Politik
EU leitet Verfahren ein

Polen: Streit zwischen Verfassungsgericht und Regierung eskaliert

Polens Verfassungsrichter haben eine Gesetzes-Reform der Regierung als rechtwidrig zurückgewiesen. Das Parlament hat die Arbeitsweise des Verfassungsgerichts neu geordnet. Die Regierung hatte bereits vor der Entscheidung angekündigt, diese nicht zu akzeptieren.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
09.03.2016 18:01
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

Polens Verfassungsrichter haben die von der Regierung vorangetriebene Reform ihres Gerichts als rechtswidrig zurückgewiesen. Mehrere Artikel des im Dezember vom Parlament verabschiedeten Gesetzes...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

X
DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

US-Börsenbericht: Wall Street schließt im Plus, während sich die Märkte auf das Rekord-Debüt von SpaceX vorbereiten
DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsenbericht: Wall Street schließt im Plus, während sich die Märkte auf das Rekord-Debüt von SpaceX vorbereiten
11.06.2026

Geopolitische Spannungen und gigantische Vorbereitungen sorgen für ein Wechselbad der Gefühle auf dem Börsenparkett – was Anleger...

Eskalation am Golf: Iran erklärt Straße von Hormus für gesperrt
DWN
Politik
Politik Eskalation am Golf: Iran erklärt Straße von Hormus für gesperrt
11.06.2026

Trotz einer offiziellen Waffenruhe eskaliert der Konflikt zwischen den USA und dem Iran massiv. Als Reaktion auf erneute US-Luftangriffe...

Neues Heizgesetz: Chancen für die Wärmewende oder Kostenfalle?
DWN
Politik
Politik Neues Heizgesetz: Chancen für die Wärmewende oder Kostenfalle?
11.06.2026

Die Debatte um das neue Heizgesetz spaltet die Politik. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht im...

Schwarz-Gruppe wächst: 300 neue Standorte für Lidl und Kaufland
DWN
Unternehmen
Unternehmen Schwarz-Gruppe wächst: 300 neue Standorte für Lidl und Kaufland
11.06.2026

Die Schwarz-Gruppe treibt ihr Wachstum weiter voran. Im Geschäftsjahr 2025/26 vergrößerten Lidl und Kaufland ihr Filialnetz weltweit um...

EZB reagiert auf Iran-Krieg: Erste Zinserhöhung seit fast drei Jahren
DWN
Finanzen
Finanzen EZB reagiert auf Iran-Krieg: Erste Zinserhöhung seit fast drei Jahren
11.06.2026

Wegen des inflationstreibenden Ölpreisschocks infolge des Iran-Kriegs hebt die Europäische Zentralbank die Zinsen wieder an. Der wichtige...

Fußball-WM 2026: Wer wird Weltmeister? Prognosen widersprechen sich deutlich
DWN
Panorama
Panorama Fußball-WM 2026: Wer wird Weltmeister? Prognosen widersprechen sich deutlich
11.06.2026

Spanien, Frankreich, England, Argentinien, die Niederlande? Während die Wettmärkte auf die bewährten Favoriten setzen, erwarten einige...

Frequenzstreit: Aus für das Antennenfernsehen ab 2031?
DWN
Technologie
Technologie Frequenzstreit: Aus für das Antennenfernsehen ab 2031?
11.06.2026

In wenigen Jahren enden zentrale Nutzungsrechte für Funkfrequenzen. Telekommunikationskonzerne fordern diese schon heute vehement ein....

Selbst die Chinesen waren erstaunt, wie schnell diese Fabrik errichtet wurde
DWN
Unternehmen
Unternehmen Selbst die Chinesen waren erstaunt, wie schnell diese Fabrik errichtet wurde
11.06.2026

Wir haben uns die Produktion des elektrisch angetriebenen BMW iX3 angesehen, die auf 400 Hektar ehemaliger Ackerflächen am Rande der...