Merkel und Obama: Abschied von der guten, alten Zeit

US-Präsident Obama hat mit Bundeskanzlerin Merkel Bilanz gezogen. Glückliche Politiker sehen anders aus.

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Der gemeinsame Auftritt von US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag im Berlin war von einer gewissen Wehmut geprägt. In teilweise ausufernden Statements, die ironischerweise vom russischen Staatssender RT in einer sehr guten Simultan-Übersetzung live übertragen wurden, hinterließen beide einen eher ratlosen Eindruck. Der Charakter des Auftritts erinnerte frappierend an eine gemeinsame Pressekonferenz im Februar 2015 in Washington, als die beiden zur Griechenland- und zur Ukraine-Krise gefragt wurden und jeder der beiden froh war, wenn der andere antwortete.

Obama versuchte sich bereits als „elder statesman“ und sagte, wäre er Deutscher, er würde Merkel wählen – um hinzuzufügen, er wisse nicht, ob er Merkel mit einem solchen Bekenntnis schade oder nütze. Selbst bei diesem gar nicht schlechten Witz musste sich Obama zwingen zu lächeln.

Immerhin verhielt sich Obama gegenüber seinem designierten Nachfolger Donald Trump erstaunlich fair: Er sagte, er habe den Eindruck, dass Trump sehr wohl zwischen schrillen Wahlkampftönen und der Verantwortung eines Regierenden zu unterscheiden wisse. Er beschwor, wie schon zuvor in Athen, die Einheit der EU. Doch allein die Tatsache, dass Obama nach Berlin und nicht nach Brüssel gereist war, zeigt, wie wenig der scheidende Präsident von der EU überzeugt ist: Wäre er wirklich ein glühender EU-Fan, er wäre zu Jean-Claude Juncker gereist.

Doch die EU und Deutschland gerade aus dem Fokus der Amerikaner: Donald Trump hat mit allen wichtigen Politikern von China über Russland bis Japan gesprochen – Juncker und Merkel dagegen stehen offenbar noch nicht in seinem Telefonbuch.

Merkel wirkte müde und mürrisch. Eigentlich kann man sich nicht vorstellen, dass sie gerade all ihre Kräfte sammelt, um ihr die von der New York Times zugedachte Rolle der Retterin der westlichen Werte zu spielen und erneut kandidiert – für einen vermutlich ziemlich unerquicklichen Kampf gegen Donald Trump. Anders als Obama und Merkel spricht Trump eine klare Sprache, oft vulgär, oft jenseits des guten Geschmacks, oft unangenehm verletzend.

Das Kernproblem der transatlantischen „transition period“ ist aber nicht nur ein völlig neuer, ruppiger Stil. Obama sagte, dass alle Beteiligten an einem harten politischen Diskurs darauf achten müssten, den „Gegner nicht zu dämonisieren, denn sonst geht die Demokratie kaputt“. Der Dissens zwischen dem alten und dem neuen Establishment liegt in einer völliger divergierenden Beurteilung der Fakten. Obama und Merkel sind Verfechter einer Globalisierung mit menschlichem Antlitz, Trump und die Brexit-Briten bilden eine Allianz des nationalen Wettbewerbs: Möge der Stärkere gewinnen!, scheint ihre Losung zu sein.

Das Problem Obamas und Merkels ist: Sie können auf ihre langen Jahre an der Macht bei einer kritischen Bilanz nicht mehr als Erfolg verkaufen: Das wirtschaftliche Elend der USA war der Grund für den Wahlsieg Trumps. Einzelne Staaten in der EU stehen zwar besser da, sind aber von den EU-Konflikten aufgerieben. Die Sparer müssen Verluste hinnehmen, die Jugendarbeitslosigkeit in den Südstaaten ist unverändert dramatisch hoch, die Armut und der Siegeszug des Lohndumpings auch in Deutschland noch lange nicht zu Ende. Die Renten sind unsicher, die Banken auch, und der Bond-Markt gerät gerade in unangenehmer Weise ins Rutschen.

Man konnte Obama anmerken, dass er die vielen Kriege, die unter ihm als Friedensnobelpreisträger angezettelt wurden, eigentlich nicht führen wollte. Er hat für Syrien und Libyen zu spät erkannt, dass die CIA-Methode der Söldner-Milizen ins Desaster führt. Nun ist Russland im Nahen Osten stärker als je zuvor – trotz aller wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme im eigenen Land. Deutschland und die EU sind wegen der Vertriebenen aus diesen Kriegen in eine schwere Identitätskrise gestürzt worden.

Merkel und Obama beschworen die Sanktionen und das TTIP als die Lösungen – wohl wissend, dass Donald Trump möglicherweise einen ganz anderen Kurs einschlagen wird.

Obama war als Präsident eine große Enttäuschung – denn er war als echter Hoffnungsträger für die ganze Welt gestartet. Merkel wird mittlerweile sogar von der Bild-Zeitung und der FAZ sehr scharf kritisiert. Beide Langzeit-Regierenden scheinen zu merken, dass nicht nur ihre persönliche Zeit abgelaufen ist. Sie dürften realisieren, dass ihre Art, Politik zu machen, nicht die Politik der Zukunft ist.

Obama will zum Oktoberfest als Privatmann wieder nach Deutschland kommen. Merkel will sich dem Vernehmen nach in den kommenden Tagen erklären, ob sie wieder kandidiert. Die Aussicht, zahlreiche Nächte bei den Brexit-Verhandlungen zuzubringen, sich unter Umständen mit Marine Le Pen auf Regierungschef-Ebene auseinandersetzen zu müssen oder sich von Trump eine Kursänderung in Sachen Russland vorgeben zu lassen, sind nicht besonders erfreulich für die Kanzlerin.

Vielleicht stimuliert sie gerade die Aussichtslosigkeit ihrer Mission. Vielleicht will sie die letzten Jahre der aus ihrer Sicht guten, alten Zeit noch auskosten, bis zum bitteren Ende.

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