Politik

Landgericht Düsseldorf: Huawei und ZTE verletzen Patente

Das Landgericht Düsseldorf hat zwei chinesische Unternehmen wegen Patentrechtsverletzungen verurteilt.
16.11.2018 14:08
Lesezeit: 1 min

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Deutschland-Niederlassungen der beiden chinesischen Smartphone-Hersteller „Huawei“ und „ZTE“ Patentrechtsverletzungen begangen haben. Das meldet der Nachrichten-Dienst „Business Wire“. Geklagt gegen die beiden Mega-Konzerne (Huawei ist mit einem Umsatz von über 80 Milliarden Euro der größte Mobilfunk-Anbieter Chinas; ZTE ist die Nummer zwei) hatte die amerikanische Lizenzverwaltungs-Agentur „MPEG Licensing Administration“ mit Sitz in Denver (US-Bundesstaat Colorado). Sie hatte den beiden chinesischen Unternehmen vorgeworfen, Mobiltelefone mit Technologien auszustatten, auf die MPEG-Klienten Patente halten. Entscheidungen über eine Reihe von weiteren Klagen, die MPEG gegen Huawei und ZTE eingereicht hat, werden im Dezember erwartet. Die beiden chinesischen Unternehmen haben vor dem Bundespatentgericht in München Rechtsbeständigkeits-Verfahren gegen die Patente, die sie nach Auffassung der Düsseldorfer Richter verletzt haben, eingeleitet.

In der jüngeren Vergangenheit haben sowohl der amerikanische als auch der britische Geheimdienst Huawei und ZTE beschuldigt, Spionage zu betreiben. US-Kongressabgeordnete sowohl der Republikaner als auch der Demokraten hatten Google dazu aufgeforderte, seine technologische Partnerschaft mit Huawei zu beenden.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Gold als globale Reservewährung auf dem Vormarsch

Strategische Relevanz nimmt zu und Zentralbanken priorisieren Gold. Der Goldpreis hat in den vergangenen Monaten neue Höchststände...

DWN
Politik
Politik Brüssel kapituliert? Warum die USA bei den Zöllen am längeren Hebel sitzen
03.07.2025

Die EU will bei den anstehenden Zollverhandlungen mit den USA Stärke zeigen – doch hinter den Kulissen bröckelt die Fassade. Experten...

DWN
Finanzen
Finanzen USA dominieren die Börsen
03.07.2025

Die Börsenwelt bleibt fest in US-Hand, angeführt von Tech-Giganten wie Nvidia und Apple. Deutsche Unternehmen spielen nur eine...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Pokémon-Karten als Geldanlage: Hype, Blase oder Millionen-Geschäft?
03.07.2025

Verstaubte Karten aus dem Kinderzimmer bringen heute tausende Euro – doch Experten warnen: Hinter dem Pokémon-Hype steckt eine riskante...

DWN
Finanzen
Finanzen Politische Unsicherheit: Warum Anleger jetzt Fehler machen
03.07.2025

Trumps Kurs schürt Unsicherheit an den Finanzmärkten. Wie Anleger jetzt kühlen Kopf bewahren und welche Fehler sie unbedingt vermeiden...

DWN
Politik
Politik Keine Stromsteuersenkung: Harsche Kritik der Wirtschaftsverbände
03.07.2025

Die Strompreise bleiben hoch, die Entlastung fällt kleiner aus als versprochen. Die Bundesregierung gerät unter Druck, denn viele Bürger...

DWN
Politik
Politik USA drosseln Waffenhilfe – Europa unter Zugzwang
03.07.2025

Die USA drosseln die Waffenhilfe für Kiew. Europa muss die Lücke schließen. Wie geht es weiter?

DWN
Unternehmen
Unternehmen Baywa Milliardenverlust: Sanierung bleibt trotz Rekordminus auf Kurs
03.07.2025

Baywa steckt tief in den roten Zahlen – doch der Sanierungsplan bleibt unangetastet. Der traditionsreiche Konzern kämpft mit Altlasten,...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Seltene Erden: China kontrolliert deutsche Industrie
03.07.2025

Die deutsche Industrie gerät zunehmend in die Abhängigkeit Chinas, weil Peking bei seltenen Erden den Weltmarkt kontrolliert....