

Wer in Deutschland EU-Symbole verunglimpft, muss mit einer Freiheits- oder Geldstrafe rechnen. "Ebenso wird bestraft, wer eine öffentlich gezeigte Flagge der Europäischen Union entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht oder beschimpfenden Unfug daran verübt. Der Versuch ist strafbar", heißt es in dem neuen Gesetzes-Passus.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
16.05.2020 15:06
Aktualisiert: 16.05.2020 15:06
Lesezeit: 1 min
Neues Gesetz: Verunglimpfung von EU-Symbolen ist nun strafbar
Bürger protestieren in Berlin bei der Demonstration von Pulse of Europe für ein vereintes Europa. (Foto: dpa) Foto: Maurizio Gambarini

Im Folgenden:

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf des Bundesrats gebilligt, mit dem ein zusätzlicher Passus ins Strafgesetzbuch eingeführt wird.Mit dem neuen Passus soll “im...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Europäische Verteidigungstechnik: Deutsches Drohnenunternehmen steigt bei HEVI Optronics ein
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Europäische Verteidigungstechnik: Deutsches Drohnenunternehmen steigt bei HEVI Optronics ein
12.03.2026

Ein deutsches Drohnenunternehmen steigt beim estnischen Sensorhersteller HEVI Optronics ein und übernimmt eine Mehrheitsbeteiligung....

Konflikt im Persischen Golf: Trump ruft zur Nutzung der Straße von Hormus auf
DWN
Politik
Politik Konflikt im Persischen Golf: Trump ruft zur Nutzung der Straße von Hormus auf
12.03.2026

US-Präsident Donald Trump sieht die USA im Konflikt mit dem Iran militärisch im Vorteil und fordert Ölfirmen auf, die Straße von Hormus...

Autoindustrie in der Krise: Warum 2026 wieder besser werden könnte
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Autoindustrie in der Krise: Warum 2026 wieder besser werden könnte
12.03.2026

Die Gewinne brechen ein, die Unsicherheit wächst – doch die deutsche Autoindustrie setzt auf eine Wende. Warum Experten ausgerechnet...

Zalando: Schließung in Erfurt überschattet starkes Wachstum
DWN
Unternehmen
Unternehmen Zalando: Schließung in Erfurt überschattet starkes Wachstum
12.03.2026

Zalando meldet starkes Wachstum, steigende Umsätze und Fortschritte bei KI. Doch die Schließung des großen Logistikstandorts in Erfurt...

Ifo: Ölreserven halten nur drei Monate
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Ifo: Ölreserven halten nur drei Monate
12.03.2026

Die strategischen Ölreserven der Welt könnten schneller aufgebraucht sein als gedacht. Ifo-Chef Clemens Fuest warnt vor Knappheit,...

Fünf Warnsignale für Unternehmen: Woran lässt sich schwaches Management erkennen?
DWN
Unternehmen
Unternehmen Fünf Warnsignale für Unternehmen: Woran lässt sich schwaches Management erkennen?
12.03.2026

Viele Unternehmen wirken nach außen stabil, obwohl sich intern bereits Schwächen in Strategie, Entscheidungsprozessen und Organisation...

Logistikverbände schlagen Alarm: Hohe Spritpreise sind nicht zu verkraften - staatliche Entlastung ist notwendig
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Logistikverbände schlagen Alarm: Hohe Spritpreise sind nicht zu verkraften - staatliche Entlastung ist notwendig
12.03.2026

Deutsche Logistikverbände ⁠schlagen wegen der kriegsbedingt gestiegenen Kraftstoffpreise Alarm. In einem Appell fordern sie von der...

Künstliche Intelligenz in der Medizin: Wie zuverlässig sind KI-Diagnosen wirklich?
DWN
Panorama
Panorama Künstliche Intelligenz in der Medizin: Wie zuverlässig sind KI-Diagnosen wirklich?
12.03.2026

Künstliche Intelligenz gewinnt auch im Gesundheitsbereich zunehmend an Bedeutung. Immer mehr Menschen wenden sich bei Beschwerden...