Ohne Ukraine wird Europas Verteidigung gefährlich schwach
„Es ist unwahrscheinlich, dass die Ukraine Mitglied der NATO wird.“ So klar äußerte sich der ukrainische Botschafter in Großbritannien, Walerij Saluschnyj, bei der jährlichen Zusammenkunft der ukrainischen Botschafter in der vergangenen Woche in Kiew.
Vor seinem Botschafterposten war Saluschnyj zwölf Jahre lang Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte. Damit hatte er über viele Jahre unmittelbar mit den ukrainischen Bemühungen zu tun, NATO-Mitglied zu werden.
Nach Saluschnyjs Einschätzung ergibt es für die Ukraine keinen Sinn, einer Organisation beizutreten, deren Doktrinen auf der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg beruhen, berichtet das Portal Borsen in einem Kommentar. Grund sei die Entwicklung, die die ukrainischen Streitkräfte im Krieg gegen Russland durchlaufen hätten. Während die Ukraine vor Russlands groß angelegter Invasion versucht habe, Nato-Standards zu erfüllen, ergebe es aufgrund der Kriegsentwicklung heute keinen Sinn mehr, nach NATO-Standards zu arbeiten.
„So weit das Auge reicht, ist nicht absehbar, dass die USA einen Präsidenten bekommen, der gezielt daran arbeiten wird, die Ukraine in die NATO aufzunehmen.“
Unabhängig von Saluschnyjs operativer Einschätzung lässt sich einwenden, dass eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine auch aus politischen Gründen nicht absehbar ist. Das ist seit mehreren Jahren klar. Zwar stellte der NATO-Gipfel 2023 fest, dass „die Zukunft der Ukraine in der Nato liegt“. Doch die Biden-Regierung wich vor einem konkreten Fahrplan zurück, da sie keine harte Konfrontation mit Russland wollte.
Seit Trump das Präsidentenamt übernommen hat, sind die Aussichten noch schlechter geworden. Russlands Krieg gegen die Ukraine wurde in den Erklärungen der Nato-Gipfel in Den Haag und Ankara nur kurz erwähnt. Der Weg der Ukraine in die Nato wird nun ganz ausgelassen. Unter Biden wagten die USA es nicht, unter Trump wollen sie es nicht. So weit das Auge reicht, ist nicht absehbar, dass die USA einen Präsidenten bekommen, der gezielt daran arbeiten wird, die Ukraine in die Nato aufzunehmen.
Die operativen Realitäten
Wir stehen deshalb vor einer Lage, in der die USA die Ukraine aus politischen Gründen nicht aufnehmen wollen und in der die Ukraine nun selbst Schwierigkeiten hat, in einer Mitgliedschaft militärischen Sinn zu erkennen. Mit dieser Einschätzung steht Saluschnyj nicht allein. Früher wurde die NATO als gelobtes Land gesehen. Unter den politischen und militärischen Entscheidungsträgern in Kiew wird die NATO inzwischen zunehmend als Papiertiger betrachtet. Die NATO ist politisch attraktiv, aber operativ veraltet.
Russlands groß angelegte Invasion hat eine völlig andere Entwicklung diktiert als jene Doktrinen und Standards, die die NATO der Ukraine über viele Jahre gepredigt hat. Die Ukraine erlebt, dass Russland im Verlauf des Krieges immer besser wird. Zum Glück für die Ukrainer ist es ihnen aus eigener Kraft gelungen, sich noch schneller zu verbessern als die Russen. Beide Kriegsparteien verbessern sich deutlich schneller als die NATO. Das ist potenziell ein großes Problem.
Das Ergebnis zeigt sich unter anderem, wenn ukrainische Einheiten an NATO-Übungen teilnehmen. Große NATO-Einheiten wurden in den vergangenen Jahren dreimal von Ukrainern außer Gefecht gesetzt. Das jüngste Beispiel kam bei einer kürzlichen Übung in Deutschland, über die das Wall Street Journal am 12. August berichtete. Dort vernichtete ein ukrainisches Drohnenteam eine ganze amerikanische Panzerbrigade. Die Ukrainer nutzen ihre Erfahrungen aus dem Krieg, und die NATO-Einheiten sind darauf nicht eingestellt.
Aus westeuropäischer Perspektive fällt es vielen vermutlich schwer zu verstehen, dass die NATO für die Ukraine militärisch nicht attraktiv sein soll. Die Realität ist aber, dass viele Ukrainer inzwischen sehen, dass nicht die NATO sie vor Russlands Eroberungsversuch retten kann. Sie schätzen die Unterstützung der europäischen NATO-Mitglieder und Kanadas sehr. Doch in erster Linie ist es ihre eigene Leistung, die das Überleben der Ukraine sichert.
Die stärkste Armee Europas
Die ukrainischen Streitkräfte haben weiterhin große Probleme. Die Qualität der Einheiten schwankt, und der Modernisierungsprozess, der alte Gewohnheiten aus sowjetischer Zeit beseitigen soll, stößt regelmäßig auf Widerstand. Am Ende lautet die Gesamtbilanz dennoch, dass die Ukraine bereits heute wahrscheinlich über Europas stärkste Armee verfügt.
„Ohne die Ukraine ist zweifelhaft, ob die europäischen Länder einer Herausforderung durch Russland standhalten könnten.“
Hinzu kommt, dass die Entwicklung des Krieges dazu geführt hat, dass die Ukraine über eine der stärksten Verteidigungsindustrien Europas verfügt, in manchen Bereichen sogar über die stärkste. Früher im Krieg war die Ukraine von Spenden an Ausrüstung und Munition aus NATO-Ländern abhängig. Mit Ausnahme weitreichender Luftverteidigungssysteme gegen russische Angriffe mit ballistischen Raketen und weitreichender Offensivraketen ist diese Abhängigkeit weitgehend verschwunden. Die Ukraine produziert inzwischen selbst den größten Teil ihres Materials. Außerdem ist die Verteidigungsindustrie der NATO-Staaten inzwischen auf Partnerschaften mit ukrainischen Unternehmen angewiesen, um mit der Entwicklung Schritt halten zu können.
Unter dem Strich ist die Ukraine deshalb entscheidend, um Sicherheit und Frieden in Europa zu bewahren. Ohne die Ukraine ist zweifelhaft, ob die europäischen Länder einer Herausforderung durch Russland standhalten könnten. Es ist unmöglich zu sagen, wie Trump in einer Krisensituation in Europa reagieren würde. Klar ist, dass Trump nicht sagen will, er werde „jeden Zentimeter des NATO-Gebiets verteidigen“, wie amerikanische Präsidenten vor ihm es gesagt haben.
Warum Europa neu denken muss
Genau diese Worte müssen heute mehr denn je von den Europäern gesagt werden, um ein immer konfrontativer auftretendes Russland hoffentlich abzuschrecken. Deshalb müssen die europäischen Staats- und Regierungschefs gemeinsam mit der Ukraine neu denken und entschlossen handeln.
Die Ukraine muss Teil eines kollektiven Sicherheitsbündnisses sein, um ein sicheres Europa zu bewahren. Falls das nicht innerhalb einer modernisierten NATO geschehen kann, braucht es eine neue Organisation. Andernfalls könnten die Folgen katastrophal sein.
