Politik

Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.
17.08.2021 10:10
Aktualisiert: 17.08.2021 10:10
Lesezeit: 2 min
Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen
Ein Fläschchen der in den letzten Tagen aufgebrauchten Corona-Impfstoffe von Pfizer-BioNTech (l-r), Moderna und AstraZeneca stehen im Nürnberger Impfzentrum auf dem Messegelände auf einem Tisch. (Foto: dpa) Foto: Daniel Karmann

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.

Über die Haftung berichtet die „Pharmazeutische Zeitung“: „Bei der bedingten EU-Zulassung handelt es sich um die erste reguläre Zulassung des Impfstoffs weltweit. Gegenüber einer Notfallzulassung bestehen einige Unterschiede. Ein wichtiger ist die Haftungsfrage: Bei einem zugelassenen Impfstoff haftet der Hersteller für etwaige Schäden, auch wenn es sich um eine bedingte Zulassung handelt. Bei einer Notfallzulassung ist der Hersteller dagegen von der Haftung ausgenommen. Eine bedingte Zulassung ist zeitlich auf ein Jahr begrenzt und kann verlängert oder aufgehoben werden oder in eine Vollzulassung übergehen.“

PD Dr. Sebastian Ulbert, Virologe und Leiter der Abteilung Immunologie und Bereich Impfstofftechnologien am Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI in Leipzig, hatte am 23. März 2020 in einem Interview auf die Frage, wie lange es durchschnittlich dauert bis ein Impfstoff oder Medikament entwickelt werden kann, gesagt: „Ganz pauschal kann man bei Impfstoffen von ungefähr fünf bis zehn Jahren ausgehen. Medikamente, also zum Beispiel antivirale Wirkstoffe, benötigen manchmal weniger Zeit. Entscheidend ist vor allem der Umfang der für eine Zulassung benötigten klinischen Studien.“

Auf die Frage, welche Schritte durchlaufen werden müssen, bis ein Impfstoff entwickelt wird, sagte Ulbert: „Die Entwicklung gliedert sich immer in eine präklinische und eine klinische Phase. Bei der präklinischen Forschung und Entwicklung kann es manchmal schnell gehen, etwa wenn vorhandene Impfstoffe nur auf einen verwandten Erreger angepasst werden müssen – z.B. bei den saisonalen Grippe-Impfstoffen. Bei Pathogenen, gegen die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt – wie Coronaviren –, erstreckt sich diese Phase jedoch manchmal über mehrere Jahre.“

Zur Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Corona-Virus sagte er im März 2020: „Gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es bislang noch keinen Impfstoff. Verschiedene Unternehmen und Forschungseinrichtungen arbeiten mit Hochdruck daran. Es gibt aus früheren Coronavirus Ausbrüchen (SARS, MERS) bereits Ansätze, die auf das neuartige Virus adaptiert werden könnten. Besonders diskutiert werden gerade auch neue Technologieplattformen wie die Verabreichung des Impf-Antigens als Boten-RNA. Es ist unter Fachleuten aber umstritten, ob man mit dieser Technik zu einem massentauglichen Impfstoff kommt. Die Herstellung ist teuer und bisher gibt es erst sehr wenige Daten zu der Frage, ob die Methode beim Menschen zu einer robusten, schützenden Immunität gegen einen Krankheitserreger führen kann.“

Der zweite Kritikpunkt richtet sich gegen die langfristigen negativen Wirkungen von mRNA-Impfstoffen. Niemand kann genau sagen, welche schweren Schäden die mRNA-Impfstoffe am menschlichen Körper in wenigen Jahren auslösen könnten. Die Nutzung dieser Impfstoffe sind mit gewissen Risiken behaftet. Können die Hersteller der mRNA-Impfstoffe auch wirklich versprechen, dass bei einigen Impfstoffempfängern keine langfristigen Schäden entstehen werden? Würden sie dieses Versprechen an eine Haftung koppeln? Wohl eher nicht.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
DWN
Politik
Politik Iran: Wann greift Trump an?
19.02.2026

Die Atomgespräche zwischen Washington und Teheran scheitern erneut. Experten warnen vor einem möglichen militärischen Konflikt, der die...

DWN
Unternehmen
Unternehmen DB Cargo-Stellenabbau: 6.200 Jobs fallen bei Deutsche Bahn-Tochter weg
19.02.2026

Fast jede zweite Stelle soll weg – DB Cargo steht vor einem historischen Einschnitt. Der neue Chef setzt alles auf eine Karte, denn...

DWN
Finanzen
Finanzen Airbus-Aktie im Rückwärtsgang: 870 Jets reichen dem Markt nicht
19.02.2026

Die Airbus-Aktie bricht ein, obwohl der Konzern einen Auslieferungsrekord ankündigt. Doch Lieferprobleme, verfehlte Erwartungen und ein...

DWN
Politik
Politik Schulfach Wiederbelebung: DRK-Präsident für Training an Schulen
19.02.2026

Krisenfestigkeit wird zu eng gedacht, findet Hermann Gröhe. Der DRK-Chef und ehemalige Bundesgesundheitsminister fordert aber nicht nur...

DWN
Politik
Politik Uneinigkeit in der EU: Sanktionspaket gegen Russland gerät ins Wanken
19.02.2026

Die EU verhandelt ein neues Sanktionspaket gegen Russland, doch wirtschaftliche Eigeninteressen einzelner Mitgliedstaaten bremsen die...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsen: Wall Street schiebt Unsicherheit beiseite und legt zu
18.02.2026

Die US-Aktienmärkte schlossen den Tag im Plus. Der S&P 500 stieg um 0,56 %, der Nasdaq Composite um 0,78 % und der Dow Jones Industrial...

DWN
Technologie
Technologie Ostsee-Stromprojekt: Baltic-German PowerLink geplant
18.02.2026

Das Ostsee-Stromprojekt zwischen Deutschland, Lettland und Litauen nimmt konkrete Formen an. Mit dem Baltic-German PowerLink entsteht ein...

DWN
Finanzen
Finanzen Dürr-Aktie springt nach Quartalszahlen deutlich an – jetzt Dürr-Aktie kaufen?
18.02.2026

Der Dürr-Aktienkurs ist nach überraschend starken Quartalszahlen nach oben geschossen. Vor allem der Nettogewinn überzeugt Investoren...