Die niederländischen Behörden haben dem Unternehmen, das die TurkStream-Gaspipeline von Russland in die Türkei betreibt, die Exportlizenz entzogen, teilte das in den Niederlanden ansässige Unternehmen South Stream Transport B.V mit. Das Unternehmen ist eine Tochtergesellschaft der russischen Gazprom und Betreiber des Offshore-Teils der Pipeline South-Stream-Transport.
Entzug hängt mit neuen Sanktionen zusammen
Der Entzug der Lizenz hängt mit den am 18. September ausgelösten neuen EU-Sanktionen gegen Russland zusammen. Die russische Nachrichtenagentur Tass zitierte South Stream : „Im Laufe des Jahres 2022 hat die Europäische Union in regelmäßigen Abständen zusätzliche Sanktionen verhängt, die darauf abzielen, den Export von Materialien, Technologien und Dienstleistungen, die die Aktivitäten Russlands unterstützen, einzuschränken. Infolge der neuen Sanktionen wurde am 18. September 2022 die Exportlizenz von South Stream Transport B.V., dem Betreiber der Offshore-Gaspipeline TurkStream, durch die das russische Gas über das Schwarze Meer zu Verbrauchern in der Türkei und in europäischen Ländern transportiert wird, vorzeitig widerrufen.“
Der Gasfluss soll wohl dennoch fortgesetzt werden können, wie Reuters unter Berufung auf das Unternehmen berichtet. Das Unternehmen ist nach Angaben der Tass der Ansicht, dass es alle rechtlichen Gründe hat, eine Ausnahmegenehmigung zu erhalten, da das durch die Pipeline transportierte Gas zur Sicherheit Europas beiträgt. Um langfristig eine sichere und zuverlässige Gasversorgung zu gewährleisten, hat South Stream Transport B.V. einen Antrag auf Verlängerung der Exportlizenz gestellt und erwartet eine Antwort von den restriktiven staatlichen Stellen der Niederlande.
Kein Transport-Stopp
Durch den Entzug der Lizenz ist es bislang nicht zu einem Transport-Stopp gekommen, wie das Unternehmen gegenüber Tass erklärt: „Die Einführung neuer Sanktionen schränkt die Fortsetzung des Gastransports durch South Stream Transport B.V. nicht ein. In dieser Hinsicht wird die Gasversorgung verschiedener Industrien und Millionen von Haushalten in der Türkei und in europäischen Ländern kurz- und langfristig nicht beeinträchtigt“.
Die TurkStream-Pipeline mit einer Kapazität von 31,5 Milliarden Kubikmetern jährlich liefert russisches Gas in die Türkei und nach Südeuropa. Sie wurde 2020 im Rahmen der Bemühungen Russlands, seine Exportrouten weg von der Ukraine zu diversifizieren, in Betrieb genommen. Von der Inbetriebnahme Anfang 2020 bis Ende 2021 wurden über die TurkStream-Pipeline rund 18 Mrd. m³ Gas in die Türkei und 16,8 Mrd. m³ in europäische Länder transportiert, wie türkische Medien Anfang des Jahres berichteten. Nach der Sabotage der beiden Nord-Stream-Pipelines bleibt TurkStream neben den Pipelines, die durch die Ukraine verlaufen, die einzige Leitung für russisches Erdgas nach Europa.
