Durchsuchung bei Berliner Autor Bolz nach X-Post
Wegen eines Beitrags im Jahr 2024 in den sozialen Medien ermittelt die Berliner Staatsanwaltschat gegen den Autor und Medienwissenschaftler Norbert Bolz. In dem Zusammenhang gab es gestern in Berlin eine Durchsuchung bei dem 72-Jährigen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte. Zuvor hatte die Welt berichtet.
Die Behörde ermittelt nach den Angaben wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Der Welt-Autor Bolz kommentierte den Einsatz auf der Plattform X mit den Worten „Hausdurchsuchung wegen eines Posts. Junge, nette Polizisten, die mir abschließend den guten Rat gegeben haben, in Zukunft vorsichtiger zu sein.“
Hintergrund der Ermittlungen ist laut Staatsanwaltschaft ein mutmaßlicher Post des Beschuldigten mit dem Inhalt „Gute Übersetzung von woke: Deutschland erwache“ auf der Plattform X. Der Ausspruch „Deutschland erwache!“ wird der verbotenen NSDAP zugeordnet, so die Staatsanwaltschaft.
Bei dem Einsatz ging es darum zu überprüfen, ob der Beitrag verfasst wurde, wie der Sprecher erklärte. Der Beschuldigte sei kooperativ gewesen. Der Welt berichtet Bolz, die Polizisten hätten einen Screenshot des Beitrags gemacht.
Anwalt: Ironie ist offensichtlich
Nach Angaben seines Anwalts, Joachim Steinhöfel, nahm Bolz in dem Tweet im Januar 2024 Bezug auf einen Beitrag der Tageszeitung taz mit dem Titel „AfD-Verbot und Höcke-Petition: Deutschland erwacht“. „Die Ironie in Bolz' Tweet ist so offensichtlich, dass man schon vorsätzlich missverstehen muss, um hier eine Straftat zu konstruieren“, sagte Steinhöfel auf Anfrage der DPA.
Bolz selbst sagte der Welt: „Ich habe mir nicht vorstellen können, dass man das missverstehen kann.“
Welt-Chefredakteur Jan Philipp Burgard sagte der Bild zu dem Vorfall: „Die WELT steht für Meinungsfreiheit. Nach allen Informationen, die uns aktuell vorliegen, wirkt das Vorgehen der Behörden völlig überzogen.“
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft kam der Hinweis von einer Meldestelle gegen Hetze in Netz. Diese habe die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet beim Bundeskriminalamt (BKA) informie – und diese leitete den Fall dann wegen des Wohnorts von Bolz nach Berlin weiter. Von der Staatsanwaltschaft hieß es, weitere Auskünfte könnten „zum Schutz der Ermittlungen“ nicht erteilt werden.
