Politik

Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.
17.08.2021 10:10
Aktualisiert: 17.08.2021 10:10
Lesezeit: 2 min
Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen
Ein Fläschchen der in den letzten Tagen aufgebrauchten Corona-Impfstoffe von Pfizer-BioNTech (l-r), Moderna und AstraZeneca stehen im Nürnberger Impfzentrum auf dem Messegelände auf einem Tisch. (Foto: dpa) Foto: Daniel Karmann

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.

Über die Haftung berichtet die „Pharmazeutische Zeitung“: „Bei der bedingten EU-Zulassung handelt es sich um die erste reguläre Zulassung des Impfstoffs weltweit. Gegenüber einer Notfallzulassung bestehen einige Unterschiede. Ein wichtiger ist die Haftungsfrage: Bei einem zugelassenen Impfstoff haftet der Hersteller für etwaige Schäden, auch wenn es sich um eine bedingte Zulassung handelt. Bei einer Notfallzulassung ist der Hersteller dagegen von der Haftung ausgenommen. Eine bedingte Zulassung ist zeitlich auf ein Jahr begrenzt und kann verlängert oder aufgehoben werden oder in eine Vollzulassung übergehen.“

PD Dr. Sebastian Ulbert, Virologe und Leiter der Abteilung Immunologie und Bereich Impfstofftechnologien am Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI in Leipzig, hatte am 23. März 2020 in einem Interview auf die Frage, wie lange es durchschnittlich dauert bis ein Impfstoff oder Medikament entwickelt werden kann, gesagt: „Ganz pauschal kann man bei Impfstoffen von ungefähr fünf bis zehn Jahren ausgehen. Medikamente, also zum Beispiel antivirale Wirkstoffe, benötigen manchmal weniger Zeit. Entscheidend ist vor allem der Umfang der für eine Zulassung benötigten klinischen Studien.“

Auf die Frage, welche Schritte durchlaufen werden müssen, bis ein Impfstoff entwickelt wird, sagte Ulbert: „Die Entwicklung gliedert sich immer in eine präklinische und eine klinische Phase. Bei der präklinischen Forschung und Entwicklung kann es manchmal schnell gehen, etwa wenn vorhandene Impfstoffe nur auf einen verwandten Erreger angepasst werden müssen – z.B. bei den saisonalen Grippe-Impfstoffen. Bei Pathogenen, gegen die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt – wie Coronaviren –, erstreckt sich diese Phase jedoch manchmal über mehrere Jahre.“

Zur Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Corona-Virus sagte er im März 2020: „Gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es bislang noch keinen Impfstoff. Verschiedene Unternehmen und Forschungseinrichtungen arbeiten mit Hochdruck daran. Es gibt aus früheren Coronavirus Ausbrüchen (SARS, MERS) bereits Ansätze, die auf das neuartige Virus adaptiert werden könnten. Besonders diskutiert werden gerade auch neue Technologieplattformen wie die Verabreichung des Impf-Antigens als Boten-RNA. Es ist unter Fachleuten aber umstritten, ob man mit dieser Technik zu einem massentauglichen Impfstoff kommt. Die Herstellung ist teuer und bisher gibt es erst sehr wenige Daten zu der Frage, ob die Methode beim Menschen zu einer robusten, schützenden Immunität gegen einen Krankheitserreger führen kann.“

Der zweite Kritikpunkt richtet sich gegen die langfristigen negativen Wirkungen von mRNA-Impfstoffen. Niemand kann genau sagen, welche schweren Schäden die mRNA-Impfstoffe am menschlichen Körper in wenigen Jahren auslösen könnten. Die Nutzung dieser Impfstoffe sind mit gewissen Risiken behaftet. Können die Hersteller der mRNA-Impfstoffe auch wirklich versprechen, dass bei einigen Impfstoffempfängern keine langfristigen Schäden entstehen werden? Würden sie dieses Versprechen an eine Haftung koppeln? Wohl eher nicht.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt und Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Finanzen
Finanzen KI bei Tech-Aktien: Wie massive Investitionen Wachstum fördern und Risiken für Anleger bergen
01.01.2026

Die Tech-Branche steht erneut im Fokus der Finanzmärkte. Mit Milliardeninvestitionen in künstliche Intelligenz setzen führende...

DWN
Immobilien
Immobilien Toyota Woven City: Japans Reallabor am Mount Fuji
01.01.2026

Unter dem Blick des Fuji baut Toyota eine Stadt als Reallabor: Woven City. Hier treffen Wasserstoff, Sensorik und autonome Mobilität auf...

DWN
Immobilien
Immobilien Sonne als Heizung: Wie Sie mit energieeffizienten Fenster Heizkosten sparen – Tipps und Tricks
01.01.2026

Fenster sind mehr als Lichtspender: Sie entscheiden über Wärme, Komfort und Energieverbrauch. Richtig platziert und gesteuert, werden sie...

DWN
Unternehmen
Unternehmen AWS treibt Ausbau der Dateninfrastruktur voran: Unterseekabel zwischen Irland und USA geplant
01.01.2026

Irland rückt zunehmend in den Fokus globaler Dateninfrastruktur, während Unternehmen ihre Cloud- und KI-Kapazitäten ausbauen. Welche...

DWN
Panorama
Panorama BiB-Studie: Städte wachsen, Land schrumpft – der Bevölkerungstrend bis 2070
01.01.2026

Wachsen die Städte weiter – und schrumpft das Land noch schneller? Eine neue Studie des BiB rechnet bis 2070 verschiedene Szenarien...

DWN
Technologie
Technologie Glasfaser-Betrug: So erkennen Sie Laufzeitfallen beim Glasfaservertrag
01.01.2026

Glasfaser klingt nach Zukunft – doch beim Vertragsabschluss lauern Fallen. Manche Anbieter verschieben Laufzeitbeginne, andere arbeiten...

DWN
Immobilien
Immobilien Wohnnebenkosten-Ranking: In diesen Städten wird Wohnen zur Kostenfalle
01.01.2026

Die Miete allein ist längst nicht mehr das Problem – die Nebenkosten treiben die Wohnkosten auf ein neues Niveau. Höhere Gebühren,...

DWN
Politik
Politik Merz wirbt für "Moment des Aufbruchs" 2026
01.01.2026

In seiner ersten Neujahrsansprache appelliert Kanzler Merz an Vertrauen und Tatkraft in Krisenzeiten – und stellt in Aussicht, dass die...