Politik

Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.
17.08.2021 10:10
Aktualisiert: 17.08.2021 10:10
Lesezeit: 2 min
Corona-Impfstoffe: Bei Notfallzulassungen ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen
Ein Fläschchen der in den letzten Tagen aufgebrauchten Corona-Impfstoffe von Pfizer-BioNTech (l-r), Moderna und AstraZeneca stehen im Nürnberger Impfzentrum auf dem Messegelände auf einem Tisch. (Foto: dpa) Foto: Daniel Karmann

Jedem sollte bewusst sein, dass bei Notfallzulassungen von Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.

Über die Haftung berichtet die „Pharmazeutische Zeitung“: „Bei der bedingten EU-Zulassung handelt es sich um die erste reguläre Zulassung des Impfstoffs weltweit. Gegenüber einer Notfallzulassung bestehen einige Unterschiede. Ein wichtiger ist die Haftungsfrage: Bei einem zugelassenen Impfstoff haftet der Hersteller für etwaige Schäden, auch wenn es sich um eine bedingte Zulassung handelt. Bei einer Notfallzulassung ist der Hersteller dagegen von der Haftung ausgenommen. Eine bedingte Zulassung ist zeitlich auf ein Jahr begrenzt und kann verlängert oder aufgehoben werden oder in eine Vollzulassung übergehen.“

PD Dr. Sebastian Ulbert, Virologe und Leiter der Abteilung Immunologie und Bereich Impfstofftechnologien am Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI in Leipzig, hatte am 23. März 2020 in einem Interview auf die Frage, wie lange es durchschnittlich dauert bis ein Impfstoff oder Medikament entwickelt werden kann, gesagt: „Ganz pauschal kann man bei Impfstoffen von ungefähr fünf bis zehn Jahren ausgehen. Medikamente, also zum Beispiel antivirale Wirkstoffe, benötigen manchmal weniger Zeit. Entscheidend ist vor allem der Umfang der für eine Zulassung benötigten klinischen Studien.“

Auf die Frage, welche Schritte durchlaufen werden müssen, bis ein Impfstoff entwickelt wird, sagte Ulbert: „Die Entwicklung gliedert sich immer in eine präklinische und eine klinische Phase. Bei der präklinischen Forschung und Entwicklung kann es manchmal schnell gehen, etwa wenn vorhandene Impfstoffe nur auf einen verwandten Erreger angepasst werden müssen – z.B. bei den saisonalen Grippe-Impfstoffen. Bei Pathogenen, gegen die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt – wie Coronaviren –, erstreckt sich diese Phase jedoch manchmal über mehrere Jahre.“

Zur Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Corona-Virus sagte er im März 2020: „Gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es bislang noch keinen Impfstoff. Verschiedene Unternehmen und Forschungseinrichtungen arbeiten mit Hochdruck daran. Es gibt aus früheren Coronavirus Ausbrüchen (SARS, MERS) bereits Ansätze, die auf das neuartige Virus adaptiert werden könnten. Besonders diskutiert werden gerade auch neue Technologieplattformen wie die Verabreichung des Impf-Antigens als Boten-RNA. Es ist unter Fachleuten aber umstritten, ob man mit dieser Technik zu einem massentauglichen Impfstoff kommt. Die Herstellung ist teuer und bisher gibt es erst sehr wenige Daten zu der Frage, ob die Methode beim Menschen zu einer robusten, schützenden Immunität gegen einen Krankheitserreger führen kann.“

Der zweite Kritikpunkt richtet sich gegen die langfristigen negativen Wirkungen von mRNA-Impfstoffen. Niemand kann genau sagen, welche schweren Schäden die mRNA-Impfstoffe am menschlichen Körper in wenigen Jahren auslösen könnten. Die Nutzung dieser Impfstoffe sind mit gewissen Risiken behaftet. Können die Hersteller der mRNA-Impfstoffe auch wirklich versprechen, dass bei einigen Impfstoffempfängern keine langfristigen Schäden entstehen werden? Würden sie dieses Versprechen an eine Haftung koppeln? Wohl eher nicht.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
X
DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Steigende Kerosinpreise: Europäische Fluggesellschaften reduzieren Verbindungen
26.04.2026

Steigende Kerosinpreise setzen den europäischen Luftverkehr zunehmend unter Druck und zwingen Airlines zu Anpassungen bei Angebot und...

DWN
Politik
Politik Größte Fregatte der Welt: Warum die F126 die Deutsche Marine in der Milliardenfalle hält
26.04.2026

Die Bundeswehr wartet auf ihre neuen U-Boot-Jäger. Und wartet, und wartet. Sechs Fregatten der Klasse F126, einst als größte ihrer Art...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Azubis gesucht? Welche Benefits für Auszubildende attraktiv sind
26.04.2026

Der Ausbildungsmarkt steht unter erheblichem Druck: Fast jeder zweite Betrieb konnte letztes Jahr nicht alle Ausbildungsplätze besetzen....

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Energiekrise in Europa: Warum Europas Strategie zunehmend zerfällt
26.04.2026

Die Energiepreise steigen weiter und Europas Regierungen reagieren mit Milliardenhilfen, Steuererleichterungen und Notmaßnahmen. Doch...

DWN
Panorama
Panorama Leben nach Tschernobyl: Schicksal eines Liquidators zwischen Atomkatastrophe und Krieg in Kiew
26.04.2026

Mehr als drei Jahrzehnte nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl kämpft ein ehemaliger Liquidator noch immer mit den Folgen. Inmitten...

DWN
Finanzen
Finanzen Kevin Warsh vor Fed-Spitze: Politischer Druck auf die US-Notenbank wächst
26.04.2026

Die Entscheidung über die künftige Führung der US-Notenbank rückt näher und bringt politische Spannungen rund um den Fed-Vorsitz...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Neues EU-Grenzsystem EES belastet Flughäfen: Branche warnt vor Verzögerungen
26.04.2026

Das neue EU-Grenzsystem EES sorgt an europäischen Flughäfen für wachsende Unsicherheit im Reiseverkehr und stellt Abläufe zunehmend auf...

DWN
Technologie
Technologie Telekom testet Quantentechnologie: Glasfasernetz in Berlin im Praxiseinsatz
25.04.2026

Ein Berliner Experiment bringt Quanten-Teleportation erstmals über ein Telekom-Glasfasernetz in eine reale Infrastruktur und markiert...