Der Euro-Kurs sorgt für Aufregung. War man gewöhnt 1,20 Dollar oder mehr für einen Euro zu bekommen, so sind es aktuell nur mehr 1,02 und in Kürze vermutlich weniger als ein Dollar. Schon ist landauf landab wieder die Rede von einer Euro-Krise. Diese Parole lenkt nur von der Realität ab. Der Euro selbst ist nur eine unschuldige Währung, wie jede Währung letztlich eine Verrechnungseinheit. Der Kursverfall zeigt nicht die Krise der Währung, sondern die Krise der 19 Länder, die den Euro verwenden und darüber hinaus auch die Schwäche der 8 EU-Staaten, die den Euro nicht verwenden.
Euro-Rettung? Retten will man den Schein einer Weltwährung
Wie wird auf dieses dramatische Signal reagiert? Wird hier ein Weckruf zur Kenntnis genommen? Nein. Der Eifer vor allem der Europäischen Zentralbank konzentriert sich auf die Suche nach Tricks, die den Euro retten sollen. Womit sich die bange Frage stellt: Wovor muss der Euro gerettet werden? Die Euro-Rettung ist nun schon seit vierzehn Jahren, seit der Finanzkrise 2008 das große Thema, erweist sich aber bei näherem Hinsehen als peinlicher Versuch, die tatsächliche Krise zu verschleiern. Der Euro-Kurs soll gegenüber dem Dollar hoch sein, dann steht Europa in der Welt gut da.
Wieder soll Geld produziert werden, doch auf präsentable Weise
Und weil es nur um den Schein geht, hat die Europäische Zentralbank nun seit vierzehn Jahren Geld produziert und zu Minimalzinsen bereitgestellt, womit die Staaten vor der Zahlungsunfähigkeit gerettet wurden. Diese Mittel waren und sind aber durch keine Wirtschaftsleistung gedeckt. Mit dieser Politik hat die Zentralbank zur Geldentwertung beigetragen und die Inflation angeheizt, die derzeit noch nicht galoppiert, aber schon einen beachtlichen Trab vorlegt. Gegenwärtig rauchen in der EZB die Köpfe, weil man wieder Geld produzieren will, um die gerade vor allem in Italien aufbrechenden Probleme zu verstecken. Man weiß aber nicht, wie man die Aktion in einer präsentablen Form abwickeln könnte. Einfach noch mehr Geld zu drucken, ist bei 8 Prozent Inflation schwer vertretbar.
Schwache Länder müssen hohe Zinsen für Anleihen zahlen
Es geht – wieder einmal – um die schwachen Länder, deren Wirtschaften sich im internationalen Wettbewerb nicht behaupten können, daher keine attraktiven Löhne zahlen und nur geringe Steuern abliefern. Um die Schwächen auszugleichen unterhalten die Länder einen großzügigen Sozialstaat, der nur über Schulden zu finanzieren ist. Dieser Teufelskreis gilt für Italien, Portugal, Spanien, Griechenland, aber auch für Frankreich. Die natürliche Folge ist, dass diese Länder auf den Finanzmärkten nur Geld bekommen, wenn sie hohe Zinsen zahlen, die das Risiko eines Ausfalls decken müssen. Genauer: Bekommen würden.
Tatsächlich versucht die EZB die Unterschiede zwischen der Rendite einer deutschen und einer italienischen Anleihe klein zu halten. Man fürchtet sich panisch, dass die Differenzen das Ende des Euro bedeuten könnten. Warum? Alle Kreditnehmer, die eine schlechte Bonität aufweisen, zahlen höhere Zinsen als solide Schuldner. Blickt man auf den Dollar, mit dem die Währungshüter den Euro gerne vergleichen, so wird deutlich, dass eine Anleihe des US-Staates auch einen anderen Ertrag abwirft als die Anleihe eines der 50 US-Bundesstaaten, vor allem wenn ein Staat in Budgetnöten steckt.
