Vorwürfe gegen die EU-Kommission
In einer Erklärung bezeichnete Joel Kaplan, Metas globaler Leiter für Außenbeziehungen, die Strafe als einen „Milliarden-Dollar-Zoll“ und warf der Kommission vor, dem Unternehmen das Geschäftsmodell zu erschweren und damit die Servicequalität zu beeinträchtigen.
Das harsche Vorgehen von Meta ist eine deutliche Eskalation im Vergleich zu früheren diplomatischen Reaktionen auf die EU. Kaplan, ein prominenter Vertreter der Republikanischen Partei, beschuldigte die EU, erfolgreiche US-Unternehmen zu benachteiligen, während chinesische und europäische Firmen unter weniger strengen Maßstäben operieren dürften.
Die Strafen im Detail
Die Strafe gegen Meta betrifft das „Zustimmung-oder-Bezahlen“-Werbemodell, bei dem Nutzer für den Verzicht auf personalisierte Werbung zahlen müssen. Dies ist die erste Geldstrafe, die im Rahmen des EU-Gesetzes über digitale Märkte (DMA) verhängt wurde. Meta hat jedoch angekündigt, gegen die Strafe vorzugehen und wies darauf hin, dass die EU der Firma praktisch vorschreibe, ihr Geschäftsmodell zu ändern, was zu erheblichen wirtschaftlichen Nachteilen führen würde.
Apples ebenfalls scharfer Widerstand
Auch Apple, das ebenfalls mit einer Strafe belegt wurde, meldete sich zu Wort und kündigte an, gegen eine Strafe von 500 Millionen Euro Einspruch zu erheben. Beide Unternehmen werfen der EU vor, ihre Vorschriften willkürlich zu ändern und zu verschärfen. Apple kritisierte, dass trotz jahrelanger Bemühungen zur Einhaltung der Regeln die Kommission ständig die Bedingungen ändere.
EU bleibt unbeirrbar
Die EU-Kommission bleibt jedoch hart und betont, dass die Unternehmen genug Zeit hatten, sich an die neuen Vorgaben zu halten. Agustin Reyna, Direktor der europäischen Verbraucherorganisation BEUC, begrüßte die Strafen als notwendige Maßnahme, um die großen Tech-Konzerne zur Einhaltung fairer Marktbedingungen zu zwingen. Er betonte, dass Verbraucher ein besseres Angebot verdienen und die Unternehmen Verantwortung für ihre Marktpraktiken übernehmen müssen.
Ein langwieriger Rechtsstreit zeichnet sich ab
In Brüssel äußerte ein hochrangiger EU-Beamter, dass sich an der Haltung der Kommission seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump nichts geändert habe. Die Unternehmen müssten sich an die Regeln halten, wenn sie in der EU operieren wollten. Die wachsende Rhetorik auf beiden Seiten deutet darauf hin, dass der Konflikt weiter an Intensität gewinnen wird. Der Streit um die Digital Markets Act-Strafen könnte zu einem langen und zähen Rechtsstreit führen – mit ungewissem Ausgang für die beteiligten Tech-Giganten.
