Politik

BSW-Klagen zum Wahlrecht vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist in Karlsruhe mit Klagen zum Bundestagswahlrecht gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht verwarf zwei Organklagen der Partei als unzulässig, wie das oberste deutsche Gericht am Dienstag mitteilte. Die Partei habe nicht ausreichend begründet, inwiefern ihr Recht auf Chancengleichheit verletzt worden sein soll.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
03.06.2025 13:24
Lesezeit: 2 min
BSW-Klagen zum Wahlrecht vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert
Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist mit Klagen zum Wahlrecht in Karlsruhe gescheitert (Foto: dpa). Foto: Michael Kappeler

Im Folgenden:

  • Warum scheiterte das BSW in Karlsruhe?
  • Welche Begründung gab das Gericht?
  • Was fordert das BSW zur Fünf-Prozent-Hürde?

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist nur für Abonnenten verfügbar.

  • 3 Monate Zugriff für nur 4,99 EUR

     

    ✔ Endlich keine Werbung

    ✔ Unbegrenzter Zugriff auf wirklich alle Inhalte

    ✔ Inklusive täglichem Newsletter

    ✔ Inklusive einem ePaper mit monatlichem Schwerpunkt

    ✔ Teilen Sie Artikel mit Nicht-Abonnenten

    ✔ Archiv aller ePaper

    ✔ Vorlesefunktion aller Artikel

    • X

    DWN Telegramm

    Verzichten Sie nicht auf unseren kostenlosen Newsletter. Registrieren Sie sich jetzt und erhalten Sie jeden Morgen die aktuellesten Nachrichten aus Wirtschaft und Politik.
    E-mail: *

    Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und erkläre mich einverstanden.
    Ich habe die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

    Ihre Informationen sind sicher. Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten verpflichten sich, Ihre Informationen sorgfältig aufzubewahren und ausschließlich zum Zweck der Übermittlung des Schreibens an den Herausgeber zu verwenden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Link zum Abbestellen befindet sich am Ende jedes Newsletters.

    Svenska Digitaltolk: Dolmetscher-Gigant kauft KI-Unternehmen – Millionenumsatz prognostiziert
    DWN
    Wirtschaft
    Wirtschaft Svenska Digitaltolk: Dolmetscher-Gigant kauft KI-Unternehmen – Millionenumsatz prognostiziert
    01.07.2025

    Schwedens Dolmetscher-Gigant will Europas Übersetzungsmarkt aufrollen – mit KI, Millionenplänen und dem Griff nach Deutschland. Doch...

    Grenze zu – zumindest teilweise: Polen kontrolliert ab Montag
    DWN
    Politik
    Politik Grenze zu – zumindest teilweise: Polen kontrolliert ab Montag
    01.07.2025

    Polen wird ab kommendem Montag vorübergehend wieder Grenzkontrollen an der Grenze zu Deutschland einführen. Das kündigte...

    Krankenkassen schlagen Alarm: Zusatzbeiträge könnten deutlich steigen
    DWN
    Politik
    Politik Krankenkassen schlagen Alarm: Zusatzbeiträge könnten deutlich steigen
    01.07.2025

    Die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) warnen vor Druck zu neuen Beitragserhöhungen ohne eine rasche Bremse für steigende Kosten....

    Thyssenkrupp-Umbau betrifft Tausende – Betriebsräte fordern Klarheit
    DWN
    Wirtschaft
    Wirtschaft Thyssenkrupp-Umbau betrifft Tausende – Betriebsräte fordern Klarheit
    01.07.2025

    Angesichts weitreichender Umbaupläne bei Thyssenkrupp fordern die Beschäftigten klare Zusagen zur Zukunftssicherung. Betriebsräte pochen...

    Neues Werk für NATO-Kampfjet: Rheinmetall startet Produktion in NRW
    DWN
    Wirtschaft
    Wirtschaft Neues Werk für NATO-Kampfjet: Rheinmetall startet Produktion in NRW
    01.07.2025

    Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat in Weeze (Nordrhein-Westfalen) eine hochmoderne Fertigungsanlage für Bauteile des Tarnkappenbombers...

    Investitionsstau: Kaputte Straßen, marode Schulen – Kommunen am Limit
    DWN
    Wirtschaft
    Wirtschaft Investitionsstau: Kaputte Straßen, marode Schulen – Kommunen am Limit
    01.07.2025

    Viele Städte und Gemeinden stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand: Allein die Instandhaltung von Straßen, Schulen und...

    Alt gegen Jung: Wie die Generation Z das Arbeitsleben umkrempelt – und was zu tun ist
    DWN
    Unternehmen
    Unternehmen Alt gegen Jung: Wie die Generation Z das Arbeitsleben umkrempelt – und was zu tun ist
    01.07.2025

    Alt gegen Jung – und keiner will nachgeben? Die Generationen Z und Babyboomer prallen aufeinander. Doch hinter den Vorurteilen liegen...

    Arbeitsmarkt ohne Erholung im Juni: Warten auf den Aufschwung
    DWN
    Wirtschaft
    Wirtschaft Arbeitsmarkt ohne Erholung im Juni: Warten auf den Aufschwung
    01.07.2025

    Die erhoffte Belebung des Arbeitsmarkts bleibt auch im Sommer aus: Im Juni ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland nur minimal um...