Politik

Wird der Handelskrieg zu Amerikas Wirtschafts-Vietnam?

Lesezeit: 8 min
18.08.2019 20:25
US-Präsident Donald Trump hat einen Wirtschaftskrieg losgetreten, in dem die harten Fakten eindeutig für die USA sprechen. Doch schon einmal hat Amerika in einem Kräftemessen mit einem - eigentlich unterlegenen - Gegner aus Asien eine katastrophale Niederlage hinnehmen müssen.

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Die Interessen der USA und Chinas stehen sich diametral gegenüber. Die Supermacht des 20. Jahrhunderts will den geopolitischen Ist-Zustand bewahren, um ihre globale Dominanz aufrecht zu erhalten. Um das zu erreichen, will sie das derzeitige Welthandelssystem grundlegend ändern. Die aufstrebende Supermacht aus Fernost will das genaue Gegenteil: Sie will den geopolitischen Ist-Zustand beseitigen, um ihr Ziel zu erreichen, bis zum Jahr 2050 „politisch, kulturell, ethisch, sozial und ökologisch“ (so Präsident Xi Jinping) weltweit an der Spitze zu stehen. Dafür ist es notwendig, das Welthandelssystem in seiner jetzigen Form zu bewahren.

Legt man diese Interessen zugrunde, ist das Verhalten der beiden Widersacher nachvollziehbar. Das jeweilige taktische Vorgehen mag fragwürdig sein, mag sogar zu Kritik Anlass geben. Aber die Strategie, die beide verfolgen, kann man nur als logisch bezeichnen angesichts der Tatsache, dass sich die Waagschale unaufhörlich zu Gunsten der Chinesen neigt. Das heißt, die USA, deren rund einhundert Jahre alte Vormachtstellung im Sinkflug begriffen ist, muss an den bestehenden Verhältnissen mehr oder minder radikal etwas ändern, um ihren Platz an der Sonne zu bewahren. Ergo der Griff zum Mittel Strafzölle. China dagegen muss seine bisherige (Wirtschafts)Politik fortführen wie bisher; der Machtwechsel (sprich, die Änderung der geopolitischen Realität) wird sich dann – wahrscheinlich eher früher als später – automatisch einstellen.

Demzufolge lautet die Frage, was sich durchsetzen wird: amerikanischer Aktivismus oder chinesisches Beharrungsvermögen? Konkret: Wird Trumps Politik der Strafzölle obsiegen oder Chinas Bestreben, rasch wieder zur alten Ordnung der Zeit vorm März des vergangenen Jahres zurückzukehren (im März 2018 verhängte Washington zum ersten Mal Strafzölle auf chinesische Importe und strengte eine Klage vor der Welthandelsorganisation WTO „wegen der Verweigerung grundlegender Patentrechte“ an)? Die Antwort auf diese Frage wird in hohem Maße davon abhängen, wer der Gegenseite stärker schaden kann: Die USA mit ihren Strafzöllen dem Reich der Mitte, oder China mit seinen Gegenmaßnahmen den USA.

Um das beurteilen zu können, muss man einen Blick auf die Stärken und Schwächen der beiden Volkswirtschaften werfen. Tatsache ist, dass sich Chinas Wirtschaft schon seit circa einem Jahr im Abwärtstrend befindet. Die Konjunkturdaten deuten fast ausnahmslos (mit Ausnahme der Nachfrage nach Dienstleistungen) nach unten. Die Industrie-Indikatoren sind schlecht, der Export geht zurück. Nach Berechnungen von australischen Analysten sind 80 Prozent der chinesischen Export-Rückgänge auf die Strafzölle zurückzuführen. Es ist eine natürliche Entwicklung, dass sich die gewaltigen Wirtschaftswachstumsraten der vergangenen Jahrzehnte – die in einzelnen Monaten bis zu 15 Prozent betrugen – nicht mehr aufrechterhalten lassen, weil die Ausgangsbasis schließlich jedes Jahr größer wird. Aber Wachstumsraten von sechs oder sieben Prozent (für 2019 werden 6,5 Prozent erwartet) sind für chinesische Verhältnisse dennoch relativ niedrig. Zumal ein nicht geringer Teil von ihnen auf staatliche Investitionen zurückgeht, mithin das tatsächliche Wachstum aller Wahrscheinlichkeit nach geringer ist als in den offiziellen Statistiken angegeben. Darüber hinaus profitieren vor allem die dicht besiedelten Küstenregionen des Riesenreichs vom Wirtschaftsboom; weite Teile von West-, Zentral- und auch Nord-China sind ökonomisch und sozial abgehängt – ein möglicher Nährboden für soziale Unruhen oder zumindest Unzufriedenheit.