Italien kann sich nur selbst sanieren. Die Geldschwemme wirkt wie Morphium
Statt ab 2010 eine unbrauchbare und letztlich kläglich gescheiterte Sanierung Griechenlands von außen zu versuchen, hätte man das Land sich selbst überlassen müssen. Dann wäre die Sanierung erfolgt, weil die griechischen Verantwortlichen auf den Märkten kein Geld mehr bekommen hätten und folglich zu Reformen gezwungen gewesen wären. Und das Gleiche gilt heute für Italien. Und wieder genauer: Müsste gelten. Das Gegenteil geschieht. Seit Jahren werden vor allem italienische Staatsanleihen von der EZB aufgekauft. Bei dem aktuellen 750-Milliarden-Corona-Wiederaufbauprogramm der EU-Kommission geht die größte Förderung nach Italien. Das Land bekommt gleichsam ständig Morphium. Man versucht nicht einmal, was bei Griechenland ohnehin missglückt ist, von außen einen Sanierungskurs anzustoßen. Die italienischen Staatsschulden liegen bereits bei 2.700 Mrd. Euro, das sind 135 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung von 2.000 Mrd. Euro.
Trotz der Geldspritzen für das Land sieht der Markt eine Rendite von mindestens 4 bis 5 Prozent für italienische Staatsanleihen als angemessen an, wogegen deutsche Papiere weniger als 1,5 Prozent abwerfen. Dass ein Unterschied bestehen muss, ergibt sich aus der wirtschaftlichen Realität. Pro Kopf und Jahr werden in Deutschland 43.000 Euro erwirtschaftet, in Italien nur 30.000. Italien ist es nicht gelungen, mit den vielen Milliarden insgesamt wettbewerbsfähig zu werden. Ähnliche Daten und Relationen ergeben sich bei den anderen, schwachen EU-Ländern.
Die Geldschwemme soll verhindern, dass Mitgliedstaaten aus dem Euro und der EU austreten
Woher kommt nun das Wort von der Rettung des Euro? In der EZB und auch im Kreis der EU-Spitzenpolitiker herrscht die Angst vor, ein Euro-Land könnte den Euro aufgeben, vielleicht sogar aus der EU austreten, und wieder eine nationale Währung einsetzen. Diese Drohung wurde auch schon von verschiedenen italienischen Politikern ausgesprochen. Kommt es zu diesem Schritt, könnten andere Länder folgen. Der Traum von der europäischen Weltwährung, die dem Dollar Paroli bietet, wäre geplatzt, die Blamage perfekt.
Der Hinweis auf die unterschiedlichen Bedingungen für die US-Bundesanleihen und die Schulden der einzelnen Staaten sei nicht relevant, wird betont. In Texas gibt es keine Erinnerung an eine Lira. In Kalifornien steht nicht eine Drachme zur Debatte. In Louisiana weiß kaum jemand noch, dass die Bezeichnung „Dixieland“ aus der französischen Kolonialzeit stammt, als die französischen Banknoten die Aufschrift DIX, das französische Wort für 10, trugen.
Die Groteske könnte nicht größer sein. Um EU- und Euro-Kritiker bei der Stange zu halten, wurden Milliarden kreiert, die keine Grundlage haben. Den Staaten wurde der Druck genommen, Sanierungen durchzuführen. Die Geldschöpfung treibt die Inflation, die maroden Länder kommen nicht voran und werden von den Märkten entsprechend schlecht bewertet. Das alles lässt sich am Euro-Kurs von 1,02 Dollar ablesen. Man hat also mit der Geldschwemme den Euro nicht gerettet, sondern den Euro ruiniert.
