Politik

Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.
17.08.2021 10:10
Aktualisiert: 17.08.2021 10:10
Lesezeit: 2 min
Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen
Ein Fläschchen der in den letzten Tagen aufgebrauchten Corona-Impfstoffe von Pfizer-BioNTech (l-r), Moderna und AstraZeneca stehen im Nürnberger Impfzentrum auf dem Messegelände auf einem Tisch. (Foto: dpa) Foto: Daniel Karmann

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.

Über die Haftung berichtet die „Pharmazeutische Zeitung“: „Bei der bedingten EU-Zulassung handelt es sich um die erste reguläre Zulassung des Impfstoffs weltweit. Gegenüber einer Notfallzulassung bestehen einige Unterschiede. Ein wichtiger ist die Haftungsfrage: Bei einem zugelassenen Impfstoff haftet der Hersteller für etwaige Schäden, auch wenn es sich um eine bedingte Zulassung handelt. Bei einer Notfallzulassung ist der Hersteller dagegen von der Haftung ausgenommen. Eine bedingte Zulassung ist zeitlich auf ein Jahr begrenzt und kann verlängert oder aufgehoben werden oder in eine Vollzulassung übergehen.“

PD Dr. Sebastian Ulbert, Virologe und Leiter der Abteilung Immunologie und Bereich Impfstofftechnologien am Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI in Leipzig, hatte am 23. März 2020 in einem Interview auf die Frage, wie lange es durchschnittlich dauert bis ein Impfstoff oder Medikament entwickelt werden kann, gesagt: „Ganz pauschal kann man bei Impfstoffen von ungefähr fünf bis zehn Jahren ausgehen. Medikamente, also zum Beispiel antivirale Wirkstoffe, benötigen manchmal weniger Zeit. Entscheidend ist vor allem der Umfang der für eine Zulassung benötigten klinischen Studien.“

Auf die Frage, welche Schritte durchlaufen werden müssen, bis ein Impfstoff entwickelt wird, sagte Ulbert: „Die Entwicklung gliedert sich immer in eine präklinische und eine klinische Phase. Bei der präklinischen Forschung und Entwicklung kann es manchmal schnell gehen, etwa wenn vorhandene Impfstoffe nur auf einen verwandten Erreger angepasst werden müssen – z.B. bei den saisonalen Grippe-Impfstoffen. Bei Pathogenen, gegen die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt – wie Coronaviren –, erstreckt sich diese Phase jedoch manchmal über mehrere Jahre.“

Zur Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Corona-Virus sagte er im März 2020: „Gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es bislang noch keinen Impfstoff. Verschiedene Unternehmen und Forschungseinrichtungen arbeiten mit Hochdruck daran. Es gibt aus früheren Coronavirus Ausbrüchen (SARS, MERS) bereits Ansätze, die auf das neuartige Virus adaptiert werden könnten. Besonders diskutiert werden gerade auch neue Technologieplattformen wie die Verabreichung des Impf-Antigens als Boten-RNA. Es ist unter Fachleuten aber umstritten, ob man mit dieser Technik zu einem massentauglichen Impfstoff kommt. Die Herstellung ist teuer und bisher gibt es erst sehr wenige Daten zu der Frage, ob die Methode beim Menschen zu einer robusten, schützenden Immunität gegen einen Krankheitserreger führen kann.“

Der zweite Kritikpunkt richtet sich gegen die langfristigen negativen Wirkungen von mRNA-Impfstoffen. Niemand kann genau sagen, welche schweren Schäden die mRNA-Impfstoffe am menschlichen Körper in wenigen Jahren auslösen könnten. Die Nutzung dieser Impfstoffe sind mit gewissen Risiken behaftet. Können die Hersteller der mRNA-Impfstoffe auch wirklich versprechen, dass bei einigen Impfstoffempfängern keine langfristigen Schäden entstehen werden? Würden sie dieses Versprechen an eine Haftung koppeln? Wohl eher nicht.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Die wirtschaftlichen Aspekte von kostenlosen Testversionen und wiederkehrenden Zahlungen

Kostenlose Testversionen sind der erste Schritt im Marketing. Damit können Nutzer einen Dienst ausprobieren, bevor Geld fließt und die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Waffenruhe im Nahen Osten: Exporteure schöpfen neue Hoffnung
09.04.2026

Der Start ins Jahr verlief schwach, die Folgen des Iran-Krieges sind noch nicht verarbeitet. Dennoch rechnen Deutschlands Exporteure...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Mazda CX-30 im Test: Was der SUV wirklich kann
09.04.2026

Der CX-30 ist der kleinste SUV im Modellangebot von Mazda. Angetrieben wird er von einem Benzinmotor, ein Automatikgetriebe sorgt für...

DWN
Politik
Politik Wohin ist das Sondervermögen verschwunden? Bis zu 95 Prozent sind versickert
09.04.2026

Ein Jahr nach dem 500-Milliarden-Euro-Versprechen für Schiene, Brücken und Klima ziehen Top-Ökonomen eine ernüchternde Bilanz. Das...

DWN
Finanzen
Finanzen Frankreich zieht Goldreserven aus den USA ab: Welche Folgen hat das für Europa?
08.04.2026

Frankreich ordnet seine Goldreserven neu und verlagert zentrale Bestände aus den USA nach Europa. Steht Europa damit vor einer...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Energiepreis-Entlastung: Streit in der Koalition verschärft sich
08.04.2026

Die Hoffnung auf sinkende Energiepreise nach geopolitischer Entspannung erfüllt sich bislang nicht. Stattdessen rückt die...

DWN
Finanzen
Finanzen Ölpreis aktuell unter Druck: Märkte reagieren auf Feuerpause
08.04.2026

Nach politischen Signalen der Entspannung fällt der Ölpreis aktuell deutlich. Anleger reagieren nervös, während Unsicherheiten weiter...

DWN
Politik
Politik Trump droht mit 50-Prozent-Zöllen gegen Iran-Partner – das könnten die Folgen sein
08.04.2026

Mit drastischen 50-Prozent-Zöllen erhöht Donald Trump den Druck auf Irans Unterstützer. Gleichzeitig kündigt er weitreichende...

DWN
Politik
Politik Ungarn vor entscheidenden Wahlen: Orbán setzt gleichzeitig auf die USA und Russland
08.04.2026

Viktor Orbán verschärft im Wahlkampf seinen außenpolitischen Kurs und setzt zugleich auf Unterstützung aus Washington und Moskau....