Sollte sich der Konflikt zu einem ausgewachsenen Handelskrieg ausweiten, könnte dieser gemäß einer Analyse des Internationalen Währungsfonds (IWF) der Volksrepublik 1,6 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung kosten – das sind deutlich über 200 Milliarden Dollar. Nach Schätzungen des Münchener Ifo-Instituts wird ein Handelskrieg China drei- bis viermal mehr kosten als den USA.

Ein Handelskrieg, der nicht nur dem Gegner, sondern auch den USA schadet? Donald Trump will davon nichts wissen. Zumal, wie der US-Präsident gewohnt mitteilsam auf Twitter kundtat, „Handelskriege leicht zu gewinnen und gut sind“. Doch so einfach, wie der Immobilien-Tycoon – dessen volkswirtschaftliches Wissen wohl eher bescheiden ist – die Lage darstellt, ist sie nicht. Im Gegenteil.

Zwar sind, wie oben beschrieben, die chinesischen Einfuhren in die Vereinigten Staaten zurückgegangen. Aber: Für derjenigen Güter, die trotz der Strafzölle weiterhin eingeführt werden, zahlen die amerikanischen Großhändler fast genau die gleichen Preise wie vor dem Ausbruch des Handelsstreits, die chinesischen Hersteller müssen also – wenn überhaupt – nur sehr geringe Verluste verkraften. Dafür müssen die Bürger, um die Zölle zu bezahlen, tiefer in die Tasche greifen (von den Strafzöllen profitiert also der amerikanische Staat, der auf diese Weise rund drei Milliarden Dollar Mehreinnahmen zu verzeichnen hat). Ökonomen haben darüber hinaus errechnet, dass die US-Konsumenten weitere Ausgaben in Höhe von 1,4 Milliarden Euro pro Monat schultern müssen, weil sie Produkte kaufen, die teurer sind als die chinesischen Waren, die sie gekauft hätten, wenn die Waren nicht mit Strafzöllen belegt gewesen wären.

Nun sind 4,4 Milliarden Dollar (drei plus 1,4 Milliarden) nicht sonderlich viel angesichts eines Nettoeinkommens von circa 45.000 Dollar, über das jeder der knapp 128.000 Millionen Haushalte in den USA im Durchschnitt verfügt. Aber die Betonung liegt auf „im Durchschnitt“ – die Einkommensunterschiede im ehemaligen „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ sind enorm, was dazu führt, dass es die Armen sind, die die Zeche beziehungsweise die Zölle zahlen.

Das kommt in den USA nicht gut an, zumal die Einkommensfrage in letzter Zeit an Bedeutung gewonnen hat, beispielsweise in der ersten TV-Debatte der potenziellen demokratischen Präsidentschafts-Kandidaten, aber auch in der allgemeinen politischen Diskussion, selbst unter Republikanern. Aber es sind nicht nur Gerechtigkeitsfragen, die die Amerikaner in Sachen Strafzölle umtreiben. Es sind handfeste wirtschaftliche Interessen. So ist der US-Sojahandel mit China fast völlig zum Erliegen gekommen, sodass der Staat die Milliarden, die er an Mehreinnahmen durch die Zölle zu verzeichnen hatte, gleich wieder abschreiben musste, weil er sich gezwungen sah, sie in Form von Kompensationszahlungen an die Soja-Farmer weiterzureichen. Wobei die amerikanischen Konsumenten und die meisten Unternehmen von staatlicher Beihilfe nur träumen können.

