Europas Atomschutzschirm in München: Neue Gespräche, alte Angst
Es ist ein „äußerst sensibles“ Thema. Doch nun nehmen die Diskussionen über die Möglichkeit eines europäischen Atomschirms wieder Fahrt auf. Europas zwei Atommächte Frankreich und Großbritannien wollen zusammen mit Deutschland und Schweden Gespräche über eine gemeinsame, europäische nukleare Abschreckung beginnen. Als Ergänzung und nicht in Opposition zum Atomschirm der USA, der Europa derzeit schützt. „Ich habe die ersten Gespräche mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über nukleare Abschreckung begonnen. Wir erwägen das hier strikt innerhalb des Rahmens unserer nuklearen Teilhabe in der NATO“, sagte der deutsche Kanzler Friedrich Merz am Freitag in einer Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz.
Es ist mehrere Jahre her, dass der französische Präsident der deutschen Regierung die Hand gereicht hat, um über Atomwaffen zu sprechen. Doch nachdem Donald Trump in den USA wieder Präsident geworden ist, haben sich die Gespräche darüber beschleunigt, wie die Europäer besser für ihre eigene Sicherheit sorgen können. Unter anderem, weil Trump dabei ist, einen großen Teil der Verantwortung für die NATO an die europäischen Verbündeten zu übergeben, so wie er auch die Spenden der USA an die Ukraine gestoppt hat.
Das bedeutet, dass Europa seine „eigene Sicherheitsarchitektur“ aufbauen und seine „eigenen Interessen“ wahrnehmen muss, wie der französische Präsident es in München ausdrückte. Auf diese Weise werde Europa auch ein besserer Verbündeter für die USA, meint er. Hier sind Atomwaffen ganz zentral. „Mein Vorschlag ist, eine Reihe von Konsultationen über dieses wichtige Thema in einer breiteren europäischen Konsultation zu starten. Wir haben bereits mit unseren britischen und deutschen Kollegen begonnen. Wir müssen dem ins Auge sehen“, sagte Macron von der Hauptbühne im Hotel Bayerischer Hof.
In der Rede verwies Macron auch auf Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson, den er während der Konferenz traf. Kristersson hat nämlich ebenfalls mitgeteilt, dass Schweden an Gesprächen über einen europäischen Atomschirm teilnehme.
Amerikanische Volatilität
Auf den geschäftigen Gängen innerhalb der Mauern des Hotel Bayerischer Hof trafen unsere Bonnier-Kollegen vom dänischen Portal Borsen die französische Forscherin Héloïse Fayet, die das Programm zur nuklearen Abschreckung am französischen Institut für internationale Beziehungen leitet. „Es ist ein äußerst sensibles Thema. Aber nach Jahren französischer Versuche, eine gemeinsame Strategie für Abschreckung in Europa zu entwickeln, die manchmal im Widerspruch zu den Interessen unserer Verbündeten stand, legt die geopolitische Situation europäische Einigkeit nahe“, sagt sie zu Borsen und anderen internationalen Medien.
Fayet ist Mitautorin eines Berichts für die Sicherheitskonferenz, in dem das Forscherteam warnt, dass Europa seine nukleare Abschreckung nicht länger allein an die USA auslagern kann. Die Europäer sollten auch in die französischen und britischen Atomwaffen investieren sowie Entscheidungen darüber treffen, wer das Kommando über eine mögliche gemeinsame Kapazität hat. „Jetzt brauchen wir konkretes Handeln und Vorschläge, um die europäische Abschreckung gegenüber der russischen Bedrohung und amerikanischer Volatilität zu stärken“, sagt Héloïse Fayet.
Später in diesem Monat hat Macron eine große Rede über die französische Atomdoktrin in Aussicht gestellt. In München verriet er, dass sie unter anderem „besondere Kooperationen, gemeinsame Übungen und gemeinsame Sicherheitsinteressen mit ausgewählten Schlüsselländern“ behandeln wird.
