Politik

Freihandel mit den USA: EU will neuen Namen für TTIP

Lesezeit: 1 min
10.05.2017 21:15
Die EU hofft weiter auf ein Freihandelsabkommen mit den USA, will es jedoch nicht mehr TTIP nennen.
Freihandel mit den USA: EU will neuen Namen für TTIP

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Die EU will sich die Option eines Freihandelsabkommens mit der USA weiter offenhalten. Der Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Martin Selmayr, sagte bei einer Diskussionsveranstaltung mit Politico am 3. Mai in Brüssel, dass er es für möglich halte, dass die Verhandlungen wieder in Gang kommen. Er sei zuversichtlich, da “Trump, wie wir sehen, ein Mann der Transaktionen ist — vielleicht müssen wir auch mehr in Transaktionen denken, dann kommen wir auch mit Herrn Trump ins Geschäft.“ TTIP liege derzeit im "Eisschrank". Auf die Frage, ob es da wieder herausgeholt werden könne, sagte Selmayr: “Wenn ja, dann wird es sicher nicht TTIP heißen. Präsident Juncker ist ein Gegner von Abkürzungen, ich persönlich auch, und wenn man mit einer solchen Abkürzung eine Debatte anfängt, dann hat man wahrscheinlich schon verloren.“

Die Amerikaner haben signalisiert, dass sie die Verhandlungen wieder aufnehmen wollen.

Am Mittwoch hat der EuGH entschieden, dass der Beschluss der EU-Kommission, eine Bürgerinitiative gegen TTIP nicht zuzulassen, nichtig sei.

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