Die sieben großen Industriestaaten (G7) und Australien wollen einem Insider zufolge die Preisobergrenze von 60 Dollar pro Barrel für auf dem Seeweg exportiertes russisches Erdöl beibehalten. Dadurch würden sowohl die russischen Einnahmen begrenzt als auch die Stabilität des Energiemarktes aufrechterhalten, sagte ein G7-Vertreter am Montag der Nachrichtenagentur Reuters.
Wegen der weltweit gestiegenen Rohölpreise hatten einige Länder eine höhere Obergrenze erwogen. Andere wiederum wollten die seit Dezember geltende Marke senken, um die Einnahmen Moskaus stärker zu begrenzen, auf die Russland zur Finanzierung des Krieges gegen die Ukraine angewiesen ist.
Ölpreisanstieg seit OPEC-Produktionskürzung
Die Ölpreise sind in den vergangenen vier Wochen gestiegen, nachdem das Ölkartell OPEC+, zu dem auch Russland gehört, Produktionskürzungen angekündigt hatte. Zu Wochenbeginn lagen die Futures für die Sorte Brent und US-Rohöl jeweils über der Marke von 80 Dollar pro Barrel (je 159 Liter). Russisches Rohöl werde mit einem Abschlag von etwa 30 Dollar gegenüber Brent verkauft, sagte der G7-Vertreter.
Die G7-Länder USA, Japan, Deutschland, Frankreich, Italien, Kanada und Großbritannien wollen sich den Angaben nach verstärkt darum bemühen, die Umgehung der Preisobergrenze und der gegen Russland verhängten Sanktionen zu bekämpfen. Dazu sollen auch betrügerische Praktiken angegangen werden, mit denen etwa der Zugang zu Versicherungen erschlichen wird.
Neue Leitlinien gegen Verstöße der Maßnahmen
Mit Hilfe von Leitlinien sollen frühzeitig Anzeichen für eine Umgehung der Preisobergrenze erkannt werden können, etwa durch eine Manipulation der Standortbestimmung von Schiffen oder das Versäumnis, Versand-, Fracht-, Zoll- und Versicherungskosten getrennt vom Öl selbst aufzuschlüsseln, sagte der G7-Vertreter. Die Ölpreisobergrenze verbietet es Unternehmen aus den G7-Staaten und der Europäischen Union, Transport-, Versicherungs- und Finanzierungsdienstleistungen für russisches Öl und Ölprodukte anzubieten, wenn diese über der Obergrenze verkauft werden. Die USA und Großbritannien haben ebenfalls Beschränkungen für russische Ölimporte verhängt.
Der G7-Vertreter wies darauf hin, dass ein kürzlich veröffentlichter Bericht der Internationalen Energiebehörde (IEA) zu dem Schluss gekommen sei, dass die G7-Sanktionen die weltweiten Lieferungen von Rohöl und Ölprodukten nicht einschränkten. Zugleich beschnitten sie Russlands Exporteinnahmen. Der IEA zufolge stiegen die russischen Öleinnahmen im März zwar im Vergleich zum Vormonat um eine Milliarde auf 12,7 Milliarden Dollar, blieben aber immer noch 43 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats.