Die paradoxe Folge der EU-Regulierung, die als Kreditbremse wirkt
Zu fragen ist, wieso die seit über zehn Jahren betriebene Geldschwemme nicht schon früher eine stärkere Inflation ausgelöst hat. Die Antwort liegt in den EU-Regulierungen begründet, die für eine Kreditbremse gesorgt haben. Das von der EZB produzierte Geld konnte nicht breit bei den Unternehmen und Privathaushalten ankommen, weil die Eroberung eines Kredits seit Jahren zu einem Hürdenlauf gemacht wurde. Lange floss die Geldschwemme in spürbarem Ausmaß nur zu den Staaten, zur Finanzierung der Bürokratie und der Sozialleistungen.
Das hat sich in der Pandemie geändert, da wurde das Geld direkt über Subventionen zum Ersatz von Löhnen, Umsätzen und Gewinnen verteilt. Und diese Summen, die auch keiner Wirtschaftsleistung entsprechen, treiben nun, neben anderen Faktoren, die Preise in die Höhe.
Eine Inflation hat die Währungspolitik tatsächlich schon länger ausgelöst. Die Staaten wurden nicht nur durch die Geldschwemme, sondern auch durch die allgemein durchgesetzten niedrigen Zinsen gefördert. Die niedrigen Zinsen haben aber die Anleger weg von den Anleihen hin zu den Vermögenswerten getrieben, wodurch die Preise für Immobilien und Aktien Spitzenwerte erreichten.
Die Theorie von Giscard und Helmut Schmidt und die politische Realität
In diesen Tagen, da die Währungsunion sich wieder einmal im Krisenmodus befindet, gilt es, sich an die Gründungsidee zu erinnern. Die Initiative kam in den siebziger Jahren vom französischen Präsidenten Giscard d’Estaing und vom deutschen Kanzler Helmut Schmidt. Schon damals beklagten die beiden, überzeugten Europäer die mangelnde Bereitschaft der Mitgliedstaaten zur Stärkung der EU. Zu dieser Zeit zählte die EU nur die sechs Gründerstaaten, Deutschland, Frankreich, Italien und die drei Benelux-Länder.1973 kamen Dänemark, Irland und Großbritannien dazu. Es ging also nur um neun Staaten und auch diese kleine Gruppe war nicht zu einer tiefergehenden Integration Europas bereit.
Da kamen die beiden ehemaligen Finanzminister Giscard und Schmidt auf die Idee, dass eine gemeinsame Währung die Klammer bilden müsste, die die Länder auf einen Weg der Integration zwingen würde. Jedes Mitglied hätte eine verantwortungsvolle Finanzpolitik zu betreiben, um nicht sich und die anderen zu gefährden. Eine strenge Zentralbank sollte die Geldversorgung knapp in Relation zur Wirtschaftsleistung halten und maßvoll bei Bedarf für Spielräume sorgen. In der Folge würde sich ein Zusammenwachsen der Länder und in weiterer Konsequenz die Installierung eines EU-Finanzministers ergeben, der die Budgets aller Mitgliedstaaten koordiniert. Den „europäischen Finanzminister“ sahen die beiden als Auftakt zur Bildung einer europäischen Regierung.
Das Konzept war bestechend, doch die Politik ließ sich nicht von der Finanz beugen. In der Theorie von Giscard und Schmidt würde jede Regierung aus Rücksicht auf die gemeinsame Währung die Staatsausgaben auf ein vertretbares Maß beschränken. Tatsächlich sind die Ausgaben und mit ihnen die Schulden in den vergangenen fünfzig Jahren auf ein Vielfaches gestiegen. Mit Mario Draghi als Präsident der EZB wurde das genaue Gegenteil des Urkonzepts verwirklicht – die Notenpresse, heute bestehend aus der Eingabe von Computerzeilen mit vielen Milliarden, wurde zur trügerischen Zauberwaffe, die alle Probleme zu lösen schien. Die Finanzminister mussten nicht die Budgets in Ordnung halten, es genügte ein Anruf bei der EZB in Frankfurt und schon flossen die Milliarden zu minimalen Zinsen.
