Einmal hin, einmal her
Bereits kurz nach seinem Amtsantritt hatte US-Präsident Trump die Beteiligung der USA an mehreren Organisationen der Vereinten Nationen infrage gestellt. Jetzt folgt die Entscheidung.
Nur zwei Jahre nach ihrem Wiedereintritt verlassen die USA erneut die UN-Kulturorganisation Unesco. Die Unesco konzentriere sich auf eine Agenda, die "im Widerspruch zu unserer 'America First'-Außenpolitik steht", erklärte das US-Außenministerium zur Begründung. "Die Entscheidung der Unesco, den 'Staat Palästina' als Mitgliedstaat zuzulassen, ist höchst problematisch", hieß es weiter. Das Außenministerium erklärte, dies habe zur Verbreitung israelfeindlicher Rhetorik innerhalb der Organisation beigetragen. Der Austritt wird mit Ende 2026 wirksam.
Bereits Anfang des Jahres hatte US-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das die Beteiligung der USA an mehreren Organisationen der Vereinten Nationen (UN) infrage stellt. Unter anderem sollte dabei die Mitgliedschaft bei der Unesco geprüft werden.
USA traten bereits zweimal aus der Unesco aus
Die USA waren zuletzt schon einmal Ende 2018 aus der Unesco ausgetreten und hatten als Grund eine aus ihrer Sicht israelfeindliche Haltung der Unesco angegeben. Bereits 1984 hatten sich die USA einmal aus der Organisation zurückgezogen. Als Gründe nannten sie damals eine antiwestliche Politisierung und ineffiziente Führung. Erst 2003 kehrten die USA zurück.
Die Arbeit der Unesco stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Konflikten rund um den Nahostkonflikt. Nach der Aufnahme der Palästinensergebiete in die Organisation hatten die USA 2011 ihre Zahlungen an die Unesco eingestellt – dabei sind sie auch aktuell der größte Beitragszahler vor China und Japan. Insofern trifft der Rückzug der USA die Kulturorganisation empfindlich.
Unesco: Weit mehr als Weltkulturerbe
Die Unesco ist vor allem für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Doch die Organisation mit rund 2.000 Mitarbeitenden und einem dreistelligen Millionen-Etat engagiert sich in vielen weiteren Bereichen – von Bildung über Biosphärenreservate bis hin zu Gleichberechtigung. Ihr Auftrag besteht darin, durch Förderung der internationalen Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation zur Erhaltung des Friedens und der Sicherheit beizutragen. Derzeit gehören 194 Staaten der Unesco an, die ihren Sitz in Paris hat. Deutschland trat der Unesco 1951 bei.
Verein: Durch USA-Austritt fehlen Millionen
Früheren Angaben der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen zufolge fehlten der Unesco durch den Austritt der USA jährlich 22 Prozent für den ordentlichen Haushalt: Zwischen 2011, als die USA im Zuge der Mitgliedschaft der Palästinensergebiete die Zahlung ihrer Pflichtbeiträge stoppten, und dem Austritt 2018 sammelte sich demnach ein Fehlbetrag von rund 612 Millionen US-Dollar an.
