Türkei und Russland besorgt um Stabilität in Armenien

Türkische und russische Analysten befürchten, dass ausländische Gruppen einen Putsch in Armenien vorbereiten könnten. Die größte Gefahr: Eine Destabilisierung könnte Rechtsextreme oder Nationalisten an die Macht bringen.

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Der Berg-Karabach-Konflikt. (Grafik: Stratfor)

Der Berg-Karabach-Konflikt. (Grafik: Stratfor)

In Armenien tobt seit mehreren Wochen ein Machtkampf zwischen der rechten Opposition und der Regierung in Jerewan. Türkische Analysten vermuten, dass US-Organisationen die Regierung unter Serj Sarkisian stürzen will, um den russischen Einfluss im Südkaukasus zurückzudrängen, was jedoch zwangsläufig zu einer Eskalation der Krise zwischen Aserbaidschan und Armenien führen würde. Armenien ist aktuell ein Schlüsselverbündeter Russlands. In Armenien befindet sich ein russischer Militärstützpunkt und das Land hat in den vergangenen Jahren Finanzhilfen von Moskau bekommen. Beide Länder sind Mitglieder der Eurasischen Wirtschaftsunion und der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (CSTO). Nach dem Aufflammen des Berg-Karabach-Konflikts zwischen dem zweiten und fünften April hat sich die rechte Opposition im Land kritisch gegenüber Russland geäußert. Der Vorwurf lautet, dass Russland Armenien in diesem Konflikt nicht verteidigt und stattdessen gute Beziehungen zu Aserbaidschan pflegt.

The Daily Sabah zitiert den Eurasien-Analysten Esref Yalinkilicli:

„Die USA haben über einen langen Zeitraum NGOs, kulturelle Organisationen und Finanzzirkel genutzt, um den US-Einfluss in der Region zu erweitern. Die USA haben einen großen Einfluss auf die armenische Diaspora und möchten diese nutzen, um sich einen Spielraum in Armenien zu schaffen. Obwohl der russische Einfluss auf die Regierung in Jerewan groß ist, könnten die USA einen Wechsel im Kontext einer Farbrevolution herbeiführen. Armenien hat seine eigenen Dynamiken und unterscheidet sich deshalb von der Ukraine und Georgien. Allerdings gibt es eine Gemeinsamkeit. Die Jugend sucht nach einem Wechsel in der Politik. Die USA könnten dies für ihre eigenen Zwecke nutzen.“

Jane’s Defence Weekly berichtet, dass Russland mit einer hohen Wahrscheinlichkeit Druck auf Armenien ausüben werde, damit das Land einige der „besetzten Gebiete“ in Berg-Karabach an Aserbaidschan abtritt.

Das Magazin wörtlich: „Sollte sich die Regierung in Jerewan weigern, (…) würde Russland wahrscheinlich Friedenstruppen nach Berg-Karabach entsenden. Eine armenische Zustimmung würde von einem Massenaufstand und sogar von einem bewaffneten inneren Aufstand begleitet werden, woraus Aserbaidschan einen potenziellen Vorteil ziehen würde, um eine Offensive auf Berg-Karabach zu starten.“

Bereits im vergangenen Sommer 2015 gab es in der Hauptstadt Jerewan Proteste gegen die Regierung, die als „Elektro-Maidan“ umschrieben wurden. Auslöser der Proteste waren Erhöhungen bei den Strompreisen. Der russische Stromkonzern Inter RAO UES hatte im Jahr 2006 den armenischen Stromkonzern Electric Networks of Armenia (ENA) erworben und wurde somit als Verursacher der Erhöhung eingestuft. Die Proteste wurden von der armenischen Diaspora in den USA und in Europa unterstützt. Es gab auch Kundgebungen in New York, Paris, Brüssel und Los Angeles.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung berichtete damals: „Auch in Russland herrscht Unsicherheit und Nervosität vor. So steht die Aussage des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschuss des russischen Föderationsrats, Konstantin Kosachev, stellvertretend für die russische Leseart der Dinge. Kosachev äußerte den Verdacht, dass ,es nicht auszuschließen sei, dass ausländische Kräfte hinter den aktuellen Ereignissen stecken‘.“

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