Russland: Atom-Waffen auf der Krim sind rechtlich zulässig

Ein hochrangiger Sprecher des russischen Außenministeriums sagt, dass die Stationierung von russischen Atom-Waffen auf der Krim rechtlich zulässig sei. Generalstabschef Valeri Gerassimow hatte zuvor die Verstärkung der militärischen Präsenz auf der Krim, in Kaliningrad und in der Arktis angekündigt.

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Das russische Außenministerium behauptet, dass es keinerlei Informationen über die Existenz von Atomwaffen auf der Krim habe. Doch die Krim sei ein Teil Russlands und habe damit das Recht, Atomwaffen zu stationieren.

Die Nachrichtenagentur TASS zitiert den Leiter der Abteilung für Fragen der Sicherheit und Abrüstung im russischen Außenministerium, Michael Uljanow: „Ich weiß nicht, ob es im Moment irgendwelche Atomwaffen gibt und ich bin mir auch nicht sicher, ob es überhaupt derartige Pläne gibt. Aber im Prinzip könnte dies Russland tun (…) Natürlich hat Russland das Recht, Atomwaffen in jeder Region seines Territoriums zu platzieren, wenn dies für notwendig erachtet wird. Wir meinen, dass wir ein solches Recht haben, obwohl Kiew eine andere Meinung dazu hat.“

Mitte Januar sagte der Chef des russischen Generalstabs, Valeri Gerassimow, dass Russland im aktuellen Jahr seine militärische Präsenz auf der Krim, in Kaliningrad und in der Arktis ausbauen werde.

Anfang März kündigte der Chef der russischen Marine, Viktor Tschirkow, neue Maßnahmen zur Aufrüstung an. Das schließt die Schwarzmeer-Flotte, die in Sewastopol stationiert ist, ein. Trotz massiver Proteste des Westens hatte Russland im vergangenen Jahr die Einverleibung der Halbinsel Krim formell besiegelt. Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnete gemeinsam mit Vertretern der Krim-Region einen Vertrag, der das bislang zur Ukraine gehörende Gebiet zum Teil Russlands erklärt.

Im vergangenen Jahr belief sich die weltweite Anzahl der Atom-Sprengköpfe auf 16.300. Davon entfielen 8.000 auf Russland, 7.300 auf die USA, 300 auf Frankreich, 250 auf China, 110 auf Pakistan, 100 auf Indien, 80 auf Israel und sieben auf Nordkorea, berichtet das Statistik-Portal Statista. Großbritannien verfügt über 225 Atom-Sprengköpfe, berichtet die Neue Zürcher Zeitung.

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