Frankreichs Atomwaffen sind anders als die von Großbritannien und den USA nicht Teil des Atomschirms der NATO. Der britische Premierminister Keir Starmer hofft, dass sich das nun ändert. „Seit Jahrzehnten ist Großbritannien die einzige Atommacht in Europa, die ihre Abschreckung dazu verpflichtet, alle NATO-Mitglieder zu schützen. Aber nun muss jeder Gegner wissen, dass er in einer Krise mit unserer kombinierten Stärke konfrontiert werden kann“, sagt Starmer in seiner Rede in München.
Kurzschluss der NATO
Als die Kollegen von Borsen den dänischen Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen in einem Café ein paar hundert Meter vom Konferenzhotel entfernt treffen, lautet die Botschaft, dass Europa sich darauf vorbereiten müsse, „mehr allein“ zu sein, während die USA den Blick auf ihr unmittelbares Umfeld richten. „Deshalb müssen wir auch mehr Aufgaben selbst wahrnehmen. Aber es ist keine Frage von entweder oder. Es ist beides. Das ist der wichtigste Punkt, die ich von hier mitnehme“, sagt er.
Deshalb betont Troels Lund Poulsen auch, dass es in erster Linie der Atomschirm der USA ist, der Europa über die NATO schützen soll. „Es ist nicht so, dass ich irgendetwas ausschließe, aber ich finde nicht, dass man an dem Punkt ist, an dem man den sehr starken Sicherheitsschirm kurzschließen sollte, den die Amerikaner in der NATO zur Verfügung gestellt haben“, sagt er.
Borsen: Ist es nicht rechtzeitige Vorsorge, dass die Europäer die Abschreckung jetzt planen, wenn man nicht weiß, wie das Verhältnis zu den USA nächstes Jahr ist?
Troels Lund Poulsen: „Das kann man sagen. Aber man kann umgekehrt auch sagen, dass, wenn man anfängt, die NATO-Zusammenarbeit von innen mit allen möglichen Initiativen in Stücke zu sprengen, welches Signal sendet man dann in einer Situation, in der wir tatsächlich eine verstärkte Zusammenarbeit wollen? Es kann relevante Dinge geben, die man erwägen und diskutieren sollte, aber ich bin nicht an dem Punkt, an dem ich finde, dass man mit einem europäischen Schirm mitgehen sollte.“
Borsen: Sind Sie besorgt, dass das die gegenteilige Wirkung auf die Amerikaner haben wird?
Troels Lund Poulsen: „Ich weiß nicht, ob es das haben wird, aber es kann eine selbsterfüllende Prophezeiung werden. Da sollte man sehr aufpassen.“
Draußen vor dem Hotel Bayerischer Hof geht Anders Fogh Rasmussen vorbei, der bekanntlich ehemaliger Ministerpräsident und Generalsekretär der NATO war. Er räumt ein, dass es „wild“, aber auch „notwendig“ sei, über einen europäischen Atomschirm zu sprechen. „Wenn man sich nicht zu 100 Prozent auf einen amerikanischen Atomschirm verlassen kann, um Europa zu schützen, müssen wir es selbst können“, sagt Fogh Rasmussen, der heute Direktor seines eigenen Beratungsunternehmens Rasmussen Global ist.
Er betont, dass es „bis jetzt“ keinen Zweifel daran gegeben habe, dass der Atomschirm der USA auch Europa umfasst. Das bestätigt auch der stellvertretende US-Verteidigungsminister Elbridge Colby in München. „Aber wenn es die geringste Unsicherheit über den amerikanischen Atomschirm gibt, müssen wir selbst etwas aufbauen. Das bedeutet, dass die Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Großbritannien, den Atomschutz auf ganz Europa auszuweiten, absolut relevant ist“, sagt Fogh Rasmussen.
Bevor er zurück in die Wärme eilt, schüttelt er den Kopf. „Wir leben in einer verrückten Welt“, sagt Anders Fogh Rasmussen.
