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USA warnen Türkei wegen massiver Exporte nach Russland

Lesezeit: 3 min
05.02.2023 21:57  Aktualisiert: 05.02.2023 21:57
Trotz der westlichen Sanktionen hat Russland weiterhin Zugang zu entscheidenden Importen. Mitverantwortlich dafür ist die Türkei, wie die USA erneut anprangern.
USA warnen Türkei wegen massiver Exporte nach Russland
Die USA erinnern Recep Tayyip Erdogan, den Präsidenten der Türkei, an die Sanktionen gegen Russland. (Foto: dpa)
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Die USA haben die Türkei gewarnt, weil das Land Chemikalien, Mikrochips und andere Produkten nach Russland exportiert, die Moskau im Krieg gegen die Ukraine verwenden kann. Türkische Unternehmen oder Banken, die gegen die Sanktionen verstoßen, könnten dafür bestraft werden.

Brian Nelson, der für Sanktionen zuständige Beamte im US-Finanzministerium, besuchte am Donnerstag und Freitag Vertreter der türkischen Regierung und des Privatsektors, um sie zu einer stärkeren Zusammenarbeit bei der Unterbrechung des Flusses solcher Waren nach Russland aufzufordern, berichtet Reuters.

In einer Rede vor Bankern sagte Nelson, dass der deutliche Anstieg der Exporte nach Russland binnen Jahresfrist die türkischen Unternehmen "besonders anfällig für Reputations- und Sanktionsrisiken" oder für den Verlust des Zugangs zu den Märkten der G7-Staaten mache.

Türkische Unternehmen sollten "besondere Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, um Transaktionen im Zusammenhang mit potenziellen Transfers von Technologien mit doppeltem Verwendungszweck zu vermeiden, die vom russischen militärisch-industriellen Komplex genutzt werden könnten", sagte Nelson in der vom US-Finanzministerium veröffentlichten Rede.

Bei den Treffen in Ankara und Istanbul wies Nelson und seine Delegation auf Exporte in zweistelliger Millionenhöhe nach Russland hin. "Es ist keine Überraschung, dass Russland aktiv versucht, die historischen wirtschaftlichen Beziehungen zur Türkei zu nutzen", sagte ein hochrangiger US-Beamten, der um Anonymität bat.

Die Frage sei, wie Ankara darauf reagieren wird, so der Beamte. Das Nato-Mitglied Türkei lehnt die weitreichenden Sanktionen gegen Russland grundsätzlich ab, sagt aber, dass sie in der Türkei nicht umgangen werden können, und fordert den Westen auf, Beweise zu liefern.

Die westlichen Staaten haben Exportkontrollen und Sanktionen gegen Russland verhängt, nachdem das Land vor knapp einem Jahr die Ukraine angegriffen hatte. Dennoch sind die Lieferkanäle von Hongkong, der Türkei und anderen Handelsplätzen aus nach Russland in erheblichem Umfang offen geblieben.

Russische Zollaufzeichnungen zeigen, dass in den sieben Monaten bis zum 31. Oktober Computer und andere elektronische Komponenten im Wert von mindestens 2,6 Milliarden Dollar nach Russland geflossen sind. Mindestens 777 Millionen Dollar dieser Produkte stammten von westlichen Firmen, deren Chips in russischen Waffensystemen gefunden wurden.

Ankara hat seine guten Beziehungen sowohl zu Moskau als auch zu Kiew während des Krieges ausgeglichen, vermittelte Gespräche zwischen den beiden Seiten und hat auch geholfen, ein Abkommen über Getreidelieferungen aus der Ukraine auszuhandeln.

Türkei gibt dem Druck der USA teilweise nach

Die Reise von Nelson, dem Unterstaatssekretär für Terrorismus und Finanzinformationen im Finanzministerium, ist die jüngste Reise hochrangiger US-Beamter in die Türkei, die darauf abzielt, den Druck auf Ankara zu erhöhen, um die Durchsetzung der US-Sanktionen gegen Russland sicherzustellen. Der Druck hat bereits zu Veränderungen geführt.

Der größte türkische Anbieter von Bodenabfertigungsdiensten, Havas, teilte russischen und weißrussischen Fluggesellschaften mit, dass er die Lieferung von Teilen, Treibstoff und anderen Dienstleistungen für ihre aus den USA stammenden Flugzeuge einstellen könnte, was im Einklang mit den westlichen Verboten steht, berichtete Reuters unter Berufung auf ein Schreiben des Unternehmens vom 31. Januar.

Im September setzten zudem fünf türkische Banken die Nutzung des russischen Zahlungssystems Mir aus, nachdem das US-Finanzministerium den Leiter des Systembetreibers mit neuen Sanktionen belegt und diejenigen, die Moskau helfen, davor gewarnt hatte, diese zu umgehen.

Nelson forderte die türkischen Banken auf, bei Transaktionen mit Russland-Bezug eine verstärkte Sorgfaltsprüfung durchzuführen, und wies in seiner Rede darauf hin, dass russische Oligarchen in der Türkei weiterhin Immobilien kaufen und Yachten anlegen.

In separaten Gesprächen mit türkischen Firmen wies Nelson "dringend" auf die Art und Weise hin, wie Russland vermutlich westliche Kontrollen umgeht, um sich mit Kunststoffen, Gummi und Halbleitern einzudecken, die in exportierten Waren enthalten sind und vom Militär verwendet werden, so der Beamte.

Der Beamte fügte hinzu, dass sich die USA derzeit darauf konzentrieren, die Umgehung von Sanktionen "und insbesondere die Umgehung in Drittländern" zu verhindern. Nelson überbrachte diese Woche ähnliche Botschaften in den Vereinigten Arabischen Emiraten und im Oman, sagte das Finanzministerium.


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