Als Gegengewicht zu Trumps Zoll-Politik haben sich eine Vielzahl von unterschiedlichsten Wirtschaftsverbänden, Einzelunternehmen und Kommunen zur Kampagne „Tariffs Hurt the Heartland“ zusammengeschlossen. Auf der Webseite der Kampagne wird minutiös aufgelistet, wem der Handelskonflikt auf welche Weise schadet. Was den Begriff „Heartland“ angeht: So bezeichnen die Amerikaner diejenigen Bundesstaaten, die zwischen den wirtschaftlich starken, liberalen Staaten der Ostküste und dem ebenfalls wohlhabenden, links-orientierten Kalifornien an der Pazifik-Küste liegen. In diesen Staaten leben besonders viele Trump-Wähler – für den Präsidenten eine Warnung?

Kritik kommt aber auch von den großen Unternehmen. Apple bangt um sein China-Geschäft, der Schuhhersteller Nike hat die Strafzölle in einem Brief an Trump als „katastrophal“ für sich und die gesamte amerikanische Wirtschaft bezeichnet. Die Zoll-kritischen Unternehmen werden vom Zusammenschluss „Republicans Fighting Tariffs“ unterstützt. „Niemals hätte ein Handelskrieg funktioniert“, sagt der republikanische Abgeordnete Ben Sasse aus dem konservativen Agrarstaat Nebraska, und (als Anspielung auf Trumps Wahlkampfmotto „Make America great again“): „We don´t want to make America 1930 again“ – „Wir wollen kein neues 1930 in Amerika“.

Nimmt man nur die nackten Zahlen zum Maßstab, ist die amerikanische Volkswirtschaft auf einen Handelskonflikt besser vorbereitet als die chinesische. Im Jahr 2018 erwirtschafteten 327 Millionen Menschen in den USA ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 20,4 Billionen US-Dollar. In China erwirtschafteten knapp 1,4 Milliarden Menschen ein BIP von 13,4 Billionen Dollar. Die USA mit ihrem riesigen Binnenmarkt sind vergleichsweise wenig exportabhängig; 2018 führten sie Waren im Wert von rund 1,65 Billionen Dollar aus (ein Anteil von acht Prozent am BIP). China dagegen hat sich ganz seinem merkantilistischen Wirtschaftsmodell verschrieben und benötigt noch Jahre, bis genügend seiner Bürger über ausreichend Geld verfügen, um die Wirtschaft in Zeiten von Export-Rückgängen über eine stärkere Binnennachfrage zu stützen; 2018 führte die Volksrepublik Waren in Höhe von 2,5 Billionen Dollar aus (ein Anteil von 18,5 Prozent am BIP).

Aber ökonomische Kennzahlen sind nicht alles. Ein Faktor, der im Konflikt der beiden größten Volkswirtschaften der Welt eine alles andere als geringe Rolle spielt, ist ihr jeweiliges politisches System. Und da verfügt Peking über einen großen Vorteil. Die Macht der Kommunistischen Partei Chinas ist gefestigt; Präsident und Partei-Chef Xi Jinping ist es gelungen, die Macht zu zentralisieren und in einer Person – nämlich seiner – zu konzentrieren. Rücksicht auf inländische Interessen müssen die Machthaber in Peking – wenn überhaupt – nur in geringem Maße nehmen.

Anders Trump. Die Macht eines US-Präsidenten im eigenen Land ist begrenzt. Und der 73-Jährige will nächstes Jahr wiedergewählt werden. Mit Steuererleichterungen in Höhe von circa 1,5 Billionen Dollar hat der ehemalige Casino-Besitzer und Showmaster („The Apprentice“ – zu Deutsch: „Der Lehrling“) die amerikanische Wirtschaft wieder in Schwung gebracht (und dabei natürlich auch die Staatsschulden weiter in die Höhe getrieben, aber das steht auf einem anderen Blatt). Mit „It´s the economy, stupid“ („Auf die Wirtschaft kommt es an, Dummkopf“) hat schon Herausforderer Bill Clinton in seinem erfolgreichen 92er-Wahlkampf gegen den triumphalen Sieger des Golf-Kriegs, Präsident George Bush, gepunktet. Und auf die Wirtschaft wird es auch im 2020er-Wahlkampf wieder ankommen. Ein eskalierender Handelskrieg dürfte also nicht im Interesse des US-Präsidenten liegen.

