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Die französischen Wirtschaftsdaten sind besser als erwartet (+0,2 Prozent). Das nimmt Finanzminister Moscovici zum Anlass, um Europa und vor allem Deutschland zurechtzuweisen. „Frankreich ist nicht der kranke Mann Europas“, sagte Moscovici einem Bericht der FT zufolge.
Der Hintergrund: Bundesfinanzminister Schäuble wollte die passive, französische Regierung zu neuen Arbeitsmarktreformen überreden. Er hatte daher die fünf deutschen Wirtschaftsweisen dazu „angeregt“, ein Gutachten für Frankreich mit Reformvorschlägen anzufertigen (mehr hier). Nachdem dies bekannt wurde, relativierte Schäuble seine Aussage: er würde es „nicht wagen“, die Kontrolle der französischen Wirtschaft aus Deutschland vorzubereiten (hier).
Schäubles Äußerungen hinterließen offenbar einen bleibenden Eindruck. Sein französischer Kollege lenkte ein, dass die fünftgrößte Weltwirtschaft „ihre Wettbewerbsfähigkeit wieder aufleben lassen muss“. Die Wirtschaft Frankreichs wuchs im dritten Quartal nur leicht. Prognosen erwarteten sogar einen leichten Rückgang. In ganz Europa schrumpfte die Wirtschaft das erste Mal seit drei Jahren (-0,1 Prozent).
Seit sechs Monaten ist die Regierung François Hollandes schon im Amt, hat aber noch keine nennenswerten Strukturreformen eingeleitet. Das soll sich jetzt ändern: „Wir werden Reformen auf die französische Art umsetzen“, sagte Moscovici. Frankreich wolle Spanien und Italien jedoch nicht nacheifern.
Die Unternehmen sollen entlastet werden. Die Arbeitskosten sollen um sechs Prozent gesenkt und der Arbeitsmarkt flexibler gestaltet werden. Dann könne man auch das Schuldenziel von drei Prozent problemlos erreichen. Vor allem der Mittelstand soll von den Reformen profitieren (hier).
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