Politik

Erdogan in Berlin: Türkei will Eurofighter

Lesezeit: 2 min
17.11.2023 14:45  Aktualisiert: 17.11.2023 14:45
Der türkische Präsident ist zu seinem mit Spannung erwarteten Besuch in Deutschland eingetroffen.
Erdogan in Berlin: Türkei will Eurofighter
Die Flaggen von Deutschland (l) und der Türkei wehen anlässlich des Besuchs des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland vor dem Schloss Bellevue. (Foto: dpa)
Foto: Bernd von Jutrczenka

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist zu seinem ersten Deutschlandbesuch seit drei Jahren in Berlin eingetroffen. Er landete am Freitagnachmittag auf dem militärischen Teil des Hauptstadt-Flughafens in Schönefeld bei Berlin, wie dpa-Reporter berichteten. Während seines Kurzaufenthalts von nur wenigen Stunden soll er zuerst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen werden. Danach will er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Abendessen treffen. Die Abreise ist für den Abend geplant.

Der Besuch ist vor allem wegen der scharfen Verbalattacken Erdogans gegen Israel seit Beginn des Gaza-Kriegs umstritten. Erdogan warf dem Land einen „Genozid“ (Völkermord) im Gazastreifen und „Faschismus“ vor, stellte das Existenzrecht Israels in Frage und bezeichnete die Terrororganisation Hamas als „Befreiungsorganisation“. Scholz hat die Vorwürfe Erdogans gegen Israel als „absurd“ zurückgewiesen.

Türkei will Eurofighter

Die Türkei will ihr Verteidigungsarsenal mit 40 Eurofightern aufstocken und hofft dazu auf Zustimmung aus Deutschland. Der deutschen Regierung sei der Sachverhalt nicht fremd, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin und verwies auf die gängigen Verfahren von Rüstungsankäufen. Ob das auch Thema bei dem für Freitag anstehenden Treffen sein werde, war zunächst unklar.

Der türkische Verteidigungsminister Yasar Güler hatte am Donnerstag gesagt, man beabsichtige 40 der Kampfflugzeuge zu kaufen und habe bereits die Zustimmung von Großbritannien und Spanien. „Jetzt arbeiten sie daran, Deutschland zu überzeugen“, zitierte ihn die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

Deutschland ist an der Produktion der Eurofighter beteiligt. Deswegen ist eine Zustimmung der Bundesregierung bei jedem Exportgeschäft erforderlich.

Die Türkei führt in mehreren Nachbarländern Krieg. So ist die sowohl in Syrien als auch im Irak militärisch aktiv.

NATO-Beitritt Schwedens hängt weiter in der Luft

Der Antrag auf einen Nato-Beitritt Schwedens hat eine weitere Hürde vor der Ratifizierung im türkischen Parlament genommen - ein Beschluss wurde aber noch nicht gefasst. Der Antrag wurde am Donnerstag in der Kommission für Außenbeziehungen beraten, dessen Zustimmung Voraussetzung für die Abstimmung im Parlament ist.

Allerdings wurde die Sitzung vertagt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Es gebe noch weiteren Klärungsbedarf, hieß es. Wann das Thema erneut auf die Tagesordnung gesetzt wird, war zunächst unklar.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Donnerstag, er begrüße, dass der Ausschuss sich mit dem Thema befasst habe. Die Nato werde stärker, wenn Schweden dem Bündnis beitrete. „Wir freuen uns darauf, Schweden sehr bald als vollwertigen Bündnispartner begrüßen zu können“, sagte er. Neben der Zustimmung durch das Parlament in der Türkei steht auch noch jene des ungarischen Parlaments aus.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte das Beitrittsprotokoll Ende Oktober unterzeichnet und an das Parlament weitergeleitet. Dem war ein monatelanges Tauziehen vorausgegangen.

Die Türkei hatte den Nato-Beitritt Schwedens blockiert und immer wieder mit einem aus ihrer Sicht unzureichenden Einsatz Schwedens gegen „Terrororganisationen“ begründet. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen.


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Zu Weihnachten Zukunft schenken

Gerade zu Weihnachten wünschen sich viele Menschen, etwas von ihrem Glück zu teilen und sich für diejenigen zu engagieren, die es nicht...

DWN
Technologie
Technologie Blauer Wasserstoff: Herstellung und Nutzen
30.12.2024

Blauer Wasserstoff gilt als Schlüsseltechnologie der Energiewende. Aber was verbirgt sich dahinter? Hier erfahren Sie, wie blauer...

DWN
Politik
Politik Slowakische Regierung: Ukraine muss Gebiete aufgeben
30.12.2024

Ministerpräsident Robert Fico droht, Kalinak fordert und der Gasstreit zwischen der Ukraine und der Slowakei eskaliert. Während die...

DWN
Panorama
Panorama Flugzeugunglück Südkorea: Staatstrauer und Untersuchungen nach verheerendem Absturz
30.12.2024

Ein Flugzeugunglück erschüttert Südkorea: Eine Boeing 737-800 zerschellt am Flughafen Muan, nur zwei Menschen überleben. Während...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis: Die Hausse beim Gold ist Resultat der Ankäufe Chinas und Indiens
30.12.2024

Es ist nicht alles Gold, was glänzt. Im Englischen spricht man von „Fool´s gold“, wenn mal wieder der Schein trügt – und...

DWN
Politik
Politik Estlink 2: Russlands Schattenflotte bedroht die europäische Infrastruktur
30.12.2024

Die Spannungen in der Ostsee nehmen zu: Nachdem vergangene Woche ein Unterwasserkabel vor Finnland beschädigt wurde, rückt Russlands...

DWN
Politik
Politik Merz fordert Abschiebung von Straftätern nach Syrien und Afghanistan
30.12.2024

Kanzlerkandidat Merz möchte nach einem Wahlsieg die Asyl- und Einwanderungspolitik verändern. Gegenüber Mittätern des Assad-Regimes in...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Schluss mit Just-in-Time: Warum Lagerhaltung ein Comeback feiert
30.12.2024

Just in time war der Kern weltweiter Wertschöpfungsketten: ohne Lagerhaltung produzieren, aber pünktlich liefern. Das funktioniert nicht...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Volocopter Insolvenz: Wie das Flugtaxi-Start-up gerettet werden soll
30.12.2024

Die Insolvenz des Flugtaxi-Herstellers Volocopter wirft neue Fragen auf: Trotz ambitionierter Pläne und großer Investitionen fehlen...