Zumal die Chinesen zwei weitere Vorteile haben: Zum einen sind sie leidensfähiger. Der Boxeraufstand, die japanische Besatzung, der Lange Marsch, die Kulturrevolution: Nur ein paar der historischen Katastrophen, die sich tief in die Psyche des vom Schicksal so schwer heimgesuchten Volkes eingebrannt haben. Zum anderen ist Nationalismus bei ihnen nicht mit Eigennutz verbunden. Auch die Amerikaner sind große Patrioten, aber „America First“ ist stets mit dem in der Verfassung verbrieften Recht auf den „Pursuit of Happiness“ (dem „Streben nach (individuellem) Glück“) verbunden. Das Durchsetzen seiner Zollpolitik unter persönlichen Opfern als Ziel eines weiteren Kapitels der unendlichen Geschichte „Strebens nach Glück“ zu verkaufen: das dürfte nicht einmal dem – angeblich so gewieften – Dealmaker und Autor des Millionen-Bestsellers „Trump: Die Kunst des Erfolges“ (den er übrigens gar nicht selbst geschrieben hat) gelingen.

Im Gespräch mit den Deutschen Wirtschafts Nachrichten sagte die Sinologin Doris Fischer, die an der Universität Würzburg den Lehrstuhl für chinesische Wirtschaft innehat, dass die Chinesen Strafzölle in Höhe von zehn Prozent gut verkraften können. Die Unternehmen würden als Antwort ihre Produktionsabläufe verbessern, könnten auch mit einer etwas geringeren Marge leben. Zölle in Höhe von 25 Prozent würden allerdings „wehtun“. Nichtsdestotrotz würden die Chinesen „die Zölle schlucken und den Gürtel enger schnallen“. Die Kommunistische Partei würde „ihren Propaganda-Apparat anwerfen“ und den Nationalismus der Bevölkerung anstacheln. Und das sei mittlerweile nicht mehr schwer, weil Trump bereits zu viel Porzellan zerschlagen habe. Selbst amerika-freundliche Chinesen, die beispielsweise in den USA studiert haben, würden sich angesichts der „unsachlichen, von keinerlei Kompromissbereitschaft getragenen Rhetorik“ der Amerikaner von den Vereinigten Staaten abwenden. Trump kenne nur Freund und Feind; und vor die Wahl gestellt, sich auf eine Seite zu schlagen, würden selbst international ausgerichtete, westlichem Gedankengut positiv gegenüberstehende Chinesen im Fall der Fälle natürlich nicht zu den USA, sondern „zu ihrem Land stehen“.

Mit ihrem „Made in China 2025“-Plan und dem Vorhaben, 2050 die weltweit dominante Macht zu sein (und nichts anderes will China erreichen), hat sich die Volksrepublik überaus ehrgeizige Ziele gesetzt. Ein kostspieliger, langwieriger Handelskrieg ist dabei sicher mehr als ein bloßes Ärgernis und könnte sogar den oben skizzierten Zeitplan durcheinanderbringen. Dass der Handelskrieg das Reich der Mitte davon abhält, die Vereinigten Staaten als neue Supermacht abzulösen, ist angesichts der vergangenen Jahrzehnte, die von chinesischem Aufstieg und amerikanischem Niedergang geprägt waren, allerdings eher unwahrscheinlich.

Letztlich erinnert ihr Handelsstreit mit China an einen anderen Konflikt, den die mächtigste Nation der Welt mit einem – im Übrigen viel kleineren und schwächeren – asiatischen Gegner ausfocht. Und den sie verlor. Im Vietnamkrieg starben zwischen zwei und fünf Millionen Vietnamesen, die Zahl der getöteten und vermissten US-Soldaten betrug 58.220. „Ihr werdet zehn von uns töten, wir nur einen von euch“, sagte Revolutionsführer Ho Chi Minh, um hinzuzufügen: „Aber ihr werdet eher müde werden als wir.“ Er sollte Recht behalten.

***

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